Rechtsprechung
| BGH, 07.05.2024 - 5 StR 92/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB; § 67b StGB
Rechtsfehlerhafte Entscheidung über die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Widerspruch zwischen Gefährlichkeitsprognose und Aussetzungsentscheidung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 63 StGB, § 67b Abs. 1 Satz 1 StGB, § 246a Abs. 1 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.10.2023 - 625 KLs 2/23
- BGH, 07.05.2024 - 5 StR 92/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.09.2019 - 3 StR 337/19
Länger dauernde Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit als Voraussetzung der …
Auszug aus BGH, 07.05.2024 - 5 StR 92/24
Daraus folgt, dass hier auf die Revision der Angeklagten ein mit der Maßregelanordnung ergangenes freisprechendes Erkenntnis ebenfalls aufgehoben werden kann (vgl. BGH…, Urteil vom 25. März 2021- 3 StR 408/20, juris Rn. 17;… Beschlüsse vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, BGHR StPO § 358 Abs. 2 Satz 2 Freispruch 1, Rn. 9; vom 18. September 2019 - 3 StR 337/19, NStZ-RR 2020, 8, 9). - BGH, 05.08.2014 - 3 StR 271/14
Verhältnis von verminderter Schuldfähigkeit und verminderter Einsichts- und …
Auszug aus BGH, 07.05.2024 - 5 StR 92/24
Daraus folgt, dass hier auf die Revision der Angeklagten ein mit der Maßregelanordnung ergangenes freisprechendes Erkenntnis ebenfalls aufgehoben werden kann (vgl. BGH…, Urteil vom 25. März 2021- 3 StR 408/20, juris Rn. 17; Beschlüsse vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, BGHR StPO § 358 Abs. 2 Satz 2 Freispruch 1, Rn. 9; vom 18. September 2019 - 3 StR 337/19, NStZ-RR 2020, 8, 9). - BGH, 25.03.2021 - 3 StR 408/20
Anordnung der unbefristeten Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 07.05.2024 - 5 StR 92/24
Daraus folgt, dass hier auf die Revision der Angeklagten ein mit der Maßregelanordnung ergangenes freisprechendes Erkenntnis ebenfalls aufgehoben werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 25. März 2021- 3 StR 408/20, juris Rn. 17;… Beschlüsse vom 5. August 2014 - 3 StR 271/14, BGHR StPO § 358 Abs. 2 Satz 2 Freispruch 1, Rn. 9; vom 18. September 2019 - 3 StR 337/19, NStZ-RR 2020, 8, 9). - BGH, 01.03.2023 - 5 StR 500/22
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anforderungen …
Auszug aus BGH, 07.05.2024 - 5 StR 92/24
Das Tatgericht hat die der Unterbringungsanordnung zugrundeliegenden Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 1. März 2023 - 5 StR 500/22, NStZ-RR 2023, 150, 151 mwN).
- BGH, 17.12.2025 - 5 StR 581/25
Anforderungen an die Prüfung der aufgehobenen oder erheblich beeinträchtigten …
Daraus folgt, dass auf die Revision eines Angeklagten ein mit der Maßregelanordnung ergangenes freisprechendes Erkenntnis ebenfalls aufgehoben werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 92/24 Rn. 9 mwN). - BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24
Schuldfähigkeit (Eingangsmerkmale; Intelligenzminderung; Persönlichkeitsstörung; …
Daraus folgt, dass auf die Revision eines Angeklagten ein mit der Maßregelanordnung ergangenes freisprechendes Erkenntnis ebenfalls aufgehoben werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 92/24 Rn. 9 mwN).
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