Volltextveröffentlichungen (5)

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  Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen arabischer Volkszugehörigkeit auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Bestehen einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit bei Rückkehr in den Irak; Prüfung des Drohhens einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (13)

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• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Für die Frage, ob eine Person bei Rückkehr in den Irak einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt ausgesetzt ist, ist auf die tatsächlichen Verhältnisse in ihrer Herkunftsregion abzustellen (…vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 13 m.w.N.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 16;… U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 Rn. 17;… BayVGH, B.v. 22.3.2018 - 20 ZB 16.30038 - juris Rn. 8;… vgl. auch Bergmann in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 4 AsylG Rn. 16).

  Zur Ermittlung einer für die Annahme einer erheblichen Gefahr ausreichenden Gefahrendichte ist aufgrund aktueller Quellen die Gesamtzahl der in der Herkunftsregion lebenden Zivilpersonen annäherungsweise zu ermitteln und dazu die Häufigkeit von Akten willkürlicher Gewalt sowie die Zahl der dabei Verletzten und Getöteten in Bezug zu setzen; erst auf der Grundlage der quantitativen Ermittlung bedarf es einer wertenden Gesamtbetrachtung (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22 f.; BayVGH, B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30182 - juris).

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 Rn. 22 f.) ist die Annahme einer individuellen Gefährdung auch bei einer Gefahrendichte von 1:800 noch fernliegend.

• EuGH, 24.10.2013 - C-85/12

  Das Zahlungsmoratorium, das die isländischen Behörden der Bank LBI bewilligt …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Rn. 8 (1) Es kann offenbleiben, ob in der Stadt Bagdad ein bewaffneter Konflikt im Sinn von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG vorliegt (vgl. zur Definition EuGH, U.v. 30.1.2014 - C-85/12 - NVwZ 2014, 153, LS 1).

  Erforderlich ist, dass durch die Auseinandersetzungen, an denen bewaffnete Gruppen beteiligt sind, ein Grad an willkürlicher Gewalt entsteht, so dass stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass eine Zivilperson bei einer Rückkehr in das betreffende Land oder in die betroffene Region allein durch ihre Anwesenheit im Gebiet dieses Landes oder dieser Region tatsächlich Gefahr liefe, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ihres Lebens oder ihrer Unversehrtheit ausgesetzt zu sein, und der Betroffene somit tatsächlich internationalen Schutz benötigt (EuGH, U.v. 30.1.2014 a.a.O. LS 3).

• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Für die Frage, ob eine Person bei Rückkehr in den Irak einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt ausgesetzt ist, ist auf die tatsächlichen Verhältnisse in ihrer Herkunftsregion abzustellen (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 13 m.w.N.;… U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 16;… U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 Rn. 17;… BayVGH, B.v. 22.3.2018 - 20 ZB 16.30038 - juris Rn. 8;… vgl. auch Bergmann in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 4 AsylG Rn. 16).

• EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

  SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte können schlechte humanitäre Verhältnisse (nur) in ganz außergewöhnlichen Fällen Art. 3 EMRK verletzen, wenn die humanitären Gründe gegen die Ausweisung "zwingend" sind (U.v. 28.6.2011 - 8319/07 - NVwZ 2012, 681 Rn. 278), wie bereits im Bescheid des Bundesamts (S. 7) zutreffend ausgeführt.
• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Vielmehr muss ein Konflikt ein bestimmtes Maß an Intensität und Dauerhaftigkeit aufweisen, wie dies etwa bei Bürgerkriegsauseinandersetzungen oder Guerillakämpfen der Fall ist (vgl. BVerwG, U.v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 - juris Rn. 22).
• BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

  Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Für die individuelle Betroffenheit bedarf es einer Feststellung zur Gefahrendichte, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung des Tötungs- und Verletzungsrisikos umfasst (vgl. BVerwG, U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - NVwZ-RR 2014, 487 Rn. 24 m.w.N. zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.).
• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Für die Frage, ob eine Person bei Rückkehr in den Irak einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt ausgesetzt ist, ist auf die tatsächlichen Verhältnisse in ihrer Herkunftsregion abzustellen (…vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 13 m.w.N.;… U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 16; U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 Rn. 17;… BayVGH, B.v. 22.3.2018 - 20 ZB 16.30038 - juris Rn. 8;… vgl. auch Bergmann in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Auflage 2018, § 4 AsylG Rn. 16).
• BVerwG, 27.06.2013 - 10 B 11.13

  Abschiebungsverbot; extreme Gefahrenlage; Afghanistan; Reisewarnung

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Denn es ist auszuschließen, dass die für die Reisewarnung maßgebenden rechtlichen Maßstäbe zur Bewertung der Verfolgungs- bzw. Sicherheitslage mit jenen identisch sind, anhand derer das Vorliegen einer extremen Gefahrenlage im Sinne des § 60 Abs. 7 AufenthG zu beurteilen ist (BVerwG, B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris;… BayVGH, B.v. 13.7.2017 - 20 ZB 17.30841 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 17.01.2017 - 13a ZB 16.30182

  Notwendige Gefahrendichte zur Gewährung subsidiären Schutzes

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Zur Ermittlung einer für die Annahme einer erheblichen Gefahr ausreichenden Gefahrendichte ist aufgrund aktueller Quellen die Gesamtzahl der in der Herkunftsregion lebenden Zivilpersonen annäherungsweise zu ermitteln und dazu die Häufigkeit von Akten willkürlicher Gewalt sowie die Zahl der dabei Verletzten und Getöteten in Bezug zu setzen; erst auf der Grundlage der quantitativen Ermittlung bedarf es einer wertenden Gesamtbetrachtung (…BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22 f.; BayVGH, B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30182 - juris).
• VGH Bayern, 19.07.2018 - 20 B 18.30800

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung eines Sunniten turkmenischer …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041

  Der noch im Februar 2018 drohende Konflikt zwischen den kurdischen Peschmerga und den irakischen Streitkräften bzw. schiitisch dominierten Milizen ist nach dem Rückzug der kurdischen Peschmerga aus Stadt und Region Kirkuk nicht mehr aktuell (vgl. zur aktuellen allgemeinen Lage im Irak und speziell in der Region Kirkuk BayVGH, U.v. 19.7.2018 - 20 B 18.30800 - juris).
• VGH Bayern, 21.09.2017 - 4 ZB 17.31091

  Gruppenverfolgung aller Personen mit Zugehörigkeit zur sunnitischen …
• VGH Bayern, 13.07.2017 - 20 ZB 17.30841

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Darlegung eines …
• VGH Bayern, 22.03.2018 - 20 ZB 16.30038

  Einzelfall eines erfolglosen Berufungszulassungsantrags - Keine grundsätzliche …

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• VGH Hessen, 23.08.2019 - 7 A 2750/15

  Abschiebungsrelevante Lage in Afghanistan

  Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG…, Urteil vom 31. Januar 2013 - BVerwG 10 C 15.12 -, juris Rdnr. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 5 ZB 18.33041 - juris Rdnr. 19; Sächsisches OVG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - 5 A 51/16.A juris Rdnr 44, 46, VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17-, juris Rdnr. 200, 204).
• OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.2020 - 13 A 11421/19

  Keine Rückkehrgefährdung von jungen männlichen afghanischen Staatsangehörigen …

  Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG…, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 5 ZB 18.33041 -, juris Rn. 19; Sächsisches OVG…, Urteil vom 25. Oktober 2018 - 5 A 51/16.A -, juris Rn. 44, 46, VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17-, juris Rn. 200, 204).
• OVG Rheinland-Pfalz, 22.01.2020 - 13 A 11356/19

  Kein Abschiebungsverbot nach Afghanistan für jungen gesunden Mann bei Rückkehr …

  Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG…, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris Rn. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 5 ZB 18.33041 -, juris Rn. 19; Sächsisches OVG…, Urteil vom 25. Oktober 2018 - 5 A 51/16.A -, juris Rn. 44, 46, VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17-, juris Rn. 200, 204).

• VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1923/14

  Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot

  Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG…, Urteil vom 31. Januar 2013 - BVerwG 10 C 15.12 -, juris, Rdnr. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 5 ZB 18.33041 -, juris, Rdnr. 19; Sächsisches OVG…, Urteil vom 25. Oktober 2018 - 5 A 51/16.A -, juris, Rdnr. 44, 46, VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17-, juris, Rdnr. 200, 204).
• VGH Bayern, 17.12.2020 - 13a B 19.34211

  Drohende unmenschliche Behandlung bei Rückkehr einer Familie mit minderjährigen …

  Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG…, Urteil vom 31. Januar 2 0 1 3 - 1 0 C 1 5 . 1 2 - , juris Rn. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2 0 1 8 - 5 ZB 18.33041 -, juris Rn. 19; Sächsisches OVG…, Urteil vom 25. Oktober 2018 - 5 A 51/16.A -, juris Rn. 44, 46, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12, Oktober 2018 - A 11 S 316/17-, juris Rn. 200, 204).
• VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1637/14

  Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot

  Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatland nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG…, Urteil vom 31. Januar 2013 - BVerwG 10 C 15.12 -, juris, Rdnr. 26; Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Dezember 2018 - 5 ZB 18.33041 -, juris, Rdnr. 19; Sächsisches OVG…, Urteil vom 25. Oktober 2018 - 5 A 51/16.A -, juris, Rdnr. 44, 46, VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17-, juris, Rdnr. 200, 204).
• VGH Bayern, 17.03.2020 - 23 ZB 18.33356

  Frage der unmenschlichen Behandlung international Schutzberechtigter in …

  Vielmehr bedarf es insoweit der Würdigung aller Umstände des Einzelfalls (…vgl. BVerwG, B.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 11), so dass die Frage nach dem Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG nicht grundsätzlich geklärt werden kann (…stRspr, BayVGH, B.v. 7.2.2019 - 10 ZB 18.32689 - Rn. 4;… B.v. 11.1.2019 - 10 ZB 19.30103 - Rn. 4; B.v. 5.12.2018 - 5 ZB 18.33041 - juris Rn. 19).
• VG Regensburg, 22.07.2020 - RO 3 K 16.30576

  Erfolgloser Asylantrag eines ehemaligen Polizisten aus Mosul/Irak

  Rn. 26 Auf Grundlage der in das Verfahren eingeführten Erkenntnismittel kann nicht angenommen werden, dass allen irakischen Staatsangehörigen mit arabischer Volkszugehörigkeit und schiitischem oder sunnitischem Glauben im gesamten Irak Gefahren im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG drohen, so dass ihnen unabhängig von ihrer Herkunftsregion und ihrer individuellen Gefahrensituation subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Satz 2 Nr. 3 AsylG zu gewähren wäre (so auch BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 5 ZB 18.33041 - juris Rn. 5).

  Für die individuelle Betroffenheit bedarf es einer Feststellung zur Gefahrendichte, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung des Tötungs- und Verletzungsrisikos umfasst (vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 5 ZB 18.33041 - juris Rn. 8).

• VGH Bayern, 12.09.2023 - 23 ZB 23.30669

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in einem asylrechtlichen Verfahren …

  Daher lässt sich für die Zwecke eines Asylverfahrens äthiopischer Staatsangehöriger hieraus nicht ohne Weiteres etwas herleiten, denn es ist auszuschließen, dass die für eine Reisewarnung maßgebenden rechtlichen Maßstäbe mit jenen identisch sind, anhand derer das Vorliegen der Voraussetzungen der §§ 3 ff. AsylG sowie des § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu beurteilen ist (…vgl. zu § 60 Abs. 7 AufenthG BVerwG, B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 5 ZB 18.33041 - juris Rn. 15).
• VG Gießen, 12.11.2025 - 2 K 5383/25
  Sofern der Kläger vor seiner Ausreise aus seinem Heimatstaat nicht an diesem Zielort gelebt hat, sind des Weiteren die landesweiten Verhältnisse und die Situation in der Herkunftsregion des Klägers, in die er voraussichtlich zurückkehren wird, maßgeblich (BVerwG, U. v. 31.01.2013 - 10 C 15.12 -, NVwZ 2013, 1167; VGH München, B. v. 05.12.2018 - 5 ZB 18.33041 -, BeckRS 2018, 32467; OVG Bautzen, U. v. 25.10.2018 - 5 A 51/16.A -, BeckRS 2018, 30733; VGH Mannheim, U. v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 -, BeckRS 2018, 54191).
• VGH Bayern, 27.09.2021 - 23 ZB 20.32525

  Zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung
• VGH Bayern, 15.04.2021 - 23 ZB 21.30409

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit
• VGH Bayern, 09.01.2023 - 23 ZB 22.31328

  Kein Abschiebungsverbot bzgl. Äthiopien
• VG Köln, 07.05.2019 - 4 K 12627/17
• VG Stuttgart, 19.01.2026 - A 9 K 15433/25
• VGH Bayern, 16.10.2019 - 5 ZB 19.33656

  Feststellungen zur Gefahrendichte in der Gegend um Bagdad
• VGH Bayern, 13.09.2022 - 9 ZB 22.30893

  Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei 10 Jahre zurückliegender …
• VGH Bayern, 11.07.2022 - 9 ZB 22.30893

  Uganda: Antrag auf Berufung abgewiesen; Entscheidungserheblichkeit zur …
• VGH Bayern, 03.06.2022 - 24 ZB 22.30481

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in einem asylrechtlichen Verfahren …
• VGH Bayern, 03.06.2022 - 24 ZB 22.30471

  Versorgungs- und Sicherheitslage in Griechenland für international …
• VG Weimar, 16.07.2021 - 4 K 255/20

  Irak: Abschiebungsverbot wegen Morbus Chron; fehlender Zugang zu durchgängiger, …
• VG Augsburg, 31.05.2021 - Au 5 K 20.30945

  Irak: Widerruf wegen Rückreise und Wegfall der Voraussetzungen für die …