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Rechtsprechung
   BGH, 04.12.2024 - 5 StR 569/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,37550
BGH, 04.12.2024 - 5 StR 569/24 (https://dejure.org/2024,37550)
BGH, Entscheidung vom 04.12.2024 - 5 StR 569/24 (https://dejure.org/2024,37550)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 2024 - 5 StR 569/24 (https://dejure.org/2024,37550)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 29a BtMG; § 31 BtMG
    Rechtsfehlerhafte Strafrahmenwahl bei Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Aufklärungshilfe

  • openjur.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BGH, 15.08.2023 - 5 StR 177/23

    Geldwäsche (Vortatbeteiligung; Strafaufhebungsgrund; Rückausnahme; …

    Auszug aus BGH, 04.12.2024 - 5 StR 569/24
    In einem solchen Fall ist eine ausdrückliche Erörterung von § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG rechtlich geboten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. August 2023 - 5 StR 177/23 Rn. 21, wistra 2024, 118;… vom 12. Januar 2022 - 3 StR 394/21 Rn. 6).
  • BGH, 14.08.2024 - 5 StR 424/23

    Voraussetzungen einer strafmildernden Aufklärungshilfe im …

    Auszug aus BGH, 04.12.2024 - 5 StR 569/24
    Auf dieser Grundlage vermag der Senat nicht zu beurteilen, ob das Landgericht die Voraussetzungen der Vorschrift rechtlich zutreffend verneint hat (vgl. zu den Darstellungsanforderungen BGH, Urteil vom 14. August 2024 - 5 StR 424/23 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 16.01.2024 - 5 StR 451/23

    Strafzumessung (minder schwerer Fall und gesetzlich vertypter Milderungsgrund

    Auszug aus BGH, 04.12.2024 - 5 StR 569/24
    Erst wenn das Tatgericht die Anwendung des milderen Strafrahmens danach weiterhin nicht für gerechtfertigt hält, darf es seiner konkreten Strafzumessung den (allein) wegen des gegebenen gesetzlich vertypten Milderungsgrundes gemilderten Regelstrafrahmen zugrunde legen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 16. Januar 2024 - 5 StR 451/23 Rn. 5).
  • BGH, 12.01.2022 - 3 StR 394/21

    Aufklärungshilfe im Betäubungsmittelstrafrecht; erweiterte Einziehung

    Auszug aus BGH, 04.12.2024 - 5 StR 569/24
    In einem solchen Fall ist eine ausdrückliche Erörterung von § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG rechtlich geboten (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. August 2023 - 5 StR 177/23 Rn. 21, wistra 2024, 118; vom 12. Januar 2022 - 3 StR 394/21 Rn. 6).
  • BGH, 17.02.2026 - 1 StR 530/25

    Erfolgreiche Sachrüge wegen Rechtsfehler bei Strafrahmenbestimmung wegen …

    Die Urteilsgründe lassen jedoch nicht erkennen, ob es die Möglichkeit geprüft hat, aufgrund der Voraussetzungen des § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG bzw. des § 35 KCanG minder schwere Fälle nach § 29a Abs. 2 BtMG oder ein Entfallen der Regelwirkung des § 34 Abs. 3 Satz 1 KCanG zu bejahen oder die Strafe dem jeweils nach § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG, § 35 Satz 1 Nr. 1 KCanG, § 49 Abs. 1 StGB gemilderten Strafrahmen zu entnehmen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2024 - 5 StR 569/24 Rn. 3;… vom 15. März 2022 - 4 StR 18/22 Rn. 5 f.;… vom 21. April 1989 - 3 StR 95/89, BGHR BtMG § 30 Abs. 2 Strafrahmenwahl 2 …und vom 15. Juli 1987 - 2 StR 317/87, BGHR BtMG § 31 Ermessen 1; jeweils mwN).
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