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Rechtsprechung
   KG, 20.04.2010 - 5 W 92/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3248
KG, 20.04.2010 - 5 W 92/10 (https://dejure.org/2010,3248)
KG, Entscheidung vom 20.04.2010 - 5 W 92/10 (https://dejure.org/2010,3248)
KG, Entscheidung vom 20. April 2010 - 5 W 92/10 (https://dejure.org/2010,3248)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Weitere Angaben zu DIN-Normen in der Werbung nicht erforderlich

  • Betriebs-Berater

    Irreführung bei der Werbung mit einer DIN-Norm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1; UWG § 5a Abs. 3 Nr. 1
    Zulässigkeit der Bezugnahme auf eine DIN-Norm in einer Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit DIN-Normen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei Bezug auf DIN-Norm in Reklame

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Irreführung bei der Werbung mit einer DIN-Norm

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine irreführende Werbung bei Hinweis auf DIN-Norm

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Keine Verfahrensangaben bei Werbung mit DIN-Normen notwendig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Bezugnahme auf eine DIN-Norm in einer Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 343
  • BB 2010, 1482
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 29.06.2006 - I ZR 235/03

    Anschriftenliste

    Auszug aus KG, 20.04.2010 - 5 W 92/10
    Rn. 7 Der Streitgegenstand (der prozessuale Anspruch) wird durch den Klageantrag bestimmt, in dem sich die vom Kläger begehrte Rechtsfolge konkretisiert, und den Lebenssachverhalt (Klagegrund), aus dem der Kläger diese Rechtsfolge herleitet (BGH, GRUR 2006, 960, TZ. 15 - Anschriftenliste; GRUR 2008, 1121, TZ. 16 m.w.N. - Freundschaftswerbung im Internet).
  • BGH, 29.05.2008 - I ZR 189/05

    Freundschaftswerbung im Internet

    Auszug aus KG, 20.04.2010 - 5 W 92/10
    Rn. 7 Der Streitgegenstand (der prozessuale Anspruch) wird durch den Klageantrag bestimmt, in dem sich die vom Kläger begehrte Rechtsfolge konkretisiert, und den Lebenssachverhalt (Klagegrund), aus dem der Kläger diese Rechtsfolge herleitet (BGH, GRUR 2006, 960, TZ. 15 - Anschriftenliste; GRUR 2008, 1121, TZ. 16 m.w.N. - Freundschaftswerbung im Internet).
  • BGH, 14.04.1994 - I ZR 123/92

    Ziegelvorhangfassade - Verletzung schützenswerter Interessen; …

    Auszug aus KG, 20.04.2010 - 5 W 92/10
    Diese technischen Regeln sind keine gesetzlichen Vorschriften im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG (BGH, GRUR 1994, 640, juris Rn. 18 - Ziegelvorhangfassade;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 4 Rn. 11.31 m.w.N.).
  • BGH, 19.05.1988 - I ZR 170/86

    Benzinwerbung; Klagebefugnis des ADAC

    Auszug aus KG, 20.04.2010 - 5 W 92/10
    Rn. 4 Wird in der Werbung auf DIN-Normen Bezug genommen, so erwartet der Verkehr grundsätzlich, dass die Ware den normierten Qualitätsanforderungen entspricht (BGH, GRUR 185, 555 - Abschleppseile; GRUR 1985, 973, 974 - DIN 2093; GRUR 1988, 832, 833 - Benzinwerbung;… Bornkamm, a.a.O.).
  • BGH, 24.01.1985 - I ZR 22/83

    "DIN 2093"; Irreführung durch Werbung unter Hinweis auf eine DIN-Norm

    Auszug aus KG, 20.04.2010 - 5 W 92/10
    Rn. 4 Wird in der Werbung auf DIN-Normen Bezug genommen, so erwartet der Verkehr grundsätzlich, dass die Ware den normierten Qualitätsanforderungen entspricht (BGH, GRUR 185, 555 - Abschleppseile; GRUR 1985, 973, 974 - DIN 2093; GRUR 1988, 832, 833 - Benzinwerbung;… Bornkamm, a.a.O.).
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