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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 12.07.1994 - 5 TH 1356/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,3821
VGH Hessen, 12.07.1994 - 5 TH 1356/91 (https://dejure.org/1994,3821)
VGH Hessen, Entscheidung vom 12.07.1994 - 5 TH 1356/91 (https://dejure.org/1994,3821)
VGH Hessen, Entscheidung vom 12. Juli 1994 - 5 TH 1356/91 (https://dejure.org/1994,3821)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 127 Abs 2 Nr 5 BauGB, § 129 BauGB, § 131 Abs 1 S 1 BauGB
    Berechnung des Erschließungsbeitrags für Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwall): Differenzierung bei der Beitragslast entsprechend dem Erschließungsvorteil (Schallpegelminderung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitragsrecht: Erschlossensein, Beitragsberechnung für Immissionsschutzanlagen entsprechend dem Erschließungsvorteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Erschließungsbeitragsrecht; Abgabengerechtigkeit bei Lärmschutzanlagen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 45, 79 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1995, 106
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 19.08.1988 - 8 C 51.87

    Erschlossensein eines Grundstücks durch Errichtung eines Lärmschutzwalls; …

    Auszug aus VGH Hessen, 12.07.1994 - 5 TH 1356/91
    Rn. 4 Der Senat geht auch mit dem Bundesverwaltungsgericht (vgl. Urteil vom 18. August 1988 - 8 C 51.87 -, BVerwGE 80, 99, 101 f.) davon aus, daß von einer Immissionsschutzanlage im Sinne des § 127 Abs. 2 Nr. 5 BauGB - diese dient nach der gesetzlichen Definition dem Schutz von Baugebieten gegen schädliche Umwelteinwirkungen - die Grundstücke des jeweiligen Baugebiets erschlossen im Sinne des § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB sind, bei denen sich der durch die Anlage vermittelte Schutz merkbar auswirkt.
  • VG Köln, 13.05.2025 - 17 K 6492/23

    Erschließungsbeitrag, Lärmschutzanlage

    Rn. 43 Hess. VGH, Beschluss vom 12. Juli 1994 - 5 TH 1356/91 -, juris Rdnr. 3; Matloch/Wiens in: Matloch/Wiens, Das Erschließungsbeitragsrecht in Theorie und Praxis, 77. AL, 21. Update, Dokumentstand: 01.04.2025, D. II. 2. Immissionsschutzanlagen, Rdnr. 411; offensichtlich auch nicht beanstandet von BVerwG, Urteile vom 23. Juni 1995 - 8 C 20.93 -, juris Rdnr. 3 und 8, und - 8 C 18.94 -, juris Rdnr. 13, 15.
  • VG Münster, 31.08.2006 - 3 K 4002/03
    Rn. 26 Vgl. hierzu etwa BVerwG, Urteil vom 19. August 1988 - 8 C 51/87 -, E 80, 99 ff.; Hessischer VGH, Beschluss vom 12. Juli 1994 - 5 TH 1356/91 -, NVwZ-RR 1995, 106, 108.
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