Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2016 - 6 B 6/16   

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https://dejure.org/2016,5119
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2016 - 6 B 6/16 (https://dejure.org/2016,5119)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.03.2016 - 6 B 6/16 (https://dejure.org/2016,5119)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. März 2016 - 6 B 6/16 (https://dejure.org/2016,5119)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Beamter auf Probe; Entlassung; Mangelnde Bewährung; Lehrer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entlassung eines Lehrers aus dem (verlängerten) Beamtenverhältnis auf Probe wegen Nichtbewährung; Berücksichtigung des während der gesamten regelmäßigen oder auch verlängerten Probezeit gezeigten Leistungsbilds

     
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamter auf Probe Entlassung Mangelnde Bewährung Lehrer

  • rechtsportal.de

    Entlassung eines Lehrers aus dem (verlängerten) Beamtenverhältnis auf Probe wegen Nichtbewährung; Berücksichtigung des während der gesamten regelmäßigen oder auch verlängerten Probezeit gezeigten Leistungsbilds

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Probebeamte - Leistungsbild während der gesamten Probezeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 19.03.1998 - 2 C 5.97

    Befangenheit eines Beamten bei der Feststellung der Bewährung eines Beamten auf …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2016 - 6 B 6/16
    vgl. u.a. BVerwG, Urteile vom 19. März 1998 - 2 C 5.97 - und vom 31. Mai 1990 - 2 C 35.88 -, jeweils juris und mit weiteren Nachweisen.
  • BVerwG, 20.11.1989 - 2 B 153.89

    Begriff der "grundsätzlichen Bedeutung" bei einer Nichtzulassungsbeschwerde - …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2016 - 6 B 6/16
    vgl. BVerwG, Urteile vom 19. März 1998 und vom 31. Mai 1990, jeweils a.a.O., und Beschluss vom 20. November 1989 - 2 B 153.89 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2017 - 1 B 1416/16

    Entlassung eines Beamten wegen magelnder Bewährung in der Probezeit; Sorgfältige …

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 16. Mai 2011- 1 B 477/11 -, ZBR 2011, 419 = juris, Rn. 12 f., und vom 23. März 2016 - 6 B 6/16 -, juris, Rn. 5, jeweils m. w. N.; ferner etwa BayVGH, Urteil vom 13. Januar 2016 - 3 B 14.1487 -, juris, Rn. 34, m. w. N.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. März 2016 - 6 B 6/16 -, juris, Rn. 7 m. w. N.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. März 2016 - 6 B 6/16 -, juris, Rn. 7.

  • DGH Nordrhein-Westfalen, 02.06.2017 - 1 DGH 2/17

    Rechtmäßigkeit einer Entlassungsverfügung (richterlicher Dienst); summarische …

    Maßgebend für die Beurteilung, ob ein Richter auf Probe wegen mangelnder Eignung entlassen werden kann, ist sein Verhalten während der gesamten Probezeit (vgl. zum Beamtenverhältnis OVG NRW, Beschl. v. 23.03.2016 - 6 B 6/16 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2019 - 6 A 1597/18

    Formell ordnungsgemäßes Zustandekommen und materielle Rechtmäßigkeit einer …

    Wie der Senat bereits im früheren Eilverfahren 6 B 6/16 entschieden hat, betrifft die streitgegenständliche dienstliche Beurteilung den Zeitraum vom 8. Januar 2014 bis zum 8. Juni 2015.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. März 2016 - 6 B 6/16 -, juris Rn. 8.

    Rspr., vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2001 - 2 A 5.00 -, ZBR 2002, 184 = juris Rn. 15; OVG NRW, Beschlüsse vom 12. Dezember 2017 - 6 A 2496/16 -, juris Rn. 5, vom 13. April 2017 - 6 A 8/17 -, juris Rn. 4, vom 23. März 2016 - 6 B 6/16 -, juris Rn. 5, vom 26. September 2014 - 6 A 1767/11 -, juris Rn. 9, vom 14. Mai 2014 - 6 A 1366/13 -, juris Rn. 12, und vom 16. Mai 2011 - 1 B 477/11 -, ZBR 2011, 419 = juris Rn. 12 f.

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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16   

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https://dejure.org/2018,3309
OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16 (https://dejure.org/2018,3309)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.01.2018 - 6 B 6.16 (https://dejure.org/2018,3309)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Januar 2018 - 6 B 6.16 (https://dejure.org/2018,3309)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 2 Abs 4 BAföG, § 5 Abs 2 S 1 Nr 1 BAföG, § 5 Abs 2 S 1 Nr 2 BAföG, § 5 Abs 5 BAföG, § 16 Abs 1 S 2 BAföG
    Ausbildungsförderung; Auslandspraktikum; Ausbildung im Ausland; integrierter Studiengang

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 113 Abs 5 S 1 VwGO, § 2 Abs 4 BAföG, § 5 Abs 2 S 1 Nr 1 BAföG, § 5 Abs 2 S 1 Nr 2 BAföG, § 5 Abs 5 BAföG, § 16 Abs 1 BAföG, § 13 SGB 1, § 14 SGB 1, § 15 SGB 1
    Ausbildungsförderung; Auslandspraktikum; Berufung; Förderungsfähigkeit einer Ausbildung im Ausland; besondere Bedeutung der Auslandsförderung für die Ausbildung; Anforderungen an einen sog. integrierten Studiengang

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.04.2007 - 7 A 11510/06

    Ausbildungsförderung: Anforderungen an integrierten Studiengang - Besuch von …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16
    Bei einer Ausbildung im Ausland muss der "einzige zusammenhängende Zeitraum" im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 2 BAföG grundsätzlich in einem einzigen Land absolviert werden, um förderungsfähig zu sein (Anschluss an VGH Kassel, Beschluss vom 17. Dezember 1996 - 9 TE 4113/96 -, entgegen OVG Koblenz, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11510/06 -).(Rn.18).

    Das Merkmal einer "einheitlichen Ausbildung" mit "aufeinander aufbauenden Lehrveranstaltungen" erfordert konkrete inhaltliche Vorgaben der Ausbildungsbestimmungen zu einer konzeptionellen Ausgestaltung von aufeinander bezogenen Studienabschnitten zu einer einheitlichen Ausbildung (OVG Koblenz, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11510/06 -, FamRZ 2007, S. 1845 ff., Rn. 20 bei juris unter Hinweis auf BT-Drs. 14/4731, S. 50;… Schepers, in Rothe/Blanke, BAföG, 38. Lfg. März 2015, § 5 Rn. 12 a.E.).

    Zu konzedieren ist, dass sich diese Bestimmung auch - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - dahin verstehen lässt, dass im Falle der besonderen Bedeutung des Besuches von Ausbildungsstätten in mehreren Ländern innerhalb desselben Studienabschnitts auf das Erfordernis des zusammenhängenden Zeitraums verzichtet wird, etwa weil dadurch - anders als bei mehreren unzusammenhängenden Besuchen von Ausbildungsstätten in ein- und demselben Land - keine Fahrtkosten eingespart werden können und weil es in einer beachtlichen Zahl von Fällen schwierig sein wird, an den Besuch einer ausländischen Ausbildungsstätte unmittelbar mit dem Besuch einer Ausbildungsstätte in einem dritten Land anzuknüpfen (so ausdrücklich: OVG Koblenz, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11510/06 -, FamRZ 2007, S. 1845 ff., Rn. 25 bei juris, ebenso VG Stuttgart…, Urteil vom 25. Februar 2010 - 11 K 3096/09 -, Rn. 26 bei juris; VG Augsburg…, Urteil vom 18. Dezember 2009 - Au 3 E 09.1794 -, Rn. 20 f. bei juris).

  • VGH Hessen, 17.12.1996 - 9 TE 4113/96

    Zur Förderungsfähigkeit einer Ausbildung im Ausland

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16
    Bei einer Ausbildung im Ausland muss der "einzige zusammenhängende Zeitraum" im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 2 BAföG grundsätzlich in einem einzigen Land absolviert werden, um förderungsfähig zu sein (Anschluss an VGH Kassel, Beschluss vom 17. Dezember 1996 - 9 TE 4113/96 -, entgegen OVG Koblenz, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11510/06 -).(Rn.18).

    Das folgt aus dem zweiten Halbsatz der Vorschrift, der insoweit - im Gegensatz zum ersten Halbsatz - auf den Besuch von Ausbildungsstätten "in mehreren Ländern" abstellt (VGH Kassel, Beschluss vom 17. Dezember 10996 - 9 TE 4113/96 -, FamRZ 1997, S. 320, Rn. 6 bei juris).

  • VG Stuttgart, 25.02.2010 - 11 K 3096/09

    Bewilligung von Ausbildungsförderung für Auslandspraktika - örtliche …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16
    Zu konzedieren ist, dass sich diese Bestimmung auch - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - dahin verstehen lässt, dass im Falle der besonderen Bedeutung des Besuches von Ausbildungsstätten in mehreren Ländern innerhalb desselben Studienabschnitts auf das Erfordernis des zusammenhängenden Zeitraums verzichtet wird, etwa weil dadurch - anders als bei mehreren unzusammenhängenden Besuchen von Ausbildungsstätten in ein- und demselben Land - keine Fahrtkosten eingespart werden können und weil es in einer beachtlichen Zahl von Fällen schwierig sein wird, an den Besuch einer ausländischen Ausbildungsstätte unmittelbar mit dem Besuch einer Ausbildungsstätte in einem dritten Land anzuknüpfen (so ausdrücklich: OVG Koblenz…, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11510/06 -, FamRZ 2007, S. 1845 ff., Rn. 25 bei juris, ebenso VG Stuttgart, Urteil vom 25. Februar 2010 - 11 K 3096/09 -, Rn. 26 bei juris; VG Augsburg…, Urteil vom 18. Dezember 2009 - Au 3 E 09.1794 -, Rn. 20 f. bei juris).
     
  • VG Düsseldorf, 14.02.2007 - 11 K 3837/06

    Auslandsförderung, BaföG

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16
    Dieser ergibt sich - in Ermangelung anderweitiger Auslegungsparameter - vorliegend aus der vom Gesetzgeber der Norm beigefügten Begründung (ebenso: VG München…, Urteil vom 17. Juni 2010 - M 15 K 10.2165 -, Rn. 24 bei juris; VG Freiburg…, Urteil vom 27. Februar 2002 - 7 K 1038/00 -, WissR 2002, S. 288 ff., Orientierungssatz 3 bei juris; wohl auch VG Düsseldorf, Urteil vom 14. Februar 2007 - 11 K 3837/06 -, Rn. 17 bei juris).
  • VG München, 17.06.2010 - M 15 K 10.2165

    Besondere Bedeutung des Besuchs von Ausbildungsstätten in mehreren Ländern für …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16
    Dieser ergibt sich - in Ermangelung anderweitiger Auslegungsparameter - vorliegend aus der vom Gesetzgeber der Norm beigefügten Begründung (ebenso: VG München, Urteil vom 17. Juni 2010 - M 15 K 10.2165 -, Rn. 24 bei juris; VG Freiburg…, Urteil vom 27. Februar 2002 - 7 K 1038/00 -, WissR 2002, S. 288 ff., Orientierungssatz 3 bei juris; wohl auch VG Düsseldorf…, Urteil vom 14. Februar 2007 - 11 K 3837/06 -, Rn. 17 bei juris).
  • VG München, 30.11.2006 - M 15 K 05.2824
    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16
    Die Ausbildung muss nach ihrer Konzeption demnach zwingend teilweise an einer Ausbildungsstätte im Inland und teilweise an einer Ausbildungsstätte im Ausland durchgeführt werden (VG München; Urteil 30. November 2006 - M 15 K 05.2824 -, Rn. 28 bei juris).
  • VG Augsburg, 18.12.2009 - Au 3 E 09.1794

    Ausbildungsförderung; Auslandssemester; zusammenhängender Zeitraum; besondere …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16
    Zu konzedieren ist, dass sich diese Bestimmung auch - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - dahin verstehen lässt, dass im Falle der besonderen Bedeutung des Besuches von Ausbildungsstätten in mehreren Ländern innerhalb desselben Studienabschnitts auf das Erfordernis des zusammenhängenden Zeitraums verzichtet wird, etwa weil dadurch - anders als bei mehreren unzusammenhängenden Besuchen von Ausbildungsstätten in ein- und demselben Land - keine Fahrtkosten eingespart werden können und weil es in einer beachtlichen Zahl von Fällen schwierig sein wird, an den Besuch einer ausländischen Ausbildungsstätte unmittelbar mit dem Besuch einer Ausbildungsstätte in einem dritten Land anzuknüpfen (so ausdrücklich: OVG Koblenz…, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11510/06 -, FamRZ 2007, S. 1845 ff., Rn. 25 bei juris, ebenso VG Stuttgart…, Urteil vom 25. Februar 2010 - 11 K 3096/09 -, Rn. 26 bei juris; VG Augsburg, Urteil vom 18. Dezember 2009 - Au 3 E 09.1794 -, Rn. 20 f. bei juris).
  • VG Freiburg, 27.02.2002 - 7 K 1038/00

    Ausbildungsförderung; Auslandsstudium; besondere Bedeutung

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 15.01.2018 - 6 B 6.16
    Dieser ergibt sich - in Ermangelung anderweitiger Auslegungsparameter - vorliegend aus der vom Gesetzgeber der Norm beigefügten Begründung (ebenso: VG München…, Urteil vom 17. Juni 2010 - M 15 K 10.2165 -, Rn. 24 bei juris; VG Freiburg, Urteil vom 27. Februar 2002 - 7 K 1038/00 -, WissR 2002, S. 288 ff., Orientierungssatz 3 bei juris; wohl auch VG Düsseldorf…, Urteil vom 14. Februar 2007 - 11 K 3837/06 -, Rn. 17 bei juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.06.2021 - 12 S 1820/18

    Bewilligung von Leistungen der Ausbildungsförderung für ein Auslandspraktikum; …

    Um förderungsfähig zu sein, muss der "einzige zusammenhängende Zeitraum" im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 2 BAföG grundsätzlich auch in einem einzigen Land absolviert werden (vgl. ebenso OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.01.2018 - 6 B 6.16 -, juris Rn. 22; Hessischer VGH…, Beschluss vom 17.12.1996 - 9 TE 4113/96 -, juris Rn. 4; VG München…, Urteil vom 17.06.2010 - M 15 K 10.2165 -, juris Rn. 24; VG Freiburg i.Br. Urteil vom 27.02.2002 - 7 K 1038/00 -, WissR 2002, 288).

    Dieser ergibt sich - in Ermangelung anderweitiger Auslegungsparameter - vorliegend aus der vom Gesetzgeber der Norm beigefügten Begründung (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.01.2018 - OVG 6 B 6.16 -, juris Rn. 22 f.; VG München…, Urteil vom 17. Juni 2010 - M 15 K 10.2165 -, juris Rn. 24; VG Freiburg…, Urteil vom 27.02.2002 - 7 K 1038/00 -, WissR 2002, S. 288 ff.; wohl auch VG Düsseldorf…, Urteil vom 14.02.2007 - 11 K 3837/06 -, juris Rn. 17).

    Von besonderer Bedeutung ist die Ausbildung in mehreren Ländern danach vor allem dann, wenn in der maßgeblichen Studienordnung das Ableisten mehrerer Auslandssemester in verschiedenen Ländern vorgeschrieben ist oder Hauptgegenstand des Studiums mehrere Länder des Auslands oder mehrere Fremdsprachen sind (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.01.2018 - OVG 6 B 6.16 -, juris Rn. 27; Hessischer VGH…, Beschluss vom 17.12.1996 - 9 TE 4113/96 -, juris Rn. 6; siehe auch OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 19.04.2007 - 7 A 11510/06 -, juris Rn. 27 ff.5;… Lackner in: Ramsauer/Stallbaum, BAföG, 7. Auflage 2020, § 16 Rn. 6;… Nolte in: Ehmann/Karmanski/Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SRB, 2. Auflage 2018, BAföG § 16 Rn. 2;… Winkler in: Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching, BeckOK Sozialrecht § 16 BAföG Rn. 4 ).

  • BVerwG, 08.03.2016 - 6 PKH 3.16

    Exmatrikulation eines Studenten wegen Nichtzahlung des Semesterbeitrags

    Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde (BVerwG 6 B 6.16) gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 10. November 2015 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt als Prozessbevollmächtigten beizuordnen, wird abgelehnt.
  • VG Düsseldorf, 17.09.2021 - 21 L 2012/21
    Das Merkmal einer "einheitlichen Ausbildung" mit "aufeinander aufbauenden Lehrveranstaltungen" erfordert konkrete inhaltliche Vorgaben der Ausbildungsbestimmungen zu einer konzeptionellen Ausgestaltung von aufeinander bezogenen Studienabschnitten zu einer einheitlichen Ausbildung, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Januar 2018 - OVG 6 B 6.16 -, in: juris (…Rn. 18); OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11510/06 -, in: juris (…Rn. 20).
  • VG Düsseldorf, 16.09.2021 - 21 L 1984/21
    Das Merkmal einer "einheitlichen Ausbildung" mit "aufeinander aufbauenden Lehrveranstaltungen" erfordert konkrete inhaltliche Vorgaben der Ausbildungsbestimmungen zu einer konzeptionellen Ausgestaltung von aufeinander bezogenen Studienabschnitten zu einer einheitlichen Ausbildung, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Januar 2018 - OVG 6 B 6.16 -, in: juris (…Rn. 18); OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. April 2007 - 7 A 11510/06 -, in: juris (…Rn. 20).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2018 - 6 B 6.16   

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https://dejure.org/2018,14107
OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2018 - 6 B 6.16 (https://dejure.org/2018,14107)
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Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 840
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