Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.05.2010 - I-6 U 9/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    §§ 12, 812 Abs. S. 1, 823 Abs. 1 BGB
    Bläck Fööss - Unbefugter Namensgebrauch durch Werbeanzeige "Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss”

  • markenmagazin:recht

    §§ 12, 812 Abs. S. 1, 823 Abs. 1 BGB
    Bläck Fööss - Unbefugter Namensgebrauch durch Werbeanzeige "Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss”

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB §§ 12, 812 Abs. S. 1, 823 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2
    Ansprüche einer Kölner Musikgruppe wegen unbefugter Werbung mit ihrem Namen in einer Zeitungsanzeige für Karnevalskostüme

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch einer Kölner Musikgruppe auf Schadensersatz wegen unerlaubter Werbung mit ihrem Namen in einer Zeitungsanzeige für Karnevalskostüme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 12; 823; 1004 BGB
    Die Werbezeile "Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss” stellt eine "unbefugte Namensverwertung” der Band Bläck Fööss dar

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Namensrecht gilt auch im Karneval

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unbefugter Namensgebrauch durch Werbeanzeige

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    »Bläck Fööss« gewinnen Prozess wegen unberechtigter Werbung mit ihrem Namen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Karneval ohne Kostüm ist wie ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss" - Kostümhändler verwendet unbefugt den Namen der Musikgruppe "Bläck Fööss" für Reklame

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schadenersatz für Bläck Fööss

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Vorsicht bei Werbung mit Musikernamen / Schadenersatz für Bläck Fööss

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss" - Werbeslogan ohne Zustimmung der Musiker unzulässig - Verwendung der Werbeaussage fällt nicht unter das Recht auf freie Meinungsäußerung

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.01.2011 - I-6 U 9/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 29.07.2014 - II ZB 30/12

    Kapitalanlegermusterverfahren zur Prospekthaftung bei treuhandvermittelter

    Teilweise wird der Überschrift "Garantiefonds" auf dem Titelblatt des Fondsprospekts der Charakter einer anpreisenden Werbung beigemessen (OLG Frankfurt, WM 2010, 1313, 1315; Urteil vom 19. Oktober 2011 - 17 U 34/10, juris Rn. 121 [VIP 3]; tendenziell auch OLG Düsseldorf, WM 2010, 1934, 1940; Urteil vom 20. Januar 2011 - 6 U 9/10, juris Rn. 70; offen lassend OLG Hamm, Urteil vom 23. Juli 2013 - 34 U 53/10, juris Rn. 47 [VIP 4]), mit der Folge, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Angaben zur Kapitalgarantie nur im Zusammenhang mit den weitergehenden Aussagen des Fondsprospekts feststellen lasse (OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. April 2012 - 6 U 52/11, juris Rn. 40 ff. [VIP 4]; OLG Hamm, Urteil vom 23. Juli 2013 - 34 U 53/10, juris Rn. 47 [VIP 4]).
  • BGH, 29.07.2014 - II ZB 1/12

    Kapitalanlegermusterverfahren zur Klärung der Art und Weise der

    Teilweise wird der Überschrift "Garantiefonds" auf dem Titelblatt des Fondsprospekts der Charakter einer anpreisenden Werbung beigemessen (OLG Frankfurt, WM 2010, 1313, 1315; Urteil vom 19. Oktober 2011 - 17 U 34/10, juris Rn. 121 [VIP 3]; tendenziell auch OLG Düsseldorf, WM 2010, 1934, 1940; Urteil vom 20. Januar 2011 - 6 U 9/10, juris Rn. 70; offen lassend OLG Hamm, Urteil vom 23. Juli 2013 - 34 U 53/10, juris Rn. 47), mit der Folge, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Angaben zur Kapitalgarantie nur im Zusammenhang mit den weitergehenden Aussagen des Fondsprospekts feststellen lasse (OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. April 2012 - 6 U 52/11, juris Rn. 40 ff. [VIP 4]; OLG Hamm, Urteil vom 23. Juli 2013 - 34 U 53/10, juris Rn. 47 [VIP 4]).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 29.09.2011 - L 6 U 9/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

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