Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 35a StPO, § 44 S 2 StPO, § 45 Abs 1 StPO
  Wiedereinsetzung: Darlegungspflicht des Antragstellers bei Belehrungsmangel

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 2 Abs. 1 StrEG, §§ 44, 45 StPO, § 44 Satz 2 StPO, § 35a StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StrEG § 8 Abs. 3
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2025, 145

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 16.08.2000 - 3 StR 339/00

  Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Glaubhaftmachung des …

  Auszug aus BGH, 25.02.2025 - 5 StR 718/24

  Insoweit hat der Angeklagte jedoch nicht dargelegt, die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde gerade in Folge der unterbliebenen Belehrung versäumt zu haben (vgl. BGH, Beschluss vom 16. August 2000 - 3 StR 339/00, NStZ 2001, 45).

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• BGH, 29.04.2026 - 1 StR 51/25

  Antrag der Einziehungsbeteiligten auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vor …

  Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Belehrungsmangel und Fristversäumnis ist auch in diesem Fall erforderlich; der Antragsteller hat darzulegen, die Frist zum Einlegen des Rechtsmittels gerade infolge der unterbliebenen Belehrung versäumt zu haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2025 - 5 StR 718/24 Rn. 5;… vom 11. April 2022 - 4 StR 76/22 Rn. 4;… vom 1. Juni 2010 - 4 StR 79/10 Rn. 5 …und vom 16. August 2000 - 3 StR 339/00 Rn. 4; vgl. auch BVerfG…, Beschluss vom 13. September 1993 - 2 BvR 1366/93 Rn. 4).