Rechtsprechung
| BGH, 01.04.2008 - 5 StR 80/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 13 EMRK
Anwendung der Vollstreckungslösung nach rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Anordnung eines geringen Teils der verhängten Strafe als vollstreckt aufgrund einer während des Revisionsverfahrens eingetretenen rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46 Abs. 2; MRK Art. 6 Abs. 1
Beispiel für die Berechnung der Kompensation durch den BGH - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07
Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …
Auszug aus BGH, 01.04.2008 - 5 StR 80/08
Rn. 2 Indes ist zur Kompensation einer während des Revisionsverfahrens eingetretenen rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung ein geringer Teil der verhängten Strafe als vollstreckt anzuordnen (vgl. BGH (GS) NJW 2008, 860;… BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 8, 10; BGH wistra 2002, 464).Der damit vorliegende Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 MRK ist entsprechend den Grundsätzen des Großen Senats des Bundesgerichtshofs für Strafsachen in dessen Beschluss vom 17. Januar 2008 (NJW 2008, 860) - auch vom Revisionsgericht (…vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 10) - zu kompensieren.
- BGH, 19.03.1997 - 2 StR 80/97
Auswirkungen der Verzögerung des Verfahrens durch das Landgericht sowie die …
Auszug aus BGH, 01.04.2008 - 5 StR 80/08
Rn. 2 Indes ist zur Kompensation einer während des Revisionsverfahrens eingetretenen rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung ein geringer Teil der verhängten Strafe als vollstreckt anzuordnen (vgl. BGH (GS) NJW 2008, 860; BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 8, 10; BGH wistra 2002, 464).Der damit vorliegende Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 MRK ist entsprechend den Grundsätzen des Großen Senats des Bundesgerichtshofs für Strafsachen in dessen Beschluss vom 17. Januar 2008 (NJW 2008, 860) - auch vom Revisionsgericht (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 10) - zu kompensieren.
- BGH, 21.12.1994 - 2 StR 415/94
Strafbarkeit wegen Betrugs und Verletzung der Konkursantragspflicht - …
Auszug aus BGH, 01.04.2008 - 5 StR 80/08
Rn. 2 Indes ist zur Kompensation einer während des Revisionsverfahrens eingetretenen rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung ein geringer Teil der verhängten Strafe als vollstreckt anzuordnen (vgl. BGH (GS) NJW 2008, 860; BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 8, 10; BGH wistra 2002, 464). - BGH, 26.09.2002 - 5 StR 406/02
Strafzumessung (rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung nach Erlass des …
Auszug aus BGH, 01.04.2008 - 5 StR 80/08
Rn. 2 Indes ist zur Kompensation einer während des Revisionsverfahrens eingetretenen rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung ein geringer Teil der verhängten Strafe als vollstreckt anzuordnen (vgl. BGH (GS) NJW 2008, 860;… BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 8, 10; BGH wistra 2002, 464).
- KG, 23.06.2008 - 1 Ss 213/04
Überlange Verfahrensdauer: Teileinstellung wegen rechtsstaatswidriger …
Dieser ist jetzt - zum Zeitpunkt der Revisionsentscheidung - nicht die frühere "Strafzumessungslösung", sondern die "Vollstreckungslösung" zugrundezulegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. April 2008 - 5 StR 80/08 und 21. Februar 2008 - 3 StR 505/07 -), für die sich der große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs (vgl. Beschluß vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07 - = NStZ 2008, 234 = NJW 2008, 860) als sachgerechter und sowohl verfahrens- als auch materiellrechtlich systemkonformer und den vom EGMR entwickelten Kriterien völlig entsprechend entschieden hat (vgl. BGH NStZ 2008, 234 Rdnrn. 1-4).
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