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Rechtsprechung
   EuGH, 10.12.1975 - 53/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,1191
EuGH, 10.12.1975 - 53/75 (https://dejure.org/1975,1191)
EuGH, Entscheidung vom 10.12.1975 - 53/75 (https://dejure.org/1975,1191)
EuGH, Entscheidung vom 10. Dezember 1975 - 53/75 (https://dejure.org/1975,1191)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Gemeinsamer Zolltarif Tarifstelle 18.06 B; ; gemeinsamer Zolltarif Tarifstelle 21.07 C; ; Verordnung 495/69/EWG

  • EU-Kommission PDF

    Belgischer Staat / Vandertaelen u.a.

    1 . GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFIERUNG DER WAREN - ENTSCHEIDENDES KRITERIUM

  • EU-Kommission

    Belgischer Staat / Vandertaelen u.a.

  • Wolters Kluwer

    Anwendung der Tarifstellen 18.06 B und 21.07 C des gemeinsamen Zolltarifs; Anwendbarkeit der Verordnung Nr. 495/69 der Kommission auf die Einordnung von vor ihrem In-Kraft-Treten eingeführte Waren; Begriff des "Speiseeises"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFIERUNG DER WAREN - ENTSCHEIDENDES KRITERIUM

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 24.11.1971 - 30/71

    Siemers & Co. / Hauptzollamt Bad Reichenhall

    Auszug aus EuGH, 10.12.1975 - 53/75
    In diesem Zusammenhang verweist Herr Vandertaelen auf das Urteil des Gerichtshofes vom 24. November 1971 in der Rechtssache 30/71 (Siemers/Hauptzollamt Bad Reichenhall - Slg. 1971, 919).
  • EuGH, 01.08.2025 - C-375/24

    Keesing Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Gemeinsames …

    Rn. 39 Im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit ist das für die zolltarifliche Einreihung von Waren entscheidende Kriterium allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 10. Dezember 1975, Vandertaelen und Maes, 53/75, EU:C:1975:173, Rn. 9, …und vom 28. November 2024, BG Technik, C-129/23 und C-567/23, EU:C:2024:995, Rn. 39).
  • EuGH, 27.05.1982 - 50/81

    Kaders

    Maßgebend für die Tarifierung seien nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes die objektive Beschaffenheit der Produkte, ihre charakteristischen Merkmale und objektiven Eigenschaften (Urteil vom 10. Dezember 1975 in der Rechtssache 53/75, Belgien/Vandertaelen und Maes, Slg. 1975, 1647).
  • EuGH, 27.05.1982 - 49/81

    Kaders

    Maßgebend für die Tarifierung seien nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes die objektive Beschaffenheit der Produkte, ihre charakteristischen Merkmale und objektiven Eigenschaften (Urteil vom 10. Dezember 1975 in der Rechtssache 53/75, Belgien/Vandertaelen und Maes, Slg. 1975, 1647).
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Rechtsprechung
   FG Hessen, 02.03.1977 - I 53/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,14684
FG Hessen, 02.03.1977 - I 53/75 (https://dejure.org/1977,14684)
FG Hessen, Entscheidung vom 02.03.1977 - I 53/75 (https://dejure.org/1977,14684)
FG Hessen, Entscheidung vom 02. März 1977 - I 53/75 (https://dejure.org/1977,14684)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 02.12.1975 - 53/75   

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https://dejure.org/1975,8364
Generalanwalt beim EuGH, 02.12.1975 - 53/75 (https://dejure.org/1975,8364)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02.12.1975 - 53/75 (https://dejure.org/1975,8364)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02. Dezember 1975 - 53/75 (https://dejure.org/1975,8364)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Belgischer Staat gegen Jean Nicolas Vandertaelen und Dirk Leopold Maes.

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 24.11.1971 - 30/71

    Siemers & Co. / Hauptzollamt Bad Reichenhall

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 02.12.1975 - 53/75
    Ich kann dazu einmal auf das Urteil der Rechtssache 30/71 (EuGH 24. November 1971 - Kurt Siemers & Co./Hauptzollamt Bad Reichenhall - Slg. 1971, 928) verweisen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.11.1981 - 64/81

    Nicolaus Corman & Fils SA gegen Hauptzollamt Gronau. - Speiseeis.

    Ein Produkt, dessen Bezeichnung den Bestandteil "Speise" enthält, muß nämlich, wie ich bereits in meinen Schlußanträgen vom 2. Dezember 1975 zu der Rechtssache 53/75 - Belgischer Staat/Jean Nicolas Vandertaelen und Dirk Leopold Maes - (Slg. 1975, 1656) ausgeführt habe, per se nach Art und Geschmack immer zum unmittelbaren Verbrauch geeignet und bestimmt sein.
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