Rechtsprechung
| BGH, 19.06.2018 - 5 StR 643/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 338 Nr. 1 StPO
Aufgrund von Übermüdung fehlende Fähigkeit zum Folgen der Hauptverhandlung (ins Gewicht fallende Zeitspanne; Schlaf; bloß vorübergehende Beeinträchtigung der Aufmerksamkeit; keine Anwendbarkeit des Zweifelssatzes) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Verfahrensrüge wegen übermüdetem Schöffen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 338 Nr 1 StPO
Verfahrensrüge wegen übermüdetem Schöffen - IWW
§ 338 Nr. 1 StPO, § 73 Abs. 1, § 73c Satz 1 StGB, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Erfolgsaussichten einer Verfahrensrüge wegen nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Gerichts durch Übermüdung eines Schöffen; Rechtmäßige Berechnung des strafbaren Ankaufs von Betäubungsmitteln zur Weiterveräußerung nach Erhebung der Sachrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erfolgsaussichten einer Verfahrensrüge wegen nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Gerichts durch Übermüdung eines Schöffen; Rechtmäßige Berechnung des strafbaren Ankaufs von Betäubungsmitteln zur Weiterveräußerung nach Erhebung der Sachrüge
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Verfahrensrüge: Hat der Schöffe geschlafen?
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Für Verfahrensfehler gilt der Zweifelssatz nicht
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 27.09.2017 - 4 KLs 37/17
- BGH, 19.06.2018 - 5 StR 643/17
Papierfundstellen
- NStZ 2019, 106
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.11.1951 - 2 StR 491/51
schlafender Schöffe - § 338 Nr. 1 StPO; § 330a StGB aF (§ 323a StGB nF), zum …
Auszug aus BGH, 19.06.2018 - 5 StR 643/17
Eine mögliche vorübergehende Beeinträchtigung der Aufmerksamkeit durch Ermüdungserscheinungen würde nicht genügen (BGH, Urteil vom 23. November 1951 - 2 StR 491/51, BGHSt 2, 14, 15 f.). - BGH, 28.06.1961 - 2 StR 154/61
Geständnis auf Grund verbotener Vernehmungsmittel - Unverwertbarkeit eines …
Auszug aus BGH, 19.06.2018 - 5 StR 643/17
Dies geht mangels Anwendbarkeit des Zweifelssatzes zu Lasten der Revision (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juni 1961 - 2 StR 154/61, BGHSt 16, 164, 167). - BGH, 20.10.1981 - 5 StR 564/81
Rechtliche Wirkungen des Schlafens eines Schöffen während einer Zeugenvernehmung …
Auszug aus BGH, 19.06.2018 - 5 StR 643/17
Auf dieser Grundlage steht nicht fest, dass der betroffene Schöffe wesentlichen Vorgängen der Verhandlung während einer ins Gewicht fallenden Zeitspanne wegen Übermüdung nicht folgen konnte (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Oktober 1981 - 5 StR 564/81, NStZ 1982, 41;… KKStPO/Gericke, 7. Aufl., § 338 Rn. 51).
- BGH, 14.10.2020 - 1 StR 616/19
Weil Schöffe schlief, braucht Prozess Neuauflage
Danach liegt, weil es sich bei der Verlesung des Anklagesatzes um einen wesentlichen Teil der Hauptverhandlung handelt und der Schöffe dieser während einer erheblichen Zeitspanne schlafbedingt nicht gefolgt ist, der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 1 StPO vor (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. April 2019 - 5 StR 87/19 Rn. 9; vom 19. Juni 2018 - 5 StR 643/17 Rn. 3 …und vom 20. Oktober 1981 - 5 StR 564/81 Rn. 1). - BGH, 18.11.2020 - 4 StR 118/20
Aussetzung und Unterbrechung; Höchstdauer einer Unterbrechung (mehrmalige Hemmung …
Insoweit ist außerdem der Gegenstand der Verhandlung anzugeben, um die Prüfung zu ermöglichen, ob wesentliche Verfahrensvorgänge (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Juni 2018 - 5 StR 643/17) betroffen waren.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".