Rechtsprechung
| BVerwG, 16.10.2007 - 6 C 36.07 (6 C 27.06) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 10.07.2006 - 3 K 1997/05
- BVerwG, 26.02.2007 - 6 C 27.06
- BVerwG, 25.07.2007 - 6 C 27.06
- BVerwG, 16.10.2007 - 6 C 36.07 (6 C 27.06)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 25.07.2007 - 6 C 27.06
Ärzteversorgung; Hinterbliebenenversorgung; Witwe; Witwer; Lebenspartner; …
Auszug aus BVerwG, 16.10.2007 - 6 C 36.07
Die Anhörungsrüge des Klägers gegen das Urteil des Senats vom 25. Juli 2007 - BVerwG 6 C 27.06 - wird zurückgewiesen. - BVerwG, 27.02.1996 - 1 C 41.93
Kein Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis aufgrund gleichgeschlechtlicher …
Auszug aus BVerwG, 16.10.2007 - 6 C 36.07
Rn. 3 a) Die vom Kläger zur Begründung eines Verstoßes gegen Art. 3 GG dargelegte "mittelbare" Ungleichbehandlung hinsichtlich des "Merkmals der sexuellen Identität" hat der Senat im Tatbestand unter Randnummer 13 angeführt sowie im Rahmen der Entscheidungsgründe mit seinem Hinweis auf Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG aufgegriffen und mit dem Verweis auf das Urteil vom 27. Februar 1996 - BVerwG 1 C 41.93 - (BVerwGE 100, 287 ) zu erkennen gegeben, dass er berücksichtigt hat, ob der Betroffene in der Lage ist, die "Verwirklichung der Merkmale zu beeinflussen, nach denen unterschieden wird". - BVerwG, 31.07.2007 - 6 B 30.07
Möglichkeit des Treffens von Regelungen über das Halten von Hunden in einem …
Auszug aus BVerwG, 16.10.2007 - 6 C 36.07
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist nicht verletzt, wenn das Gericht dem zur Kenntnis genommenen und in Erwägung gezogenen Vorbringen nicht folgt, sondern zu einem anderen Ergebnis gelangt als es der Beteiligte für richtig hält (Beschluss vom 31. Juli 2007 - BVerwG 6 B 30.07 -).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2008 - 5 A 1110/06 Rn. 13 vgl. Urteil vom 25. Juli 2007 - BVerwG 6 C 27.06 - BVerwGE 129, 129; Beschlüsse vom 16. Oktober 2007 - BVerwG 6 C 36.07 - juris, und 21. Juli 2008 - BVerwG 6 B 33.08 - juris,.
Rn. 31 BVerwG, Beschluss vom 16. Oktober 2007, a.a.O., Rn. 6.
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Rechtsprechung
| AG Duisburg-Hamborn, 30.04.2007 - 6 C 36/07 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- AG Duisburg-Hamborn, 30.04.2007 - 6 C 36/07
- LG Duisburg, 26.07.2007 - 13 T 80/07
Wird zitiert von ...
- LG Duisburg, 26.07.2007 - 13 T 80/07
Voraussetzungen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Rechtsschutzmöglichkeiten …
Auf die sofortige Beschwerde des Beklagten wird der Beschluss des Amtsgerichts Duisburg-Hamborn vom 30.04.2007 - 6 C 36/07 - abgeändert und dem Beklagten für seinen Einspruch und Klageabweisungsantrag unter Beiordnung von Rechtsanwältin Dr. aus ratenfreie Prozesskostenhilfe bewilligt.
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