Volltextveröffentlichungen (3)

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 56a StGB, §§ 56aff StGB, § 56c StGB, § 56f StGB, § 57 Abs 1 StGB
  Strafrestaussetzung zur Bewährung: Positive Prognose bei noch nicht angetretener Drogentherapie oder wegen Zurückstellung der Strafvollstreckung bei betäubungsmittelabhängigen Straftätern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 57 Abs. 2
  Voraussetzungen des sogenannten Erstverbüßerprivilegs bei der Aussetzung einer Restfreiheitsstrafe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• KG, 07.03.2001 - 5 Ws 87/01

  Auszug aus KG, 12.07.2018 - 5 Ws 98/18

  Im Falle einer stationären Therapie, die die freie Lebensgestaltung besonders einschränkt, kann es genügen, dass der Proband sie bereits angetreten hat (zum Ganzen vgl. nur KG, Beschluss vom 7. März 2001 - 5 Ws 87-88/01 - juris Rdn. 13 m.w.N.).

  Selbst eine insoweit erfolgreiche Behandlung - die derzeit in keiner Weise absehbar ist - würde daher nicht ausreichen, um die Erwartung künftiger Straffreiheit zu rechtfertigen (dazu vgl. KG, Beschluss vom 7. März 2001 - 5 Ws 87-88/01 - juris Rdn. 14).

• OLG Karlsruhe, 27.09.2013 - 3 Ws 277/13

  Strafaussetzung zur Bewährung: Tragung der notwendigen Kosten zur Erfüllung einer …

  Auszug aus KG, 12.07.2018 - 5 Ws 98/18

  Denn jedenfalls wäre zu fordern, dass die Erteilung einer entsprechenden Therapieweisung - gegebenenfalls in Verbindung mit sonstigen Anordnungen nach §§ 56a, 56c StGB - im konkreten Fall eine tragfähige Grundlage für eine positive Prognose bietet (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. September 2013 - 3 Ws 277/13 - juris Rdn. 4 ff.).
• KG, 16.05.2000 - 5 Ws 301/00

  Strafaussetzung zur Bewährung: Widerruf der Strafaussetzung bei begonnener …

  Auszug aus KG, 12.07.2018 - 5 Ws 98/18

  Welche Anforderungen an die Erfolgsaussicht zu stellen sind, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (vgl. KG, Beschluss vom 16. Mai 2000 - 5 Ws 301/00 - juris Rdn. 5 [zu § 56 f StGB]).

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• OLG Braunschweig, 17.05.2023 - 1 Ws 92/23

  Widerruf; Strafaussetzung; Therapie; Zurückstellung der Strafvollstreckung

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist eine positive Kriminalprognose bei einem Suchtmittelabhängigen nur dann gerechtfertigt, wenn eine Therapie nicht nur begonnen wurde, sondern die begründete Aussicht besteht, dass sie erfolgreich zum Abschluss gebracht wird (OLG Braunschweig…, Beschluss vom 13. Februar 2014, 1 Ws 31/14, juris, Rn. 10 m.w.N.; ebenso KG Berlin, Beschluss vom 12. Juli 2018, 5 Ws 98-99/18 - 121 AR 122 und 134/18, juris, Rn. 18 ff.; KG Berlin…, Beschluss vom 22. Juni 2000, 5 Ws 370/00, juris, Rn. 4).
• OLG Saarbrücken, 30.04.2024 - 1 Ws 60/24

  Widerruf der Strafaussetzung trotz einer anderweitigen Zurückstellung der …

  Darin liegt keine hinreichende Grundlage für eine bereits jetzt bestehende positive Legalprognose (vgl. OLG Braunschweig…, Beschluss vom 13. Februar 2014 - 1 Ws 31/14 -, juris, Rn. 10 m.w.N. …und vom 17. Mai 2023 - 1 Ws 92/23 u. 93/23 -, juris Rn. 13; KG, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 5 Ws 98-99/18 - 121 AR 122 und 134/18 -, juris Rn. 18 ff., …und vom 22. Juni 2000 - 5 Ws 370/00 -, juris, Rn. 4; KG…, Beschluss vom 20. März 2001 - 5 Ws 128/01 -, juris Rn. 5; vgl. auch st. Rspr. des Senats zur Legalprognose bei § 57 StGB: Senatsbeschlüsse vom 7. Februar 2013 - 1 Ws 12/13 -, 8. Februar 2013 - 1 Ws 10/13 -, 2. Mai 2013 - 1 Ws 68/13 -, 14. Juni 2017 - 1 Ws 103/17 -, 29. Oktober 2018 - 1 Ws 220/18 -, 21. Februar 2024 - 1 Ws 20-21/24 -;a.A. im Einzelfall KG…, Beschluss vom 15. Mai 2000 - 5 Ws 301/00 -, juris Rn. 4 f.).