Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Arbeitszeit - nichtärztliche Beschäftigte an Reha-Kliniken

• openjur.de

  Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

• Bundesarbeitsgericht

  Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

• rechtsinformationen.bund.de

  Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 6 Abs 1 S 1 Buchst b DBuchst bb TV-L, § 133 BGB, § 157 BGB
  Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 6 Abs 1 S 1 Buchst b DBuchst bb TV-L, § 133 BGB, § 157 BGB
  Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Arbeitszeit nichtärztlicher Beschäftigte an Reha-Kliniken; Anforderungen an das Feststellungsinteresse; Reha-Kliniken als sonstiges Krankenhaus i.S.v. § 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b bb TV-L

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an das Feststellungsinteresse; Arbeitszeit nichtärztlicher Beschäftigte an Reha-Kliniken; Reha-Kliniken als sonstiges Krankenhaus iSv. § 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b bb TV-L

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Arbeitszeit in der Reha-Klinik

Papierfundstellen

• NZA 2012, 176

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (10)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 330/08

  Beschäftigungsanspruch leistungsgeminderter Arbeitnehmer

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Der von § 256 Abs. 1 ZPO verlangte Gegenwartsbezug wird dadurch hergestellt, dass der Kläger, wie dies seine Zahlungsklage für die Monate November 2006 bis Juni 2008 zeigt, die Erfüllung konkreter Vergütungsansprüche aus einem in der Vergangenheit liegenden Zeitraum und damit einen gegenwärtigen rechtlichen Vorteil erstrebt (Senat in st. Rspr. seit dem 13. August 2009 - 6 AZR 330/08 - BAGE 131, 325).
• BAG, 23.09.2010 - 6 AZR 174/09

  Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L - Ermessen bei der …

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Dabei waren für jede Instanz bezogen auf den Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung der von der Feststellungsklage umfasste, vergangenheitsbezogene Zeitraum einerseits und der zukunftsgerichtete Teil der Klage andererseits zu berücksichtigen (BAG 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - Rn. 26, ZTR 2011, 23;… 16. Dezember 2010 - 6 AZR 437/09 - Rn. 32).
• BAG, 24.04.1996 - 4 AZR 876/94

  Eingruppierung eines Waldarbeiters

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Da das Rechtsverhältnis für diesen Teil des Klagezeitraums keine weiteren Folgen zeigen kann als die mit der Zahlungsklage zur Entscheidung gestellten, ist die Feststellungsklage, soweit sie sich auf die Monate November 2006 bis Juni 2008 bezieht, auch nicht als Zwischenfeststellungsklage nach § 256 Abs. 2 ZPO zulässig (vgl. BAG 24. April 1996 - 4 AZR 876/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Waldarbeiter Nr. 1).

• BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 890/07

  Kinderbezogene Besitzstandszulage nach Sonderurlaub zur Kinderbetreuung

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Das angestrebte Urteil ist trotz seiner lediglich feststellenden und einer Vollstreckung nicht zugänglichen Wirkung geeignet, den Streit der Parteien über die wöchentliche Arbeitszeit endgültig beizulegen und weitere Prozesse zwischen ihnen zu verhindern (vgl. BAG 18. Dezember 2008 - 6 AZR 890/07 - Rn. 11 mwN, EzTöD 320 TVÜ-VKA § 11 Abs. 1 Nr. 14).
• BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 437/09

  Überleitung in den TV-BA - Gleichheitswidriger Begünstigungsausschluss

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Dabei waren für jede Instanz bezogen auf den Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung der von der Feststellungsklage umfasste, vergangenheitsbezogene Zeitraum einerseits und der zukunftsgerichtete Teil der Klage andererseits zu berücksichtigen (…BAG 23. September 2010 - 6 AZR 174/09 - Rn. 26, ZTR 2011, 23; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 437/09 - Rn. 32).
• BAG, 13.05.1998 - 4 AZR 107/97

  Eingruppierung eines Angestellten im Schwimmbrückendienst

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Auch entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach dann, wenn eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff enthält, im Zweifel anzunehmen ist, dass dieser im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (vgl. BAG 9. November 1988 - 4 AZR 409/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Seeschifffahrt Nr. 5; 29. Mai 1991 - 4 AZR 539/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Maler Nr. 5; 13. Mai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6).
• BAG, 29.05.1991 - 4 AZR 539/90

  Wärmeverbundsystem und Sozialkassentarifverträge

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Auch entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach dann, wenn eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff enthält, im Zweifel anzunehmen ist, dass dieser im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (vgl. BAG 9. November 1988 - 4 AZR 409/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Seeschifffahrt Nr. 5; 29. Mai 1991 - 4 AZR 539/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Maler Nr. 5; 13. Mai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6).
• BAG, 27.09.2001 - 6 AZR 489/00

  Überbrückungsbeihilfe - Anknüpfleistung - Selbständiger

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Rn. 15 a) Verwenden die Tarifvertragsparteien einen Rechtsbegriff, ist zwar anzunehmen, dass sie diesen in seiner rechtlichen Bedeutung verwenden wollen (BAG 27. September 2001 - 6 AZR 489/00 - ZTR 2002, 388, 389).
• LAG München, 25.11.2009 - 11 Sa 398/09

  Tarifauslegung

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 25. November 2009 - 11 Sa 398/09 - teilweise aufgehoben und auf die Berufung des Beklagten wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Rosenheim - Kammer Traunstein - vom 15. April 2009 - 3 Ca 806/08 - teilweise abgeändert.
• BAG, 09.11.1988 - 4 AZR 409/88

  Gerichtliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit tariflicher Regelungen - Verhältnis …

  Auszug aus BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09

  Auch entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach dann, wenn eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff enthält, im Zweifel anzunehmen ist, dass dieser im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (vgl. BAG 9. November 1988 - 4 AZR 409/88 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Seeschifffahrt Nr. 5; 29. Mai 1991 - 4 AZR 539/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Maler Nr. 5; 13. Mai 1998 - 4 AZR 107/97 - BAGE 89, 6).

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

  Verwenden die Tarifvertragsparteien - wie hier - einen Rechtsbegriff, ist anzunehmen, dass sie ihn in seiner rechtlichen Bedeutung verwenden wollen (st. Rspr., vgl. zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15).
• BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 364/13

  Bonusanspruch - Ermittlung des EBITDA

  Rn. 18 Enthält eine Betriebsvereinbarung einen Fachgriff, ohne ihn näher zu erläutern, ist davon auszugehen, dass dieser Begriff in seiner fachtechnischen Bedeutung gelten soll (BAG 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - zu II 1 a der Gründe; vgl. zur Auslegung von Tarifverträgen, die denselben Grundsätzen folgt: BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15).
• BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 172/11

  Tarifliche Kompensationszahlung - positives Betriebsergebnis - Ausschlussfrist

  Enthält eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff, ist im Zweifel anzunehmen, dass dieser im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (st. Rspr., zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15, AP TVG § 1 Krankenanstalten Nr. 9).

• BAG, 18.03.2020 - 5 AZR 430/18

  Anspruch auf Branchenzuschlag (TV über Branchenzuschläge für …

  Da der Tarifvertrag nicht näher definiert, was unter einem "Betrieb" zu verstehen sein soll, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien den Fachbegriff Betrieb in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung anwenden wollten (vgl. BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15 mwN).
• BAG, 24.05.2012 - 6 AZR 703/10

  Telekom-Beschäftigungsbrücke 2007 - Entgeltabsenkung

  Enthält eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff, ist im Zweifel davon auszugehen, dass er im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung gelten soll (st. Rspr., vgl. BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 9 = EzTöD 100 TV-L § 6 Abs. 1 Nr. 1).
• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 400/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

  Verwenden die Tarifvertragsparteien - wie hier - einen Rechtsbegriff, ist anzunehmen, dass sie ihn in seiner rechtlichen Bedeutung verwenden wollen (st. Rspr., vgl. zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15).
• BAG, 13.11.2025 - 6 AZR 73/25

  TV-L - Arbeitszeit - Werkstatt für behinderte Menschen

  dd ungeachtet ihrer jeweiligen individuellen Arbeitssituation eine einheitliche Arbeitszeit von 38, 5 Wochenstunden festgesetzt haben, haben sie damit die Grenzen ihrer autonomen Regelungsbefugnis nicht überschritten (vgl. BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 20).
• BAG, 21.02.2013 - 6 AZR 539/11

  Besitzstandszulage nach § 25 TV-Fleischuntersuchung - keine Berücksichtigung von …

  Enthält eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff, ist im Zweifel davon auszugehen, dass er im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung gelten soll (…st. Rspr., vgl. BAG 24. Mai 2012 - 6 AZR 703/10 - Rn. 37, NZA-RR 2013, 81; 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 9 = EzTöD 100 TV-L § 6 Abs. 1 Nr. 1).
• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 401/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

  Verwenden die Tarifvertragsparteien - wie hier - einen Rechtsbegriff, ist anzunehmen, dass sie ihn in seiner rechtlichen Bedeutung verwenden wollen (st. Rspr., vgl. zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15).
• BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 209/11

  Funktionszulage - Feuerwehrpersonal - TV AL II

  Enthält eine Tarifnorm einen Fachbegriff, ohne ihn näher zu erläutern, ist davon auszugehen, dass dieser Begriff in seiner fachtechnischen Bedeutung gelten soll ( vgl. BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 9 ).
• BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 173/11

  Tarifliche Kompensationszahlung - Begriff des positiven Betriebsergebnisses - …
• LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2013 - 6 Sa 405/12

  Arbeitszeitverringerung am 31.12. nach § 6 Abs. 3 Satz 3 TV-L hier: i. V. m. § 43 …
• LAG Hamm, 12.03.2025 - 2 SLa 630/24