Rechtsprechung
   BVerwG, 28.01.2010 - 6 B 50.09   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    TKG - §§ 2, 10, 11, 12, 13, 135; VwGO § 108 Abs. 1 Satz 2
    Marktdefinition; Marktanalyse; Regulierungsverfügung; Regulierungsermessen; Regulierungsziele; öffentliche mündliche Verhandlung; Begründungspflicht.;

  • openjur.de

    Marktdefinition; Marktanalyse; Regulierungsverfügung; Regulierungsermessen; Regulierungsziele; öffentliche mündliche Verhandlung; Begründungspflicht.

  • Bundesverwaltungsgericht

    TKG §§ 2, 10, 11, 12, 13, 135
    Marktdefinition; Marktanalyse; Regulierungsverfügung; Regulierungsermessen; Regulierungsziele; öffentliche mündliche Verhandlung; Begründungspflicht.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 2 TKG 2004, § 11 TKG 2004, § 12 TKG 2004, § 13 TKG 2004, § 10 Abs 2 S 1 TKG 2004
    Telekommunikation; Regulierungsverfügung; Begründungspflicht

  • Jurion

    Möglichkeit der Beschlusskammer, im Anschluss an den Verhandlungstermin weitere schriftliche Anhörungen durchzuführen; Behandlung der wesentlichen Fragen i.R.d. Begründungspflicht; Regulierungsbedürftigkeit der Telekommunikationsmärkte; Berücksichtigung von Wechselbeziehungen bei der Marktdefinition und Marktanalyse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Beschlusskammer, im Anschluss an den Verhandlungstermin weitere schriftliche Anhörungen durchzuführen; Behandlung der wesentlichen Fragen i.R.d. Begründungspflicht; Regulierungsbedürftigkeit der Telekommunikationsmärkte; Berücksichtigung von Wechselbeziehungen bei der Marktdefinition und Marktanalyse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 527 (Ls.)
  • DVBl 2010, 522
  • DÖV 2011, 165



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BVerwG, 10.12.2014 - 6 C 18.13  

    Vorlagebeschluss; Mobilfunkterminierungsentgelte; Entgeltgenehmigung;

    (vgl. BVerwG, Urteile vom 2. April 2008 - 6 C 15.07 - BVerwGE 131, 41 Rn. 42, und vom 29. Oktober 2008 - 6 C 38.07 - Buchholz 442.066 § 10 TKG Nr. 2 Rn. 40; Beschluss vom 28. Januar 2010 - 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1 Rn. 14).
  • BVerwG, 10.12.2014 - 6 C 16.13  

    Vorlagebeschluss; Mobilfunkterminierungsentgelte; Entgeltanordnung; Rückwirkung;

    (vgl. BVerwG, Urteile vom 2. April 2008 - 6 C 15.07 - BVerwGE 131, 41 Rn. 42, und vom 29. Oktober 2008 - 6 C 38.07 - Buchholz 442.066 § 10 TKG Nr. 2 Rn. 40; Beschluss vom 28. Januar 2010 - 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1 Rn. 14).
  • BVerwG, 28.08.2012 - 3 B 8.12  

    BierBike"; Sondernutzung; Gemeingebrauch; Sondernutzungserlaubnis; Nutzung der

    Zwar müssen die in der gerichtlichen Entscheidung ausgeführten Gründe die für diese Entscheidung wesentlichen Fragen behandeln oder jedenfalls zum Ausdruck bringen, weshalb von einer Auseinandersetzung abgesehen wurde; das Gericht ist aber nicht verpflichtet, sich in den Entscheidungsgründen mit jeder Einzelheit des Vorbringens eines Beteiligten zu befassen (vgl. Beschlüsse vom 28. Januar 2010 - BVerwG 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1 Rn. 18 m.w.N. und vom 1. Dezember 1994 - BVerwG 3 B 66.94 - Buchholz 427.2 § 35 FG Nr. 9 S. 1 f.).
  • BVerwG, 11.09.2014 - 9 B 21.14  

    Beitragsfähigkeit des Anschaffungsaufwands und Herstellungsaufwands bzgl. des

    Erst wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, verletzt dies regelmäßig die Begründungspflicht und zugleich den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (s. Beschlüsse vom 28. Januar 2010 - BVerwG 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1 Rn. 18 und vom 15. Mai 2014 a.a.O.).
  • BVerwG, 23.03.2011 - 6 C 6.10  

    Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit;

    Zu dem sachlich relevanten Markt gehören diejenigen Produkte, die wegen ihrer objektiven Merkmale, der Wettbewerbsbedingungen und der Struktur von Angebot und Nachfrage hinreichend austauschbar bzw. substituierbar sind; Produkte, die nur in geringem Maß oder nur relativ austauschbar sind, gehören regelmäßig nicht demselben Markt an (Urteile vom 2. April 2008 a.a.O. Rn. 26, vom 28. Januar 2009 - BVerwG 6 C 39.07 - Buchholz 442.066 § 10 TKG Nr. 3 Rn. 18; Beschluss vom 28. Januar 2010 - BVerwG 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1 Rn. 11; s. auch bereits Urteil vom 25. April 2001 - BVerwG 6 C 6.00 - BVerwGE 114, 160 = Buchholz 442.066 § 33 TKG Nr. 1 zu § 33 TKG 1996).
  • BVerwG, 11.09.2014 - 9 B 22.14  

    Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen eines Dritten durch die Gemeinde i.R.d.

    Erst wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, verletzt dies regelmäßig die Begründungspflicht und zugleich den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (s. Beschlüsse vom 28. Januar 2010 - BVerwG 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1 Rn. 18 und vom 15. Mai 2014 a.a.O.).
  • BVerwG, 14.12.2011 - 6 C 36.10  

    Bundesnetzagentur; Marktdefinition; Marktanalyse; Regulierungsverfügung;

    In diesem Sinne beurteilt sich die Rechtmäßigkeit der telekommunikationsrechtlichen Regulierungsverfügung ungeachtet einer etwaigen Dauerwirkung nach der Sachlage im Zeitpunkt ihres Erlasses (Beschluss vom 28. Januar 2010 - BVerwG 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1 Rn. 14).
  • BVerwG, 22.06.2011 - 6 C 5.10  

    Frequenz; Funkfrequenz; Versteigerungsverfahren; Ausschreibungsverfahren;

    Erst wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, verletzt dies regelmäßig die Begründungspflicht und zugleich den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (s. nur Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 6 C 19.06 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 264 Rn. 28 ff.; Beschluss vom 28. Januar 2010 - BVerwG 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 15.05.2014 - 9 B 14.14  

    Gewährleistung einer sachverständigen Würdigung der i.R.d. Flurbereinigung zu

    Erst wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, verletzt dies regelmäßig die Begründungspflicht und zugleich den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (s. nur Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 6 C 19.06 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 264 Rn. 28 ff.; Beschluss vom 28. Januar 2010 - BVerwG 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 14.08.2012 - 9 B 18.12  

    Allgemeines Rechtsstaatsprinzip; Bestimmtheit des Verwaltungsaktes (Einzelfall)

    Erst wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, verletzt dies regelmäßig die Begründungspflicht und zugleich den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (s. etwa Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 6 C 19.06 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 264 Rn. 28 ff.; Beschluss vom 28. Januar 2010 - BVerwG 6 B 50.09 - Buchholz 442.066 § 135 TKG Nr. 1, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 20.12.2011 - 3 B 40.11  

    Heranziehung zu Gebühren für amtliche Trichinenuntersuchungen in einem

  • VG Köln, 17.09.2014 - 21 K 4414/11  

    Durchführung des Vergabeverfahrens über die Vergabe von Funkfrequenzen als

  • VG Köln, 09.04.2014 - 21 K 2251/11  
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