Rechtsprechung
| BGH, 21.03.1995 - 5 StR 89/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6788) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Revision - Revisionsinstanz - Einstellung des Verfahrens - Beweismittel - Straflosigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.03.1989 - 4 StR 60/89
Strafklageverbrauch bei Dauerstraftat
Auszug aus BGH, 21.03.1995 - 5 StR 89/95
Diese Tat bildet vielmehr eine weitere materiell-rechtlich selbständige Handlung (vgl. BGHSt 36, 151, 154; BGH, Beschluß vom 25. August 1994 - 5 StR 462/94 -). - BGH, 26.09.1994 - 5 StR 453/94
Einfuhr von Betäubungsmitteln - Postfach - Nachweis
Auszug aus BGH, 21.03.1995 - 5 StR 89/95
Die Entscheidung über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (§ 8 StrEG) bleibt dem Landgericht überlassen; Grund und Höhe der entschädigungspflichtigen Maßnahmen sind aus den dem Senat vorliegenden Akten nicht ausreichend feststellbar (vgl. Senat, Beschluß vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94 -). - BGH, 25.08.1994 - 5 StR 462/94
Bewertung von Konkurrenzen - Berührung des selbstständig angenommenen Verstoßes …
Auszug aus BGH, 21.03.1995 - 5 StR 89/95
Diese Tat bildet vielmehr eine weitere materiell-rechtlich selbständige Handlung (vgl. BGHSt 36, 151, 154; BGH, Beschluß vom 25. August 1994 - 5 StR 462/94 -).
- BGH, 19.01.1999 - 1 StR 171/98
Mord durch vergiftetes Eis nicht beweisbar
Die Entscheidung über eine Entschädigung der Angeklagten wegen der erlittenen Strafverfolgungsmaßnahmen bleibt dem Landgericht überlassen (vgl. BGH…, Urt. vom 11. April 1995 - 1 StR 64/95;… Urt. vom 21. April 1995 - 1 StR 699/94; Beschl. vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94; Beschl. vom 21. März 1995 - 5 StR 89/95). - BGH, 22.06.1995 - 5 StR 249/95
Verurteilung eines Angeklagten wegen versuchten Mordes, schwerer räuberischer …
Bei solcher Konstellation ist die Annahme zweier rechtlich selbständiger Taten revisionsgerichtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGHSt 36, 151, 154; BGH Beschluß vom 30. Juni 1982 - 3 StR 44/82 - BGH Beschluß vom 25. August 1994 - 5 StR 462/94 - BGH Beschluß vom 7. Februar 1995 - 5 StR 728/94 - BGH Beschluß vom 21. März 1995 - 5 StR 89/95 -).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.