Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 06.07.2016

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 161/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,36532
OLG Frankfurt, 15.10.2015 - 6 U 161/14 (https://dejure.org/2015,36532)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.10.2015 - 6 U 161/14 (https://dejure.org/2015,36532)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 6 U 161/14 (https://dejure.org/2015,36532)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 127 MarkenG, § 128 MarkenG
    Zeichenzusatz "Germany" als irreführende geographische Herkunftsangabe

  • damm-legal.de

    Der Zusatz "Germany" innerhalb einer Wort-/Bildmarke ist als geografische Herkunftsangabe aufzufassen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zeichenzusatz "Germany" als irreführende geographische Herkunftsangabe

  • kanzlei.biz

    Angabe "Germany" bei in China hergestellten Produkten kann irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 127; MarkenG § 128
    Schutzfähigkeit des als Teil einer Gemeinschaftsbildmarke verwendeten Begriffs "Germany"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeichenzusatz "Germany" als irreführende geographische Herkunftsangabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführung über Herkunft eines Produktes bei Hinweis auf "Germany" und Produktion in China

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der Zusatz "Germany" innerhalb einer Wort-/Bildmarke ist als geografische Herkunftsangabe aufzufassen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenzusatz "Germany" irreführend für Waren aus China

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Produkte mit Zusatz "Germany" müssen in Deutschland hergestellt sein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zusatz "Germany" suggeriert Produktherstellung in Deutschland

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Waren mit dem Zusatz "Germany" müssen in Deutschland hergestellt sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Zusatz "Germany" irreführend bei Waren aus China

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Logozusatz Germany

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Irreführungsgefahr durch Logozusatz "Germany" bei nicht in Deutschland hergestellten Produkten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 74
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Braunschweig, 20.11.2018 - 2 U 22/18

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines in China hergestellten Werkzeugs mit

    An einer irreführenden Verwendung der geografischen Herkunftsangabe für Waren fehlt es auch dann, wenn der Verkehr eine geografische Bezeichnung eindeutig nur auf den Sitz des Unternehmens, nicht aber auf die geografische Herkunft der Waren bezieht (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 127 Rn. 51; s. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 15.10.2015 - 6 U 161/14, GRUR-RR 2016, 74 - Vogel® Germany).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 06.07.2016 - 6 U 161/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,20075
OLG Brandenburg, 06.07.2016 - 6 U 161/14 (https://dejure.org/2016,20075)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06.07.2016 - 6 U 161/14 (https://dejure.org/2016,20075)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 6 U 161/14 (https://dejure.org/2016,20075)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 929 S 2 BGB, § 985 BGB, § 1006 Abs 1 BGB, § 1006 Abs 2 BGB
    Herausgabeklage: Anforderungen an die Bestimmtheit eines Herausgabeantrags; Eigentumsvermutung für den Besitzer; Bestimmtheitserfordernis bei Übereignung einer Sachgesamtheit

  • Wolters Kluwer

    Herausgabeansprüche des Insolvenzverwalters hinsichtlich im Eigentum des Insolvenzschuldners stehender Gegenstände

  • rechtsportal.de

    Herausgabeansprüche des Insolvenzverwalters hinsichtlich im Eigentum des Insolvenzschuldners stehender Gegenstände

  • rechtsportal.de

    BGB § 985 ; BGB § 1006 Abs. 2
    Herausgabeansprüche des Insolvenzverwalters hinsichtlich im Eigentum des Insolvenzschuldners stehender Gegenstände

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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