Volltextveröffentlichungen (12)

• Burhoff online

  Meisterbetrüger, Schmähkritik

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 823 Abs 1 BGB; § 1004 BGB; § 4 Nr 7 UWG
  Unzulässige Schmähkritik sowie unlautere Herabsetzung eines anderen Anwalts in Anwaltsschriftsätzen

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Bezeichnung des gegnerischen Kollegen in anwaltlichen Schriftsätzen als "Meisterbetrüger" ist unzulässige Schmähkritik

• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  § 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB, § 4 Nr 7 UWG
  Unlautere Herabsetzung und unzulässige Schmähkritik gegenüber anderem Anwalt in Schriftsätzen

• kanzlei.biz

  Unzulässige Schmähkritik gegenüber gegnerischem Rechtsanwalt in anwaltlichen Schriftsätzen

• BRAK-Mitteilungen

  Berufsrechte und -pflichten: Unlautere Herabsetzung eines anderen Rechtsanwalts in einem Schriftsatz

  Direkte Verlinkung nicht möglich.
  Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2015, Seite 44

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004; UWG § 4 Nr. 7
  Pflicht eines Rechtsanwalts zur Unterlassung geschäftsehrverletzender Äußerung gegenüber dem gegnerischen Anwalt in anwaltlichen Schriftsätzen

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Gegnerischer Anwalt ist ein "Meisterbetrüger": Unzulässige Schmähkritik!

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Pflicht eines Rechtsanwalts zur Unterlassung geschäftsehrverletzender Äußerung gegenüber dem gegnerischen Anwalt in anwaltlichen Schriftsätzen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Der Kollege "Meisterbetrüger”

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Herabsetzung eines anderen Anwalts in Anwaltsschriftsätzen

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Prozessbetrug? Bezeichnung des anderen Anwalts als Meisterbetrüger in Schriftsätzen

 
• Jurion (Kurzinformation)

  Vorwurf des Prozessbetruges als unlautere Herabsetzung eines Rechtsanwaltskollegen

• haufe.de (Kurzinformation)

  Bezeichnung eines Anwaltskollegen als Meisterbetrüger = unlautere Herabsetzung

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Meisterbetrüger

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Schmähkritik im anwaltlichen Schriftsatz: Vorwurf des "gewerblichen Prozessbetrugs" und "Meisterbetrüger" gegenüber anderen Rechtsanwalt unzulässig - Überschreitung der Grenze der sachbezogenen Auseinandersetzung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Gegnerischer Anwalt darf nicht als "Meisterbetrüger" bezeichnet werden! (IMR 2014, 444)

Papierfundstellen

• MDR 2014, 1236
• GRUR-RR 2014, 391

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Wird zitiert von ... (3)  

• OLG Frankfurt, 24.09.2015 - 6 U 181/14  

  Namensrechtverletzung durch Domainnamen; Wettbewerbsverhältnis zwischen …

  Eine Äußerung nimmt den Charakter einer stets unzulässigen Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person des Gegners im Vordergrund steht und sie jenseits polemischer und überspitzter Kritik in der Herabsetzung der Person des Gegners besteht (Senat, Urt. v. 27.3.2014 - 6 U 75/12, Rn. 18 - Meisterbetrüger, [...]).
• LG Frankfurt/Main, 18.10.2018 - 3 O 375/18  

  Zur Bewertung der Äußerungen Drohung, Erpressung, Beleidigung in einem …

  Wenn die Antragsgegnerin dieses Verhalten als "Drohung" klassifiziert, handelt es sich insoweit um eine wertende Zusammenfassung des Sachverhalts, die ihrerseits als Meinungsäußerung zulässig ist (…vgl. zur rechtlichen Subsumtion als Wertung BGH NJW 2016, 1584 [BGH 19.01.2016 - VI ZR 302/15] Rn. 20 - Nerzquäler; zur Bewertung der Äußerung "Betrug" bzw. "Betrüger" etc. BGH NJW 2015, 773 [BGH 16.12.2014 - VI ZR 39/14] ; OLG Koblenz MMR 2014, 633 [OLG Koblenz 06.02.2014 - 3 U 1049/13] ; im Bereich des UWG OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2014, 391 - Meisterbetrüger) und die Grenze zur Schmähkritik nicht überschreitet.
• AGH Nordrhein-Westfalen, 11.09.2015 - 2 AGH 3/15  

  Meinungsfreiheit, herabsetzende Äußerung, strafrechtliche Sanktion, …

  Der Senat folgt der Meinung in der Rechtsprechung, wonach die Grenzen der Meinungsfreiheit bei kritischen Äußerungen über ein Unternehmen oder den gegnerischen Anwalt nach dem anwaltlichen Berufsrecht und dem UWG übereinstimmen, zu § 4 Abs. 7 UWG vgl. insoweit: OLG Frankfurt, WRP 2014, 1098; BGH, NJW 2009, 635.