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Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 20.04.1983 | BVerwG, 03.02.1986

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.06.1986 - 6 C 131.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,298
BVerwG, 27.06.1986 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1986,298)
BVerwG, Entscheidung vom 27.06.1986 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1986,298)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juni 1986 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1986,298)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Soldatenversorgung - Ruhegehalt - Dienstbezüge - Besoldungsgruppe - Dienstgrad

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 74, 303
  • NVwZ 1987, 228
 
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Wird zitiert von ... (70)Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 04.02.1981 - 2 BvR 570/76

    Verfassungswidrigkeit der Überleitung herausgehobener Richterämter in das neue …

    Auszug aus BVerwG, 27.06.1986 - 6 C 131.80
    Wäre das nicht der Fall, fehlten die Voraussetzungem für die Zuordnung des Dienstgrades zu zwei Besoldungsgruppen und für die Ausweisung entsprechender Planstellen (vgl. dazu BVerfGE 56, 146 ).
  • BVerfG, 07.07.1982 - 2 BvL 14/78

    Beamtenversorgungsgesetz

    Auszug aus BVerwG, 27.06.1986 - 6 C 131.80
    Diese Einschränkung ist - wie das Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 11, 203 und in BVerfGE 61, 43 (56 ff.) anhand der besoldungsrechtlichen Entwicklung in bezug auf die Beamtenversorgung dargelegt hat - ein verfassungsrechtlich unbedenklicher, überkommener Bestandteil der Versorgungsregelung, der das Bemessungsprinzip der Versorgung aus dem letzten Amt modifiziert.
  • BVerwG, 15.07.1977 - 2 B 36.76

    Anforderungen an die Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Zulassung der Revision …

    Auszug aus BVerwG, 27.06.1986 - 6 C 131.80
    Das letztere aber ist eine im Prozeß nicht mehr nachholbare Klagevoraussetzung (Beschluß vom 15. Juli 1977 - BVerwG 2 B 36.76 - m.w.Nachw.).
  • BVerfG, 14.06.1960 - 2 BvL 7/60

    Beförderungsschnitt

    Auszug aus BVerwG, 27.06.1986 - 6 C 131.80
    Diese Einschränkung ist - wie das Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 11, 203 und in BVerfGE 61, 43 (56 ff.) anhand der besoldungsrechtlichen Entwicklung in bezug auf die Beamtenversorgung dargelegt hat - ein verfassungsrechtlich unbedenklicher, überkommener Bestandteil der Versorgungsregelung, der das Bemessungsprinzip der Versorgung aus dem letzten Amt modifiziert.
  • BVerwG, 28.06.2001 - 2 C 48.00

    Antrag, vorheriger - an den Dienstherrn bei allgemeiner Leistungsklage und bei …

    Soweit das Bundesverwaltungsgericht vor der Erhebung einer Schadensersatzklage aus dem Beamtenverhältnis einen an den Dienstherrn gestellten Antrag als eine im Prozess nicht nachholbare Klagevoraussetzung gefordert hat (vgl. u.a. Urteile vom 27. Juni 1986 - BVerwG 6 C 131.80 - BVerwGE 74, 303 und vom 10. April 1997 - BVerwG 2 C 38.95 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 16 S. 31 m.w.N.), ist dies klarstellend einzuschränken: Die Zulässigkeit einer auf Schadensersatz gerichteten allgemeinen Leistungsklage aus dem Beamtenverhältnis setzt gemäß § 126 Abs. 3 BRRG lediglich die Durchführung eines Vorverfahrens voraus.
  • BVerfG, 20.03.2007 - 2 BvL 11/04

    Dreijahresfrist für Versorgungsbezüge

    Voraussetzung der Versorgung nach Maßgabe des letzten Amtes ist daher ein Mindestmaß an nachhaltiger, diesem Amt entsprechender Dienstleistung (vgl. BVerwGE 74, 303 ; 94, 168 ).

    Diese Sperrfristen bezwecken ebenfalls die Gewährleistung einer effizienten Aufgabenwahrnehmung im Beförderungsamt (vgl. BVerwGE 74, 303 ).

  • BVerwG, 16.06.2020 - 2 C 20.19

    Antrag; Beginn der Verjährung; Effektivitätsgrundsatz; Feuerwehrbeamter; …

    Sein Fehlen macht die Klage unzulässig (BVerwG, Urteile vom 27. Juni 1986 - 6 C 131.80 - BVerwGE 74, 303 und vom 10. April 1997 - 2 C 38.95 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 16 S. 31 m.w.N. und Beschluss vom 1. Dezember 1993 - 2 B 115.93 - Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 110 S. 12;… vgl. auch Beschluss vom 12. Mai 2020 - 6 B 54.19 - Rn. 23).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.04.1983 - 6 C 131.80   

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BVerwG, 20.04.1983 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1983,17280)
BVerwG, Entscheidung vom 20.04.1983 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1983,17280)
BVerwG, Entscheidung vom 20. April 1983 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1983,17280)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 28.05.2001 - 2 B 18.01

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit …

    Dem hat sich das Bundesverwaltungsgericht angeschlossen (Beschluss vom 20. April 1983 - BVerwG 6 C 131.80 - ZBR 1983, 241).
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   BVerwG, 03.02.1986 - 6 C 131.80   

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https://dejure.org/1986,10937
BVerwG, 03.02.1986 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1986,10937)
BVerwG, Entscheidung vom 03.02.1986 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1986,10937)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Februar 1986 - 6 C 131.80 (https://dejure.org/1986,10937)
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