Rechtsprechung
   LG Berlin, 31.01.2013 - 57 S 87/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,21181
LG Berlin, 31.01.2013 - 57 S 87/08 (https://dejure.org/2013,21181)
LG Berlin, Entscheidung vom 31.01.2013 - 57 S 87/08 (https://dejure.org/2013,21181)
LG Berlin, Entscheidung vom 31. Januar 2013 - 57 S 87/08 (https://dejure.org/2013,21181)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • webshoprecht.de

    Zur Personenbezogenheit von IP-Adressen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Dynamische IP-Adressen sind nur unter besonderen Umständen "personenbezogene Daten"

  • JurPC

    Dynamische IP-Adresse als personenbezogenes Datum

  • offenenetze.de

    Allein (dynamische) IP-Adresse mit Zugriffszeitpunkt beim Webseiten-Betreiber kein personenbezogenes Datum

  • info-it-recht.de

    Dynamische IP-Adresse ist nur unter bestimmten Voraussetzungen ein personbezogenes Datum (hier: Verneint, wenn nur IP-Adresse und Zugriffszeitpunkt bekannt ist

  • kanzlei-rader.de

    Zur Einordnung einer IP-Adresse als personenbezogenes Datum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dynamische IP-Adresse mit Zugriffszeitpunkt beim Webseiten-Betreiber kein personenbezogenes Datum

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    IP-Adressen können personenbezogene Daten sein

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Kundenkonten: Speicherung der IP-Adresse unzulässig?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Speichern von dynamischer IP-Adresse kann rechtswidrig sein

Besprechungen u.ä. (5)

  • retosphere.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Personenbezug von IP-Adressen (Ri Dr. Reto Mantz; ZD 2013, 625-626)

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Dynamische IP-Adressen alleine sind keine personenbezogenen Daten

  • cr-online.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    EU-Datenschutzreform: Warum IP-Adressen keine pseudonymen Daten sind

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Dynamische IP-Adressen sind nicht immer personenbezogene Daten

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Personenbezug von IP-Adressen

Sonstiges (2)

  • daten-speicherung.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Prozessdokumentation: Meine Klage gegen die Vorratsspeicherung unserer Internetnutzung

  • daten-speicherung.de PDF (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Gutachten des gerichtlichen Sachverständigen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.05.2017 - VI ZR 135/13

    Speicherung von dynamischen IP-Adressen

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil unter anderem in ZD 2013, 618 veröffentlicht ist, hat im Wesentlichen ausgeführt, analog § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB und gemäß § 823 BGB, Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, § 4 Abs. 1 BDSG, § 12 Abs. 1 TMG bestehe der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nur insoweit, als er Speicherungen von IP-Adressen in Verbindung mit dem Zeitpunkt des jeweiligen Nutzungsvorgangs betreffe und der Kläger während eines Nutzungsvorgangs seine Personalien angebe.
  • BGH, 28.10.2014 - VI ZR 135/13

    EuGH soll klären, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil unter anderem in ZD 2013, 618 veröffentlicht ist, hat im Wesentlichen ausgeführt, analog § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB und gemäß § 823 BGB, Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, § 4 Abs. 1 BDSG, § 12 Abs. 1 TMG bestehe der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nur insoweit, als er Speicherungen von IP-Adressen in Verbindung mit dem Zeitpunkt des jeweiligen Nutzungsvorgangs betreffe und der Kläger während eines Nutzungsvorgangs seine Personalien angebe.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - 16 A 770/17

    Fahrerbewertungsportal muss geändert werden

    vgl. ähnlich in Bezug auf die Unterscheidung von Anschlussinhaber und Nutzer eines Internetzugangs LG Berlin, Urteil vom 31. Januar 2013 - 57 S 87/08 -, CR 2013, 471 = juris, Rn. 121 ff.
  • LG Dresden, 11.01.2019 - 1a O 1582/18

    Google Analytics ohne IP-Anonymisierung verstößt gegen Marktverhaltensregeln

    Ein Webdienstleister wie Google kann durch die Sammlung von Daten der Nutzer auf die Identität des Nutzers schließen, denn in diesem Zusammenhang stellt die Übermittlung der IP-Adresse ein weiteres Mosaik-Stück zu dessen Identifizierung dar (vgl. Anmerkung zu LG Berlin, 31.1.2013, Az.: 57 S 87/08, ZD 213, 618).
  • LG Frankfurt/Main, 10.06.2016 - 3 O 364/15

    Anforderungen an die AGB von Smart-TV-Geräten

    Es ist umstritten, ob dynamische IP-Adressen nebst Zeitpunkten stets als personenbezogene Daten nach § 3 Abs. 1 BDSG anzusehen sind (dazu BGH GRUR 2015, 192 Rn. 22 ff. [BGH 28.10.2014 - VI ZR 135/13] ; LG Berlin ZD 2013, 618; jeweils m.w.N.).
  • KG, 14.04.2020 - 18 U 19/19
    So ist jedenfalls beim Hinzuspeichern von "eindeutig" personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse mit Namensbestandteilen) auch die dynamische IP-Adresse ein personenbezogenes Datum i.S.d. § 3 Abs. 1 BDSG, bei der der Bezug zu den hinzugespeicherten Daten im Übrigen über - in der Regel einfache und wenig aufwändige - Zwischenschritte hergestellt werden kann wie etwa das Verbinden einer Bestelldatenbank mit Log-Files des Servers (vgl. LG Berlin, Urt.v. 31. Janaur 2013 - 57 S 87/08 -, juris; Kremer/Kamm, jurisPR-ITR 22/2013 Anm. 5).
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