Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 151/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliches Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitten; Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Entfernung des Links von der Homepage
- info-it-recht.de
Öffentliches Zugänglichmachen i. S. v. §§ 19 a, 15 Abs. 2, 3 UrhG urheberrechtlich geschützter Kartenausschnitte
- kanzlei.biz
Internetlink auf urheberrechtlich geschützte Kartenausschnitte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff des öffentlichen Zugänglichmachens i.S. von § 19a UrhG; Ausräumung der Wiederholungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unerlaubte Nutzung von Stadtplänen im Internet
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Online-Stadtpläne urheberrechtlich geschützt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unerlaubte Nutzung von Stadtplänen im Internet
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unerlaubte Nutzung von Stadtplänen im Internet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begriff des öffentlichen Zugänglichmachens i.S. von § 19a Urheberrechtsgesetz (UrhG); Ausräumung einer Wiederholungsgefahr
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.07.2007 - 308 O 209/07
- OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 151/07
Papierfundstellen
- MMR 2009, 133
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Hamburg, 23.11.2006 - 5 W 168/06
Urheberrecht: Anspruchsverfolgung im Eilverfahren wegen Rechtsverletzung durch …
Auszug aus OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 151/07
Entscheidend ist in Fällen wie dem Vorliegenden somit, dass das urheberrechtlich geschützte Werk faktisch der Öffentlichkeit weiter zugänglich ist (vgl. bereits Senat, Beschluss vom 23.11.2006, 5 W 168/06). - OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07
Urheberrechtsverletzung: Öffentliches Zugänglichmachen von Kartenausschnitten im …
Auszug aus OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 151/07
Insoweit wird auf die Anlage Ast 8 des zwischen den Parteien rechtshängigen Verfügungsverfahrens 5 U 124/07 verwiesen.
- BVerfG, 26.04.2010 - 1 BvR 1991/09
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes …
Hinsichtlich der Hamburger Gerichte ist insoweit von einer ständigen Rechtsprechung auszugehen (vgl. noch Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteile vom 9. April 2008 - 5 U 151/07 -, BeckRS 2008, 21349, und - 5 U 124/07 -, GRUR-RR 2008, S. 383 ; ebenso jetzt auch LG Berlin, Urteil vom 30. März 2010 - 15 O 341/09 -, n.v.). - OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07
Urheberrechtsverletzung: Öffentliches Zugänglichmachen von Kartenausschnitten im …
Er verweist weiter auf das zum gleichen Zeitpunkt verkündete Berufungsurteil in dem zwischen den Parteien parallel geführten Hauptsacheverfahren 5 U 151/07.
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Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 11.09.2008 - 5 U 151/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Judicialis
BGB § 313 Abs. 1; ; BGB § 313 Abs. 2; ; BGB § 1090; ; BrbgBauO § 65 Abs. 1
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB §§ 242, 313, 779, 1018 ff., 1090 ff.
Grunddienstbarkeit, Wege- und Leitungsrecht
- rechtsportal.de
BGB § 313 Abs. 1; BGB § 313 Abs. 2; BGB § 1090
Vergleichsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage zum Umfang einer zu bestellenden beschränkten persönlichen Dienstbarkeit - Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Anspruch auf Einräumung und Bewilligung der Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zur Gewährleistung der Erreichbarkeit und Bebaubarkeit eines Flurstücks; Zulässigkeit einer neuen Klageerhebung nach Störung der Geschäftsgrundlage eines Vergleichs; ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- juraforum.de (Kurzinformation)
Über die (Halte-)Linie
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 12.01.2006 - 10 O 337/05
- LG Coburg, 16.05.2007 - 13 O 87/07
- OLG Bamberg, 16.05.2007 - 5 U 151/07
- OLG Bamberg, 11.09.2007 - 5 U 151/07
- LG Potsdam, 30.10.2007 - 10 O 168/07
- OLG Brandenburg, 11.09.2008 - 5 U 151/07
Wird zitiert von ...
- LG Stralsund, 07.04.2011 - 6 O 203/10
Erbauseinandersetzungsvertrag: Klage gegen Miteigentümer auf Bestellung von …
Rn. 72 Das Land Brandenburg beispielsweise hat die in Mecklenburg-Vorpommern letztlich beibehaltene Regelung aus der DDR-BauO abgeschafft und lässt nunmehr eine bürgerlichrechtliche Sicherung der Zuwegung auch im Rahmen des öffentlichen Baurechts genügen, wenn auch - anders als nach dem vor der Wiedervereinigung in einigen Altbundesländern zeitweilig geltenden Landesbaurecht - nicht in Gestalt der dem Bauherrn bewilligten Grunddienstbarkeit, sondern in Form einer zu Gunsten des Rechtsträgers der Baugenehmigungsbehörde zu bestellenden beschränkten persönlichen Dienstbarkeit (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 11.09.2008 - 5 U 151/07, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 28 ff., unter näherem Hinweis auf die maßgeblichen Vorschriften des brandenburgischen Bauordnungsrechts).
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Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 16.05.2007 - 5 U 151/07 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 11.09.2007 - 5 U 151/07 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
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