Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 03.03.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.05.2010 - 6 U 201/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; BGB § 164 Abs. 1
    Anforderungen an die Feststellung des Missbrauchs der Vertretungsmacht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Feststellung des Missbrauchs der Vertretungsmacht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2010, 1354
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.03.2011 - I-6 U 201/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de

    Aufklärungspflichten der Initiatoren eines geschlossenen Immobilienfonds

  • Jurion

    Schadensersatz für fehlende Aufklärung über zu zahlende Rückvergütung an einen Anlageberater; Vorvertragliche Aufklärungspflichten eines nicht Vertragspartner werdenden Anlageberaters; Verletzung der Pflicht zur ausreichenden Aufklärung über das Fondskonzept durch Verschweigen der alten Firmierung der Fondsgesellschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG Köln, 01.06.2017 - 14 O 141/15  
    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O., OLG Köln, Urt. v. 30. April 2010 - 6 U 201/09, Urt. v. 23. Mai 2012 - 6 U 79/12; Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).
  • LG Köln, 19.05.2016 - 14 O 283/15  

    Unterlassungsbegehren des öffentlichen Zugänglichmachens und des Vervielfältigens

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922, OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010 - 6 U 201/09, Urteil vom 23.05.2012 - 6 U 79/12; Urteil vom 01.03.2013 - 6 U 168/12).
  • OLG Düsseldorf, 13.02.2012 - 14 U 62/11  

    Anforderungen an die Risikoaufklärung im Rahmen des Beitritts zu einem

    Diese Angaben hält auch der Senat (mit dem 6. Zivilsenat des OLG Düsseldorf - Beschl. v. 13.01.2011 - I-6 U 201/09 - Urt. v. 21.07.2011 - I-6 U 51/10 - Urt. v. 03.03.2011 - I-6 U 189/09 - vgl. ferner 15. Zivilsenat, Urt. v. 16.03.2011 - I-15 U 220/09 - OLG Bamberg, Urt. v. 22.06.2011 - 3 U 114/10) für ausreichend und nicht irreführend.
  • OLG Düsseldorf, 17.11.2011 - 14 U 67/11  

    Anforderungen an die Risikoaufklärung der anlageberatenden Bank beim Erwerb von

    Diese Angaben hält auch der Senat (mit dem 6. Zivilsenat des OLG Düsseldorf - Beschl. v. 13.01.2011 - I-6 U 201/09 - Urt. v. 21.07.2011 - I-6 U 51/10 - Urt. v. 03.03.2011 - I-6 U 189/09 - vgl. ferner 15. Zivilsenat, Urt. v. 16.03.2011 - I-15 U 220/09 - OLG Bamberg, Urt. v. 22.06.2011 - 3 U 114/10 - [sämtliche Entscheidungen sind in den Rechtsstreit eingeführt worden]) für ausreichend und nicht irreführend.
  • OLG Düsseldorf, 07.11.2011 - 14 U 70/11  

    Anforderungen an die Risikoaufklärung der anlageberatenden Bank beim Erwerb von

    Diese Angaben hält auch der Senat (mit dem 6. Zivilsenat des OLG Düsseldorf - Beschl. v. 13.01.2011 - I-6 U 201/09 - Urt. v. 21.07.2011 - I-6 U 51/10 - Urt. v. 03.03.2011 - I-6 U 189/09 - vgl. ferner 15. Zivilsenat, Urt. v. 16.03.2011 - I-15 U 220/09 - OLG Bamberg, Urt. v. 22.06.2011 - 3 U 114/10 - [sämtliche Entscheidungen sind in den Rechtsstreit eingeführt worden]) für ausreichend und nicht irreführend.
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