Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 03.05.2007 - 53-IV-07, 54-IV-07   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • VerfGH Sachsen

    Verfassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Dresden betreffend den Bau der sog. Waldschlößchenbrücke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Dresden betreffend den Bau der sog. Waldschlösschenbrücke; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Widersprüche gegen den Baubeginn einer die Elbe im Bereich eines UNESCO-Welterbes überquerenden Brücke in Dresden; Sperrwirkung und Bindungswirkung eines Bürgerentscheids; Bedeutung und innerstaatliche Bindungswirkung der Welterbekonvention; Bindung des Freistaates Sachsen an die Welterbekonvention aus seiner Pflicht zur Bundestreue und zur völkerrechtsfreundlichen Interpretation nationalen Rechts; Gewährleistungen der Rechtsweggarantie für juristische Person des öffentlichen Rechts

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sz-online.de (Pressebericht, 03.05.2007)

    Dresden darf Brückenbau nicht hinauszögern

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Streit um Waldschlößchenbrücke: Verfassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Dresden erfolglos

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Dresdner Brückenstreit




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Wird zitiert von ... (23)  

  • VerfGH Sachsen, 20.04.2010 - 9-IV-10

    Zum erlaubten Parken auf einer neben dem Gehweg liegenden privaten

    Art. 78 Abs. 2 SächsVerf ist jedoch verletzt, wenn besondere Umstände deutlich machen, dass das Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen wurde (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 3. Mai 2007 - Vf. 53-IV-07 [HS]/Vf. 54-IV-07 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 25.06.2009 - 45-IV-09

    Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Unschuldsvermutung durch die

    Art. 78 Abs. 2 SächsVerf ist daher erst dann verletzt, wenn besondere Umstände deutlich machen, dass tatsächliches Vorbringen eines Verfahrensbeteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen wurde (vgl. BVerfGK 10, 41 [45 f.]; siehe allgemein SächsVerfGH, Beschluss vom 3. Mai 2007 - Vf. 53-IV-07 [HS]/Vf. 54-IV-07 [e.A.]).
  • VerfGH Sachsen, 29.03.2010 - 123-IV-09
    Art. 78 Abs. 2 SächsVerf ist verletzt, wenn besondere Umstände deutlich machen, dass Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen wurde (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. Mai 2007 - Vf. 53-IV-07; st. Rspr.).
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