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Weitere Entscheidungen unten: BGH, 19.01.2022 | BGH, 20.01.2022

Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,12416
BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21 (https://dejure.org/2022,12416)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2022 - 5 StR 475/21 (https://dejure.org/2022,12416)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2022 - 5 StR 475/21 (https://dejure.org/2022,12416)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Ersatz des Schadens im Rahmen eines Adhäsionsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 406 Abs. 1 S. 3
    Ersatz des Schadens im Rahmen eines Adhäsionsverfahrens

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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (9)

  • BGH, 28.10.2008 - 5 StR 472/08

    Absehen von der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei …

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Dieser Antrag wirkt zulasten und nicht zugunsten des Angeklagten im Sinne des § 349 Abs. 4 StPO (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2012 - 3 StR 128/12; vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 472/08; vom 14. Dezember 2005 - 1 StR 420/05, NStZ-RR 2006, 103).
  • BGH, 30.07.2019 - 2 StR 172/19

    Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Anforderungen an die Darstellung …

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Bei einer Verurteilung wegen Vollrauschs (§ 323a StGB) ist im Urteilstenor anzugeben, ob wegen vorsätzlichen oder fahrlässigen Vollrauschs verurteilt wird (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2019 - 2 StR 172/19 Rn. 26).
  • BGH, 14.08.2019 - 4 StR 147/19

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Bestehen einer hinreichend konkreten …

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Auf dieser Grundlage kann der Senat ausschließen, dass der Angeklagte in dem erforderlichen Maße therapeutisch erreichbar ist und eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt dazu beitragen kann, dass er zumindest innerhalb eines erheblichen Zeitraums nicht (mehr) rückfällig wird (BGH, Beschluss vom 14. August 2019 - 4 StR 147/19, NStZ-RR 2020, 38).
  • BGH, 12.04.2012 - 5 StR 87/12

    Hang zu alkoholischen Getränken auch bei Fehlen von ausgeprägten Entzugssyndromen …

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Zwar hat es, worauf der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend hingewiesen hat, der Prüfung des Hangs im Sinne des § 64 StGB einen falschen rechtlichen Maßstab zugrunde gelegt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271).
  • BGH, 14.12.2005 - 1 StR 420/05

    Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Erörterungspflicht; …

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Dieser Antrag wirkt zulasten und nicht zugunsten des Angeklagten im Sinne des § 349 Abs. 4 StPO (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2012 - 3 StR 128/12; vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 472/08; vom 14. Dezember 2005 - 1 StR 420/05, NStZ-RR 2006, 103).
  • BGH, 07.04.2020 - 6 StR 28/20

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs; übermäßiger …

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Zwar hat es, worauf der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift zutreffend hingewiesen hat, der Prüfung des Hangs im Sinne des § 64 StGB einen falschen rechtlichen Maßstab zugrunde gelegt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271).
  • BGH, 01.09.2020 - 5 StR 222/20

    Änderung der Adhäsionsentscheidung

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Der Feststellungsausspruch im Adhäsionsverfahren hat daher insoweit zu entfallen, da es an dem erforderlichen Feststellungsinteresse fehlt (BGH, Beschluss vom 1. September 2020 - 5 StR 222/20).
  • BGH, 26.10.2021 - 5 StR 267/21

    Rechtsfehlerhafte Einbeziehung künftiger immaterieller Schäden in den …

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes werden von dem Schmerzensgeldanspruch alle Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar sind oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2021 - 5 StR 267/21 mwN).
  • BGH, 08.05.2012 - 3 StR 128/12

    Absehen von der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei …

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 475/21
    Dieser Antrag wirkt zulasten und nicht zugunsten des Angeklagten im Sinne des § 349 Abs. 4 StPO (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2012 - 3 StR 128/12; vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 472/08; vom 14. Dezember 2005 - 1 StR 420/05, NStZ-RR 2006, 103).
  • BGH, 25.10.2023 - 4 StR 81/23

    Totschlag (Versuch; eigenverantwortlich gewollte und verwirklichte Selbsttötung: …

    Der Teil-Aufhebungsantrag des Generalbundesanwalts wirkt zu Lasten und nicht zu Gunsten des Angeklagten i.S.d. § 349 Abs. 4 StPO (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. Dezember 2023 ? 4 StR 206/23 Rn. 5;… Beschluss vom 31. August 2022 ? 4 StR 153/22 Rn. 5; Beschluss vom 11. Mai 2022 ? 5 StR 475/21 Rn. 4).
  • BGH, 24.08.2023 - 2 StR 252/23

    Strafzumessung (Sicherstellung von Betäubungsmitteln: bestimmender …

    bb) Soweit die Strafkammer auf einen geringen Bildungsstand des Angeklagten abgestellt hat, lassen die Urteilsgründe nicht erkennen, dass dies einer erfolgreichen Therapie des Angeklagten entgegenstünde, etwa weil er hierdurch nicht im erforderlichen Maße therapeutisch erreichbar wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2022 - 5 StR 475/21 Rn. 3).
  • BGH, 31.08.2022 - 4 StR 153/22

    Einziehung des Wertes von Taterträgen

    Dieser Antrag wirkt zulasten und nicht zugunsten des Angeklagten im Sinne des § 349 Abs. 4 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2022 - 5 StR 475/21;… Beschluss vom 10. Februar 2021 - 3 StR 184/20, juris Rn. 12 (insoweit nicht abgedruckt in NStZ 2022, 302) mwN).
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   BGH, 19.01.2022 - 5 StR 475/21   

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https://dejure.org/2022,1794
BGH, 19.01.2022 - 5 StR 475/21 (https://dejure.org/2022,1794)
BGH, Entscheidung vom 19.01.2022 - 5 StR 475/21 (https://dejure.org/2022,1794)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2022 - 5 StR 475/21 (https://dejure.org/2022,1794)
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   BGH, 20.01.2022 - 5 StR 475/21   

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BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2022 - 5 StR 475/21 (https://dejure.org/2022,1793)
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  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung im Adhäsionsverfahren für die Revisionsinstanz

  • rechtsportal.de

    StPO § 404 Abs. 5 S. 1-3
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung im Adhäsionsverfahren für die Revisionsinstanz

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