Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1
  Antrag auf Zulassung der Berufung; Grundsatzbedeutung flüchtlings- und abschiebungsrechtlicher Fragen zur Rückkehrgefährdung homosexueller Antragsteller aus Gambia (hier verneint)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (11)

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Sachsen, 20.01.2020 - 6 A 947/19

  Homosexualität; Vermeidungsverhalten; Abschiebungshindernis; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Es ist Aufgabe des Klägers, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass anstelle der Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts seine anderslautenden Bewertungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…SächsOVG, Beschl. v. 27. April 2020 - 2 A 1417/18.A -, juris Rn. 3;… v. 11. Februar 2020 - 3 A 742/17.A -, juris Rn. 4; v. 20. Januar 2020 - 6 A 947/19.A -, juris Rn. 2;… OVG NRW, Beschl. v. 1. April 2020 - 19 A 3476/18.A -, juris Rn. 7;… Beschl. v. 6. November 2019 - 4 A 1085/19.A -, juris Rn. 15 ff.).

  Rn. 15 Ob eine demütigende Behandlung oder Verachtung von Homosexuellen wegen der Voreingenommenheit der heterosexuellen Mehrheit gegen über der homosexuellen Minderheit den Anwendungsbereich von Art. 3 EMRK und damit des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG eröffnet, entzieht sich einer grundsätzlichen Klärung, weil diese Frage jeweils von den Umständen des Einzelfalls abhängt und deshalb nicht über den Entscheidungsfall hinaus in verallgemeinerungsfähiger Weise beantwortet werden kann (SächsOVG, Beschl. v. 20. Januar 2020 - 6 A 947/19.A -, juris Rn. 8).

• BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

  Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Da der Kläger die Erwägungen, mit denen das Verwaltungsgericht begründet, dass er nicht vorverfolgt ausgereist sei (vgl. UA unter 1.b), nicht mit Zulassungsgründen im Sinne von § 78 Abs. 3 AsylG angegriffen hat, stellen sich die von ihm weiter formulierten Fragen nur eingeschränkt in Bezug auf nicht vorverfolgte Antragsteller, für die bei der Prüfung, ob sie bei Rückkehr Verfolgung im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG zu erwarten haben, der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit gilt, ohne dass ihnen die Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 Richtlinie 2011/95/EU vom 13. Dezember 2011 im Sinne einer tatsächlichen Vermutung dafür zugute kommt, dass sich eine frühere Verfolgung bei einer Rückkehr in das Herkunftsland wiederholen werde (vgl. BVerwG, Urt. v. 4. Juli 2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 15 f., v. 1. Juni 2011 - 10 C 25.10 -, juris Rn. 21 f. und v. 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, juris Rn. 23).
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Da der Kläger die Erwägungen, mit denen das Verwaltungsgericht begründet, dass er nicht vorverfolgt ausgereist sei (vgl. UA unter 1.b), nicht mit Zulassungsgründen im Sinne von § 78 Abs. 3 AsylG angegriffen hat, stellen sich die von ihm weiter formulierten Fragen nur eingeschränkt in Bezug auf nicht vorverfolgte Antragsteller, für die bei der Prüfung, ob sie bei Rückkehr Verfolgung im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG zu erwarten haben, der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit gilt, ohne dass ihnen die Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 Richtlinie 2011/95/EU vom 13. Dezember 2011 im Sinne einer tatsächlichen Vermutung dafür zugute kommt, dass sich eine frühere Verfolgung bei einer Rückkehr in das Herkunftsland wiederholen werde (vgl. BVerwG, Urt. v. 4. Juli 2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 15 f., v. 1. Juni 2011 - 10 C 25.10 -, juris Rn. 21 f. und v. 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, juris Rn. 23).

• BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 33.18

  Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines syrischen …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Da der Kläger die Erwägungen, mit denen das Verwaltungsgericht begründet, dass er nicht vorverfolgt ausgereist sei (vgl. UA unter 1.b), nicht mit Zulassungsgründen im Sinne von § 78 Abs. 3 AsylG angegriffen hat, stellen sich die von ihm weiter formulierten Fragen nur eingeschränkt in Bezug auf nicht vorverfolgte Antragsteller, für die bei der Prüfung, ob sie bei Rückkehr Verfolgung im Sinne von § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG zu erwarten haben, der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit gilt, ohne dass ihnen die Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 Richtlinie 2011/95/EU vom 13. Dezember 2011 im Sinne einer tatsächlichen Vermutung dafür zugute kommt, dass sich eine frühere Verfolgung bei einer Rückkehr in das Herkunftsland wiederholen werde (vgl. BVerwG, Urt. v. 4. Juli 2019 - 1 C 33.18 -, juris Rn. 15 f., v. 1. Juni 2011 - 10 C 25.10 -, juris Rn. 21 f. und v. 27. April 2010 - 10 C 5.09 -, juris Rn. 23).
• OVG Sachsen, 03.03.2020 - 6 A 593/18

  Berufungszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung; Fragen der doppelten …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Die Darlegung dieser Voraussetzungen erfordert die Bezeichnung einer konkreten Frage, die sowohl für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war als auch für das Berufungsverfahren erheblich wäre (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 3. März 2020 - 6 A 593/18.A -, juris Rn. 3;… v. 5. August 2019 - 6 A 93/18.A -, juris Rn. 8; st. Rspr.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2020 - 19 A 3476/18

  Stützen der Grundsatzrüge auf die Klärungsbedürftigkeit einer verallgemeinernd …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Es ist Aufgabe des Klägers, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass anstelle der Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts seine anderslautenden Bewertungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…SächsOVG, Beschl. v. 27. April 2020 - 2 A 1417/18.A -, juris Rn. 3;… v. 11. Februar 2020 - 3 A 742/17.A -, juris Rn. 4;… v. 20. Januar 2020 - 6 A 947/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 1. April 2020 - 19 A 3476/18.A -, juris Rn. 7;… Beschl. v. 6. November 2019 - 4 A 1085/19.A -, juris Rn. 15 ff.).
• VG Stuttgart, 02.11.2017 - A 1 K 8218/16

  Verfolgung in Gambia wegen mutmaßlicher Homosexualität

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Allenfalls mittelbar befasst er sich mit der Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 21. August 2017, indem er aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 2. November 2017 - A 1 K 8218/16 - zitiert.
• OVG Sachsen, 05.08.2019 - 6 A 93/18

  Persönliche Anhörung; Einsatz eines Dolmetschers per Videokonferenztechnik; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Die Darlegung dieser Voraussetzungen erfordert die Bezeichnung einer konkreten Frage, die sowohl für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war als auch für das Berufungsverfahren erheblich wäre (…vgl. SächsOVG, Beschl. v. 3. März 2020 - 6 A 593/18.A -, juris Rn. 3; v. 5. August 2019 - 6 A 93/18.A -, juris Rn. 8; st. Rspr.).
• OVG Sachsen, 11.02.2020 - 3 A 742/17

  Asylrecht; Pakistan; Gruppenverfolgung; Homosexualität; Verfolgungsdichte

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Es ist Aufgabe des Klägers, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass anstelle der Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts seine anderslautenden Bewertungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…SächsOVG, Beschl. v. 27. April 2020 - 2 A 1417/18.A -, juris Rn. 3; v. 11. Februar 2020 - 3 A 742/17.A -, juris Rn. 4;… v. 20. Januar 2020 - 6 A 947/19.A -, juris Rn. 2;… OVG NRW, Beschl. v. 1. April 2020 - 19 A 3476/18.A -, juris Rn. 7;… Beschl. v. 6. November 2019 - 4 A 1085/19.A -, juris Rn. 15 ff.).
• OVG Sachsen, 06.11.2019 - 4 A 1085/19

  Irak; Darlegungserfordernis; Fragenkatalog; Auseinandersetzung

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.01.2021 - 6 A 12/19

  Es ist Aufgabe des Klägers, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass anstelle der Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts seine anderslautenden Bewertungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…SächsOVG, Beschl. v. 27. April 2020 - 2 A 1417/18.A -, juris Rn. 3;… v. 11. Februar 2020 - 3 A 742/17.A -, juris Rn. 4;… v. 20. Januar 2020 - 6 A 947/19.A -, juris Rn. 2;… OVG NRW, Beschl. v. 1. April 2020 - 19 A 3476/18.A -, juris Rn. 7; Beschl. v. 6. November 2019 - 4 A 1085/19.A -, juris Rn. 15 ff.).
• OVG Sachsen, 27.04.2020 - 2 A 1417/18

  Asylrecht; Lageberichte; Erkenntnismittel; rechtliches Gehör

alle Zitatstellen anzeigen
• VG Berlin, 19.08.2021 - 31 K 687.17

  Ablehnung des Asylantrags

  In Anbetracht dieses Falls hat jüngst denn auch das Verwaltungsgericht Chemnitz (…Urteil vom 11. Mai 2021 - 4 K 623/18.A -, juris Rn. 28) "Anzeichen" dafür gesehen, "dass Homosexuellen in Gambia nunmehr doch wieder eine staatliche Verfolgung und eine strafrechtliche Verurteilung drohen" (insoweit offen gelassen von VG Freiburg/Breisgau…, Urteil vom 19. Dezember 2020, a.a.O., Rn. 43, das für den Kreis offen homosexuell lebender Personen im Ergebnis eine Verfolgung aber in einer "Gesamtschau" der in Gambia auch nach dem Machtwechsel 2016/17 für Homosexuelle vorherrschenden Situation bejaht, in die es neben der staatlichen Strafandrohung die staatlichen und gesellschaftlichen Diskriminierungen sowie die drohenden gesellschaftlichen gewalttätigen Übergriffe einbezieht, gegen die dem Gericht zufolge kein ausreichender Schutz zur Verfügung steht;… vgl. ebd., Ls. u. Rn. 44 ff.; gegen die Annahme einer asylrechtlich relevanten staatlichen Strafverfolgung Homosexueller nach der Amtsübernahme durch Präsident Barrow etwa VG Karlsruhe…, Urteil vom 12. Mai 2021, a.a.O., Rn. 46 ff. <"keine Fälle";… dort Rn. 49 ff. im Ergebnis aber ebenfalls Bejahung der Verfolgungswahrscheinlichkeit aufgrund der Kumulierung einer Ächtung und Ausgrenzung Homosexueller durch die gambische Mehrheitsbevölkerung verbunden mit Diskriminierung durch staatliche und nichtstaatliche Akteure>, und Gerichtsbescheid vom 28. Mai 2020 - A 10 K 10734/17 -, juris Rn. 55 ff.; VG Ansbach…, Beschluss vom 10. Juni 2020 - AN 4 S 20.2030371 -, juris Rn. 26;… VG Freiburg/Breisgau, Urteile vom 28. Juni 2019 - A 1 K 423/17 -, juris Rn. 29 f., …und vom 29. März 2018 - A 1 K 4602/126 -, juris Rn. 32 ff., VG Dresden, Urteil vom 8. Oktober 2018 -12 K 4660/17.A -, nachgehend Sächsisches OVG, Beschluss vom 5. Januar 2021 - 6 A 12/19.A -, juris; VG Augsburg…, Urteil vom 5. April 2018 - Au 1 K 17.35153 -, juris Rn. 32; abweichend VG Stuttgart…, Urteil vom 2. November 2017 - A 1 K 8218/16 -, juris Rn. 29 ff.; zur Situation vor dem Machtwechsel 2016/17: VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 26. Oktober 2016 - A 9 S 908/13 -, juris Rn. 41 ff.; s. für die Lage Homosexueller in Gambia im Übrigen nunmehr auch EGMR…, Urteil vom 17. November 2020 - 889/19 u.a., B und C gegen die Schweiz -, BeckRS 2020, 30964 ).
• VG Berlin, 21.04.2022 - 31 K 137.19

  Gambia: Flüchtlingseigenschaft wegen beachtlich wahrscheinlicher strafrechtlicher …

  44 ff.; gegen die Annahme einer asylrechtlich relevanten staatlichen Strafverfolgung Homosexueller nach der Amtsübernahme durch Präsident Barrow etwa VG Stuttgart, Urteil vom 7. Oktober 2 0 2 1 , a.a.O.; VG Karlsruhe, Urteil vom 12. Mai 2 0 2 1 , a.a.O., Rn. 46 ff. , und Gerichtsbescheid vom 28. Mai 2020 - A 10 K 10734/17 -, juris Rn. 55 ff.; VG Ansbach, Beschluss vom 10. Juni 2020 - AN 4 S 20.30371 -, juris Rn. 26; VG Freiburg/Breisgau, Urteile vom 28. Juni 2019 - A 1 K 423/17 -, juris Rn. 29 f., und vom 29. März 2018 - A 1 K 4602/126 -, juris Rn. 32 ff., VG Dresden, Urteil vom 8. Oktober 2018 - 12 K 4660/17.A -, nachgehend Sächsisches OVG, Beschluss vom 5. Januar 2021 - 6 A 12/19.A -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 5. April 2018 - Au 1 K 17.35153 -, juris Rn. 32; abweichend VG Stuttgart, Urteil vom 2. November 2017 - A 1 K 8218/16 -, juris Rn. 29 ff.; zur Situation vor dem Machtwechsel 2016/17: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Oktober 2016 - A 9 S 908/13 -, juris Rn. 41 ff.; s. für die Lage Homosexueller in Gambia im Übrigen nunmehr auch EGMR, Urteil vom 17. November 2020 - 889/19 u.a., B und C gegen die Schweiz -, BeckRS 2020, 30964 ).
• OVG Sachsen, 03.01.2022 - 6 A 1109/19

  Asylrecht; Tschetschenien; Antrag auf Zulassung der Berufung; geschiedene Frau …

  Es ist Aufgabe des Antragstellers, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass anstelle der Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts seine anderslautenden Bewertungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (SächsOVG, Beschl. v. 5. Januar 2021 - 6 A 12/19.A -, juris Rn. 4).

• OVG Sachsen, 16.05.2022 - 6 A 513/21

  Asylrecht; Gambia; grundsätzliche Bedeutung

  Es ist Aufgabe des Antragstellers, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen oder ggf. auch divergierender Rechtsprechung zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass anstelle der Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts seine anderslautenden Bewertungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (SächsOVG, Beschl. v. 5. Januar 2021 - 6 A 12/19.A -, juris Rn. 4;… vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 8. Januar 2021 - 2 A 3402/20.A -, juris Rn. 5).
• OVG Sachsen, 21.06.2021 - 6 A 681/19

  Russische Föderation; Inguschetien; Anforderungen an die Darlegung der …

  Es ist Aufgabe des Antragstellers, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass anstelle der Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts seine anderslautenden Bewertungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (SächsOVG, Beschl. v. 5. Januar 2021 - 6 A 12/19.A -, juris Rn. 4).
• OVG Sachsen, 13.05.2022 - 6 A 247/21

  Asylrecht; Gambia; grundsätzliche Bedeutung

  Es ist Aufgabe des Antragstellers, durch die Benennung bestimmter Erkenntnisquellen oder ggf. auch divergierender Rechtsprechung zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass anstelle der Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts seine anderslautenden Bewertungen in der Antragsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (SächsOVG, Beschl. v. 5. Januar 2021 - 6 A 12/19.A -, juris Rn. 4;… vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 8. Januar 2021 - 2 A 3402/20.A -, juris Rn. 5).