Rechtsprechung
| OLG Köln, 27.07.1995 - 5 U 33/95 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Korrekturbeschluss eines Urteils durch das zuständige Gericht
- Wolters Kluwer
Korrekturbeschluss eines Urteils durch das zuständige Gericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anheben einer Walze; Rückenverletzung; Eigendynamik; Spontane extreme Bewegung; Unfallbegriff; Eigenbewegung; Kraftaufwand; Bandscheibenvorfall; Zerreißung
Verfahrensgang
- LG Köln, 26.10.1994 - 23 O 131/94
- OLG Köln, 27.07.1995 - 5 U 33/95
Papierfundstellen
- VersR 1997, 443
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2013 - L 1 KR 341/11
Krankenversicherung - Schiedsverfahren - Auswahl der Schiedsperson - …
Nichtigkeit oder Aufhebung dieses Verwaltungsakts sind daher ebenso von fortdauernder Bedeutung wie im unmittelbaren Anwendungsbereich von § 317 BGB die Unwirksamkeit oder das Nichtzustandekommen der personenbezogenen Schiedsabrede (vgl. z.B. OLG Celle, Urteil vom 9. August 2007 - Az. 5 U 33/95 = BauR 2008, S. 2074). - OLG Jena, 22.02.2019 - 4 U 536/19
Voraussetzungen eines Unfallereignisses im Sinne der privaten Unfallversicherung
Rn. 34 Dieses Ergebnis steht im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der versicherungsrechtlichen Literatur, wonach Bandscheibenschäden allein deshalb nicht unter § 1 Ziff. IV Nr. 2 UB 2005 fallen, da sie histologisch nicht zu den in § 1 Ziff. IV Nr. 2 UB 2005 aufgeführten Geweben zählen (Saarländisches Oberlandesgericht…, Urteil vom 13. Oktober 1999 - 5 U 412/99 -, Rn. 19, juris; OLG Koblenz…, Urteil vom 18. Dezember 1998 - 10 U 1477/97 -, Rn. 27, juris;… OLG Hamm, Urteile vom 26. November 1997 - 20 U 177/97 -, Rn. 6, juris;… vom 31. August 1994 - 20 U 87/94 -, Rn. 26, juris; OLG Köln, Urteil vom 27. Juli 1995 - 5 U 33/95 -, juris [Kurztext]; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Mai 1994 - 12 U 33/94 -, juris [Kurztext];… Knappmann in Prölss/Martin, VVG, AUB 2010 Ziff. 1 Rn. 12 [S. 2826]; offen gelassen von OLG Frankfurt…, Beschluss vom 28. Dezember 2010 - 7 U 102/10 -, Rn. 15, juris). - OLG Jena, 22.02.2019 - 4 U 536/16
Belastung beim Auftreten des Fußes auf einen Spaten ist keine Einwirkung von …
- Seite 6 - U 87/94 -, Rn. 26, juris; OLG Köln, Urteil vom 27. Juli 1995 - 5 U 33/95 -, juris [Kurztext]; OLG Karlsruhe, Urteil vom 19. Mai 1994 - 12 U 33/94 -, juris [Kurztext]; Knappmann in Prölss/Martin, VVG, AUB 2010 Ziff. 1 Rn. 12 [S. 2826]; offen gelassen von OLG Frankfurt, Beschluss vom 28. Dezember 2010 - 7 U 102/10 -, Rn. 15, juris). - LG Stade, 12.07.2016 - 3 O 309/15
Unfallversicherung - Meniskusriss bei Fortbewegung in der Hocke als versicherte …
Der Meniskus fällt schon nicht hierunter (vgl. auch OLG Köln VersR 97, 443; OLG Hamm VersR 95, 774; LG Nürnberg, Urteil vom 18.11.1998 - 14 O 3156/98).
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Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Unfallversicherung
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Kein UV-Schutz gem. § 539 Abs. 2 RVO a.F. für eine Gruppenleiterin von Pfadfindern bei der Teilnahme an einem Sommerlager
- Wolters Kluwer
Entschädigungfähigkeit eines Arbeitsunfalls aus der gesetzlichen Unfallversicherung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 05.09.1995 - S 36 U 137/94
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
- BSG, 21.01.1997 - B 2 RU 13/97
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (9)
- BSG, 29.09.1992 - 2 RU 38/91
Unfallversicherungsschutz - Gewerkschaftsfunktionär - Ehrenamtlich
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
Jedoch stehen Verrichtungen eines Vereinsmitgliedes, das im Rahmen der Vereinspflichten handelt, außerhalb des Bereichs der gesetzlichen Unfallversicherung, wobei sich solche Pflichten aus Satzung, Organbeschlüssen oder allgemeiner Vereinsübung ergeben können (…ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BSG SozR 2200 § 539 Nrn. 81, 83, 101, 114, 123; SozR 3-2200 § 539 Nr. 18).Es genügt, wenn der Verein erwarten kann, daß bestimmte Aufgaben von geeigneten Mitglieder wahrgenommen werden und regelmäßig auch Geeignete dieser Erwartung nachkommen (…BSG SozR 2200 § 539 Nr. 123; SozR 3-2200 § 539 Nr. 18).
Jedoch ist auch zu beachten, daß der Maßstab insoweit nicht für alle Vereinsmitglieder der gleiche ist und es etwa der hervorgehobenen Stellung von ehrenamtlichen Vereinsfunktionären entspricht, daß sie quantitativ und qualitativ andere Mitgliedspflichten treffen als einfache Vereinsmitglieder (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 18;… zustimmend Schlegel, a.a.O., Rdnr. 55).
- BSG, 31.01.1961 - 2 RU 173/58
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
Zwar hat das BSG zu den auf allgemeiner Übung beruhenden Mitgliedspflichten nur geringfügige Tätigkeiten gezählt, die ein Verein von jedem Mitglied erwarten könne (vgl. etwa BSGE 14, 1, 3;… SozR 2200 § 539 Nrn. 101, 114, 123).In letzterem Fall wird man eher an nehmen müssen, daß die Heranziehung zu Arbeitsleistungen nicht mehr auf Vereinsübung beruht (s. etwa BSGE 14, 1, 3f; USK 8252).
- BSG, 05.08.1987 - 9b RU 18/86
Fachkunde - Vereinsmitglieder - Vereinswirklichkeit - Vereinssatzung - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
In diesem Zusammenhang hat es etwa Arbeiten in einem Umfang von drei bis vier Stunden (SozR 2200 § 539 Nr. 123; Urteil vom 22.09.1988 - 2/9 b RU 78/87 -) oder sieben Stunden ( USK 8366) noch als geringfügig gewertet, während dies beispielsweise bei ganztägigen Einsätzen während eines Streiks von ungewisser Dauer (…SozR 2200 § 539 Nr. 83), der Tätigkeit als Fluglehrer in einem Luftsportverein (…SozR 2200 § 539 Nr. 81) oder als "Absetzer" während einer Ausbildungswoche eines Fallschirmsportclubs ( Urteil vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80) verneint worden ist.Es genügt, wenn der Verein erwarten kann, daß bestimmte Aufgaben von geeigneten Mitglieder wahrgenommen werden und regelmäßig auch Geeignete dieser Erwartung nachkommen (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 123;… SozR 3-2200 § 539 Nr. 18).
- BSG, 25.10.1989 - 2 RU 4/89
Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
Eine bestimmte zeitliche Obergrenze hat das BSG aber - soweit ersichtlich - nicht gezogen, es hat in anderem Zusammenhang vielmehr betont, die Zeitdauer der Verrichtung sei nicht allein auschlaggebend, viel mehr seien bei Tätigkeiten im Rahmen von mitgliedschaftlichen Verpflichtungen die gesamten Umstände des Einzelfalles zu berück sichtigen (s. BSG SozR 2200 § 539 Nr. 134;… SozR 3-2200 § 539 Nr. 15). - BSG, 17.03.1992 - 2 RU 6/91
Unfallversicherungsschutz bei nachbarschaftlicher Hilfe in einem …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
Eine bestimmte zeitliche Obergrenze hat das BSG aber - soweit ersichtlich - nicht gezogen, es hat in anderem Zusammenhang vielmehr betont, die Zeitdauer der Verrichtung sei nicht allein auschlaggebend, viel mehr seien bei Tätigkeiten im Rahmen von mitgliedschaftlichen Verpflichtungen die gesamten Umstände des Einzelfalles zu berück sichtigen (…s. BSG SozR 2200 § 539 Nr. 134; SozR 3-2200 § 539 Nr. 15). - BSG, 12.05.1981 - 2 RU 40/79
Ehrenamtlicher Vorsitzender - Ausbildungsleiter - Luftfahrausbildung - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
In diesem Zusammenhang hat es etwa Arbeiten in einem Umfang von drei bis vier Stunden (…SozR 2200 § 539 Nr. 123; Urteil vom 22.09.1988 - 2/9 b RU 78/87 -) oder sieben Stunden ( USK 8366) noch als geringfügig gewertet, während dies beispielsweise bei ganztägigen Einsätzen während eines Streiks von ungewisser Dauer (…SozR 2200 § 539 Nr. 83), der Tätigkeit als Fluglehrer in einem Luftsportverein (SozR 2200 § 539 Nr. 81) oder als "Absetzer" während einer Ausbildungswoche eines Fallschirmsportclubs ( Urteil vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80) verneint worden ist. - BSG, 22.09.1988 - 2/9b RU 78/87
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
In diesem Zusammenhang hat es etwa Arbeiten in einem Umfang von drei bis vier Stunden (…SozR 2200 § 539 Nr. 123; Urteil vom 22.09.1988 - 2/9 b RU 78/87 -) oder sieben Stunden ( USK 8366) noch als geringfügig gewertet, während dies beispielsweise bei ganztägigen Einsätzen während eines Streiks von ungewisser Dauer (…SozR 2200 § 539 Nr. 83), der Tätigkeit als Fluglehrer in einem Luftsportverein (…SozR 2200 § 539 Nr. 81) oder als "Absetzer" während einer Ausbildungswoche eines Fallschirmsportclubs ( Urteil vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80) verneint worden ist. - BSG, 29.04.1982 - 2 RU 83/80
Unfallversicherungsschutz von Vereinsmitgliedern bei Tätigkeiten im Verein
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
In diesem Zusammenhang hat es etwa Arbeiten in einem Umfang von drei bis vier Stunden (…SozR 2200 § 539 Nr. 123; Urteil vom 22.09.1988 - 2/9 b RU 78/87 -) oder sieben Stunden ( USK 8366) noch als geringfügig gewertet, während dies beispielsweise bei ganztägigen Einsätzen während eines Streiks von ungewisser Dauer (…SozR 2200 § 539 Nr. 83), der Tätigkeit als Fluglehrer in einem Luftsportverein (…SozR 2200 § 539 Nr. 81) oder als "Absetzer" während einer Ausbildungswoche eines Fallschirmsportclubs ( Urteil vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80) verneint worden ist. - BSG, 08.10.1981 - 2 RU 50/80
Unfallversicherungsschutz - Gewerkschaftsmitglied - Tätigkeit als Streikhelfer
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.01.1997 - L 5 U 33/95
In diesem Zusammenhang hat es etwa Arbeiten in einem Umfang von drei bis vier Stunden (…SozR 2200 § 539 Nr. 123; Urteil vom 22.09.1988 - 2/9 b RU 78/87 -) oder sieben Stunden ( USK 8366) noch als geringfügig gewertet, während dies beispielsweise bei ganztägigen Einsätzen während eines Streiks von ungewisser Dauer (SozR 2200 § 539 Nr. 83), der Tätigkeit als Fluglehrer in einem Luftsportverein (…SozR 2200 § 539 Nr. 81) oder als "Absetzer" während einer Ausbildungswoche eines Fallschirmsportclubs ( Urteil vom 29.4.1982 - 2 RU 83/80) verneint worden ist.
- BSG, 02.02.1999 - B 2 U 7/98 R
Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche Tätigkeit - arbeitnehmerähnliche …
Dies schließe einen Versicherungsschutz gemäß § 539 Abs. 2 RVO iVm § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO aus, wie das LSG Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 21. Januar 1997 - L 5 U 33/95 - entschieden habe.Ein - wie die Revision meint - Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs (§§ 62, 112 Abs. 2, 128 Abs. 2 SGG), weil das LSG sich auf das von der Beklagten im Berufungsverfahren vorgelegte Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 21. Januar 1997 - L 5 U 33/95 - gestützt habe, ohne trotz des abweichenden Sachverhalts einen entsprechenden Hinweis gegeben zu haben, liegt nicht vor.
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