Rechtsprechung
   BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,3775
BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08 (https://dejure.org/2009,3775)
BAG, Entscheidung vom 13.08.2009 - 6 AZR 301/08 (https://dejure.org/2009,3775)
BAG, Entscheidung vom 13. August 2009 - 6 AZR 301/08 (https://dejure.org/2009,3775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,3775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vergütung der Beratungsanwärter des Prüfungsjahrgangs 2006 der Bundesagentur für Arbeit - Zuordnung zu Entwicklungsstufen

  • openjur.de

    Vergütung der Beratungsanwärter des Prüfungsjahrgangs 2006 der Bundesagentur für Arbeit; Zuordnung zu Entwicklungsstufen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung der Beratungsanwärter des Prüfungsjahrgangs 2006 der Bundesagentur für Arbeit; Zuordnung zu Entwicklungsstufen

  • Judicialis

    TV-BA § 18; ; TVÜ-BA § 1; ; TVÜ-BA § 5; ; TVÜ-BA § 15; ; TVN-BA § 1; ; TV-Beratungsanwärter § 17; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 20 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung der Beratungsanwärter des Prüfungsjahrgangs 2006 der Bundesagentur für Arbeit; Zuordnung zu Entwicklungsstufen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 1232 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 11.12.2003 - 6 AZR 64/03

    Verbot der Diskriminierung befristet Beschäftigter

    Auszug aus BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08
    Sie ist aus Gründen der Praktikabilität ungeachtet der damit verbundenen Härten zur Abgrenzung des begünstigten Personenkreises sachlich gerechtfertigt, wenn sich die Wahl des Stichtags - wie hier - am gegebenen Sachverhalt orientiert (Senat 11. Dezember 2003 - 6 AZR 64/03 - BAGE 109, 110, 120).
  • BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 76/07

    Vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - AGB-Kontrolle

    Auszug aus BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08
    a) Die Verschlechterungen der Vergütung dieses Personenkreises wirkten ausschließlich zukunftsbezogen und entfalteten daher keine unechte Rückwirkung (vgl. Senat 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 43, AP BGB § 305c Nr. 11 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 15).
  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 287/07

    Kinderbezogene Besitzstandszulage nach Elternzeit

    Auszug aus BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08
    Wie weit dieser reicht, hängt von den im Einzelfall vorliegenden Differenzierungsmerkmalen ab, wobei den Tarifvertragsparteien in Bezug auf die tatsächlichen Gegebenheiten und betroffenen Interessen eine Einschätzungsprärogative zusteht (Senat 18. Dezember 2008 - 6 AZR 287/07 - EzTöD 320 TVÜ-VKA § 11 Abs. 1 Nr. 13).
  • BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 879/93

    Rückwirkende Tariflohnsenkung; Vertrauensschutz

    Auszug aus BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08
    Diese Befugnis ist in der durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützten Tarifautonomie zwingend angelegt (BAG 23. November 1994 - 4 AZR 879/93 - BAGE 78, 309, 315, 328).
  • LAG Schleswig-Holstein, 05.03.2008 - 3 Sa 423/07

    Absenkung der Anfangsvergütung für Berufsberater

    Auszug aus BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 5. März 2008 - 3 Sa 423/07 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 28.01.1987 - 5 AZR 323/86

    Tarifverträge: Nachwirkung, Neuregelung der Vergütung, Anfechtung wegen Drohung,

    Auszug aus BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08
    Daran ändert die aus § 17 Abs. 1 TV-Beratungsanwärter folgende enge Verknüpfung des Ausbildungsverhältnisses eines Beratungsanwärters mit dem späteren Arbeitsverhältnis auch dann, wenn das Ausbildungsverhältnis als Vorvertrag für ein späteres Arbeitsverhältnis anzusehen wäre (in diesem Sinne BAG 28. Januar 1987 - 5 AZR 323/86 - AP TVG § 4 Nachwirkung Nr. 16 = EzA TVG § 4 Nachwirkung Nr. 8), nichts.
  • BAG, 30.04.1987 - 6 AZR 644/84

    Versagung der Übernahme eines Auszubildenen bei der Bundesanstalt für Arbeit in

    Auszug aus BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 301/08
    Ferner konnten die Beratungsanwärter aufgrund der Regelung des § 17 TV-Beratungsanwärter erwarten, nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung bei Fehlen gewichtiger Gründe, die einer Beschäftigung als Berater entgegenstünden, in ein Arbeitsverhältnis übernommen zu werden (vgl. zu der insoweit verbleibenden Entscheidungsfreiheit der Beklagten Senat 30. April 1987 - 6 AZR 644/84 - BAGE 55, 246).
  • BAG, 24.05.2012 - 6 AZR 703/10

    Telekom-Beschäftigungsbrücke 2007 - Entgeltabsenkung

    Schließlich verwendet die Rechtsprechung den Begriff der Nachwuchskraft in unmittelbarem Zusammenhang mit Berufsausbildungsverhältnissen, häufig in einem bestimmten tariflichen Kontext (vgl. BAG 13. August 2009 - 6 AZR 301/08 - Rn. 20, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesagentur für Arbeit Nr. 2; 22. Januar 2008 - 9 AZR 999/06 - Rn. 11 und 42, BAGE 125, 285; 16. Januar 2003 - 6 AZR 325/01 - zu II 3 b der Gründe, AP BBiG § 10 Nr. 13 = EzA BBiG § 10 Nr. 7; 15. November 2000 - 5 AZR 296/99 - zu IV 3 a der Gründe, BAGE 96, 237; 27. November 1991 - 4 AZR 29/91 - im Tatbestand, BAGE 69, 96; siehe in der Literatur zu § 26 BBiG auch Natzel BB 2011, 1589, 1591) .
  • BAG, 19.11.2009 - 6 AZR 561/08

    Abfindung bei Rentenberechtigung

    Die Schutzpflichtfunktion der Grundrechte verpflichtet die Arbeitsgerichte jedoch dazu, kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen ebenso wie Tarifregelungen die Durchsetzung zu verweigern, die zu gleichheits- und sachwidrigen Differenzierungen führen und deshalb Art. 3 Abs. 1 GG verletzen (vgl. Senat 13. August 2009 - 6 AZR 301/08 -).
  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 779/10

    Solo-Trompeter - Reichweite des Direktionsrechts

    Dies ist von Art. 9 Abs. 3 GG gedeckt (BAG 13. August 2009 - 6 AZR 301/08 - Rn. 29, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesagentur für Arbeit Nr. 2) .
  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 777/10

    Solo-Trompeter - Reichweite des Direktionsrechts - Nr 8 TZ 310.1

    Dies ist von Art. 9 Abs. 3 GG gedeckt (BAG 13. August 2009 - 6 AZR 301/08 - Rn. 29, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bundesagentur für Arbeit Nr. 2) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.10.2010 - 26 Sa 1117/10

    Eingruppierung eines IT-Service-Mitarbeiters nach den tariflichen

    Damit ist seither die sich aus diesen tariflichen Bestimmungen ergebende Eingruppierung für die Vergütung des Klägers maßgeblich (vgl. BAG 13. August 2009 - 6 AZR 301/08 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bundesagentur für Arbeit, Rn. 32).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht