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Weitere Entscheidung unten: VerfGH Sachsen, 29.11.2018

Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 52-IV-18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,1246
VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 52-IV-18 (https://dejure.org/2019,1246)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 18.01.2019 - 52-IV-18 (https://dejure.org/2019,1246)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 18. Januar 2019 - 52-IV-18 (https://dejure.org/2019,1246)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unzulässigkeit einer Selbstkontrolle eigener Entscheidungen durch den Verfassungsgerichtshof

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • VerfGH Sachsen, 09.07.2021 - 116-IV-19

    Nicht statthafter Rechtsbehelf hinsichtlich einer Selbstkontrolle eigener …

    Das Sächsische Verfassungsgerichtshofsgesetz sieht Rechtsbehelfe, die auf eine Selbstkontrolle eigener Entscheidungen durch den Verfassungsgerichthof zielen, nicht vor (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - Vf. 113-IV-19 ; Beschluss vom 24. Juli 2020 - Vf. 54-IV-20 ; Beschluss vom 27. Februar 2020 - Vf. 118-IV-19 ; Beschluss vom 18. Januar 2019 - Vf. 52-IV-18 ; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 24.07.2020 - 26-IV-20

    Nichtstatthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde

    Das als Gegenvorstellung auszulegende Begehren der Beschwerdeführerin ist nicht statthaft; das Sächsische Verfassungsgerichtshofsgesetz sieht Rechtsbehelfe, die auf eine Selbstkontrolle eigener Entscheidungen durch den Verfassungsgerichthof zielen, nicht vor (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2020 - Vf. 118-IV-19 ; Beschluss vom 18. Januar 2019 - Vf. 52-IV-18 ; Beschluss vom 18. September 2017 - Vf. 2-IV-17; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 24.07.2020 - 54-IV-20

    Nichtstatthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde

    Das als Gegenvorstellung auszulegende Begehren des Beschwerdeführers ist nicht statthaft; das Sächsische Verfassungsgerichtshofgesetz sieht Rechtsbehelfe, die auf eine Selbstkontrolle eigener Entscheidungen durch den Verfassungsgerichthof zielen, nicht vor (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2020 - Vf. 118-IV-19 ; Beschluss vom 18. Januar 2019 - Vf. 52-IV-18 ; Beschluss vom 18. September 2017 - Vf. 2-IV-17; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 159-IV-20

    Verwerfung der als Gegenvorstellung gegen die Beschlüsse des …

    Die als Gegenvorstellung auszulegende "Beschwerde" ist nicht statthaft; das Sächsische Verfassungsgerichtshofsgesetz sieht Rechtsbehelfe, die auf eine Selbstkontrolle eigener Entscheidungen durch den Verfassungsgerichtshof zielen, nicht vor (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2020 - Vf. 118-IV-19 ; Beschluss vom 18. Januar 2019 - Vf. 52-IV-18 ; Beschluss vom 18. September 2017 - Vf. 2-IV-17; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 10.09.2020 - 80-IV-20

    Statthaftigkeit der Gegenvorstellung als Rechtsbehelf

    Das als Gegenvorstellung auszulegende Begehren des Beschwerdeführers ist nicht statthaft; das Sächsische Verfassungsgerichtshofsgesetz sieht Rechtsbehelfe, die auf eine Selbstkontrolle eigener Entscheidungen durch den Verfassungsgerichthof zielen, nicht vor (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2020 - Vf. 118-IV-19 ; Beschluss vom 18. Januar 2019 - Vf. 52-IV-18 ; Beschluss vom 18. September 2017 - Vf. 2-IV-17; st. Rspr.).
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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 29.11.2018 - 52-IV-18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,40971
VerfGH Sachsen, 29.11.2018 - 52-IV-18 (https://dejure.org/2018,40971)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 29.11.2018 - 52-IV-18 (https://dejure.org/2018,40971)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 29. November 2018 - 52-IV-18 (https://dejure.org/2018,40971)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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