Rechtsprechung
| BGH, 11.04.2023 - 5 StR 537/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 73 StGB; § 74c StGB; § 33 BtMG
Keine Einziehung von Tatobjekten bei Betäubungsmitteln - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Änderung des Einziehungsausspruchs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Änderung des Einziehungsausspruchs
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bremen, 25.03.2022 - 1 KLs 21/21
- BGH, 11.04.2023 - 5 StR 537/22
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.12.2020 - 5 StR 185/20
Einziehung bei Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln …
Auszug aus BGH, 11.04.2023 - 5 StR 537/22
Für im Inland erworbene Betäubungsmittel scheidet dies aus, da dem Eigentumserwerb die Vorschrift des § 134 BGB entgegensteht (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2020 - 5 StR 185/20 mwN).
- BGH, 11.07.2023 - 1 StR 92/23
Darstellung der tatrichterlichen Beweiswürdigung im Urteil (keine Wiedergabe der …
Insoweit vereinnahmten er und der nichtrevidierende Mitangeklagte mithin keinen Kaufpreis, der - allein - der Einziehung des Wertes von Taterträgen unterläge; Eigentümer des Rauschgifts wurden die Angeklagten nicht, sodass § 74c StGB nicht anzuwenden ist (§ 134 BGB; § 74 Abs. 3 StGB; zuletzt BGH, Beschlüsse vom 11. April 2023 - 5 StR 537/22 Rn. 5 …und vom 28. Februar 2023 - 5 StR 529/22 Rn. 4; je mwN). - BGH, 12.09.2023 - 2 StR 199/23
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Eigennützigkeit: Einstandspreis, Abwendung …
Für im Inland erworbene Betäubungsmittel scheidet dies aus, da dem Eigentumserwerb § 134 BGB entgegensteht (BGH, Beschluss vom 11. April 2023 - 5 StR 537/22). - BGH, 08.04.2025 - 1 StR 98/25
Einziehung von Wertersatz
Eigentümerin des Rauschgifts wurde die Angeklagte nicht, so dass § 74c StGB nicht anzuwenden ist (§ 134 BGB; § 74 Abs. 3 StGB;… zuletzt BGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2023 - 1 StR 92/23 Rn. 3; vom 11. April 2023 - 5 StR 537/22 Rn. 5 …und vom 28. Februar 2023 - 5 StR 529/22 Rn. 4; je mwN).
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