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| VGH Hessen, 12.07.1994 - 5 TH 1356/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 127 Abs 2 Nr 5 BauGB, § 129 BauGB, § 131 Abs 1 S 1 BauGB
Berechnung des Erschließungsbeitrags für Immissionsschutzanlage (Lärmschutzwall): Differenzierung bei der Beitragslast entsprechend dem Erschließungsvorteil (Schallpegelminderung) - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erschließungsbeitragsrecht: Erschlossensein, Beitragsberechnung für Immissionsschutzanlagen entsprechend dem Erschließungsvorteil
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Erschließungsbeitragsrecht; Abgabengerechtigkeit bei Lärmschutzanlagen
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 17.04.1991 - IV/2 H 2234/90
- VGH Hessen, 12.07.1994 - 5 TH 1356/91
Papierfundstellen
- ESVGH 45, 79 (Ls.)
- NVwZ-RR 1995, 106
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.08.1988 - 8 C 51.87
Erschlossensein eines Grundstücks durch Errichtung eines Lärmschutzwalls; …
Auszug aus VGH Hessen, 12.07.1994 - 5 TH 1356/91
Rn. 4 Der Senat geht auch mit dem Bundesverwaltungsgericht (vgl. Urteil vom 18. August 1988 - 8 C 51.87 -, BVerwGE 80, 99, 101 f.) davon aus, daß von einer Immissionsschutzanlage im Sinne des § 127 Abs. 2 Nr. 5 BauGB - diese dient nach der gesetzlichen Definition dem Schutz von Baugebieten gegen schädliche Umwelteinwirkungen - die Grundstücke des jeweiligen Baugebiets erschlossen im Sinne des § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB sind, bei denen sich der durch die Anlage vermittelte Schutz merkbar auswirkt.
- VG Köln, 13.05.2025 - 17 K 6492/23
Erschließungsbeitrag, Lärmschutzanlage
Rn. 43 Hess. VGH, Beschluss vom 12. Juli 1994 - 5 TH 1356/91 -, juris Rdnr. 3; Matloch/Wiens in: Matloch/Wiens, Das Erschließungsbeitragsrecht in Theorie und Praxis, 77. AL, 21. Update, Dokumentstand: 01.04.2025, D. II. 2. Immissionsschutzanlagen, Rdnr. 411; offensichtlich auch nicht beanstandet von BVerwG, Urteile vom 23. Juni 1995 - 8 C 20.93 -, juris Rdnr. 3 und 8, und - 8 C 18.94 -, juris Rdnr. 13, 15. - VG Münster, 31.08.2006 - 3 K 4002/03 Rn. 26 Vgl. hierzu etwa BVerwG, Urteil vom 19. August 1988 - 8 C 51/87 -, E 80, 99 ff.; Hessischer VGH, Beschluss vom 12. Juli 1994 - 5 TH 1356/91 -, NVwZ-RR 1995, 106, 108.
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