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Telekommunikationsgesetz

   Teil 2 - Marktregulierung (§§ 10 - 50)   
   Abschnitt 1 - Verfahren der Marktregulierung (§§ 10 - 19)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/TKG/10.html
§ 10 TKG (https://dejure.org/gesetze/TKG/10.html)
§ 10 TKG
§ 10 Telekommunikationsgesetz (https://dejure.org/gesetze/TKG/10.html)
§ 10 Telekommunikationsgesetz
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Textdarstellung

  

§ 10
Marktdefinition

(1) Die Bundesnetzagentur legt im Rahmen des ihr zustehenden Beurteilungsspielraums unter Berücksichtigung der Ziele und Grundsätze des § 2 und der Grundsätze des allgemeinen Wettbewerbsrechts die sachlich und räumlich relevanten Telekommunikationsmärkte fest, die für eine Regulierung nach diesem Abschnitt in Betracht kommen können.

(2) 1Bei der Festlegung von Märkten nach Absatz 1 trägt die Bundesnetzagentur folgenden Veröffentlichungen der Kommission, in ihrer jeweils geltenden Fassung, weitestgehend Rechnung:

1. der Empfehlung (EU) 2020/2245 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die gemäß der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation für eine Vorabregulierung in Betracht kommen (ABl. L 439 vom 29.12.2020, S. 23) und
2. den Leitlinien zur Marktanalyse und zur Bewertung beträchtlicher Marktmacht nach Artikel 64 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) (ABl. L 321 vom 17.12.2018, S. 36).

2Bei der Festlegung räumlich relevanter Märkte berücksichtigt die Bundesnetzagentur unter anderem die Intensität des Infrastrukturwettbewerbs in diesen Gebieten. 3Sie kann die nach den §§ 79 bis 83 erhobenen Informationen berücksichtigen.

(3) Im Falle der Feststellung einer länderübergreifenden Nachfrage durch das GEREK nach Artikel 66 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2018/1972 trägt die Bundesnetzagentur den Leitlinien zur gemeinsamen Vorgehensweise der Regulierungsbehörden zur Deckung einer ermittelten länderübergreifenden Nachfrage weitestgehend Rechnung.

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Rechtsprechung zu § 10 TKG

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Querverweise

Auf § 10 TKG verweisen folgende Vorschriften:

    Telekommunikationsgesetz (TKG) 
      Marktregulierung
        Verfahren der Marktregulierung
          § 11 (Marktanalyse)
          § 12 (Konsultations- und Konsolidierungsverfahren)
          § 13 (Regulierungsverfügung)
          § 15 (Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung)
          § 16 (Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen)
          § 17 (Verwaltungsvorschriften zu Regulierungsgrundsätzen und Anträge auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze mit sehr hoher Kapazität)
        Zugangsregulierung
          Zugangsvorschriften für Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht
            § 26 (Zugangsverpflichtungen)
     
      Bundesnetzagentur und andere zuständige Behörden
        Organisation
          § 197 (Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf nationaler Ebene)
        Befugnisse
          § 203 (Auskunftsverlangen und weitere Untersuchungsrechte; Übermittlungspflichten)
        Verfahren
          Beschlusskammern
            § 211 (Beschlusskammerentscheidungen)
     
      Übergangs- und Schlussvorschriften
        § 230 (Übergangsvorschriften)
Was ist das?

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