Volltextveröffentlichungen (12)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Markenrecht, Kerntheorie & "Vertipper"-Domains - Die Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht kann nicht dazu führen, das von einem auf eine konkrete Marke bezogenen Verbotstenor auch alle diejenigen Zeichen erfasst sind, die allein dem Strukturprinzip folgen, welches ...

• markenmagazin:recht

  "gübstiger.de" und "günstigert.de"

  §§ 567, 793 ZPO
  Erstreckung eines Verbotstenors auf ähnliche Domainnamen

• openjur.de

  §§ 567, 793 ZPO

• Judicialis

  ZPO § 567; ; ZPO § 793

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Tippfehlerdomains sanktionslos bei beschränktem Verbot

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Tippfehlerdomains sanktionslos bei beschränktem Verbot

• kanzlei.biz

  Die Verschreiber-Domain

• info-it-recht.de

  Zur Anwendung der Kerntheorie im Markenrecht ("Vertipper"-Domains)

• kanzlei.biz

  Die Verschreiber-Domain

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 567 ; ZPO § 793
  Umfang des markenrechtlichen Schutzes; Schutz vor sog. "Vertipper"-Domains

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anwendbarkeit der für das Wettbewerbsrecht entwickelten Kerntheorie im Markenrecht; Erstreckung eines Verbotstenors in Bezug auf eine konkrete Marke auf alle einem verbotenen Strukturprinzip folgenden Zeichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 5 UWG
  Was gehört eigentlich zum Verbots-Kernbereich einer einstweiligen Verfügung? (II) / günstiger.de

• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  "Tippfehlerdomains” grundsätzlich schwer angreifbar

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Markenrechtlicher Schutz gegen "Vertipper"-Domains

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (hier: günstiger.de)

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (günstiger.de)

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Vertipper-Domains und Markenschutz - knapp vorbei und doch daneben?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Umfang des markenrechtlichen Schutzes bei Vertipper-Domains (günstiger.de)

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 24.11.2008 - 315 O 396/08
• OLG Hamburg, 08.01.2009 - 5 W 1/09

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 323
• MMR 2009, 503
• MIR 2009, Dok. 082
• K&R 2009, 345

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• BGH, 23.06.1994 - I ZR 15/92

  Namensschutz des Deutschen Roten Kreuzes

  Auszug aus OLG Hamburg, 08.01.2009 - 5 W 1/09

  Diese Fallgestaltung lässt sich deshalb auch nicht mit dem Austausch eines verbotenen (roten) Farbtons gegen einen anderen vergleichen, der Gegenstand der BGH-Entscheidung "Rotes Kreuz" war (BGH GRUR 94, 844, 846 - Rotes Kreuz).

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