Rechtsprechung
| ArbG Oldenburg, 25.05.2021 - 6 Ca 141/21 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Erlöschen des Anspruchs auf Zahlung von Vergütung durch Aufrechnung mit einem Gegenanspruch (hier: Sonderzahlung wegen der Corona-Pandemie)
- arbeitsrechtsiegen.de
Corona-Sonderzahlung - Rückforderung durch Arbeitgeber bei Kündigung
- arbeitsrecht-hessen.de
Arbeitgeber darf Corona-Bonus nach Kündigung nicht zurückfordern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- meyer-koering.de (Kurzinformation)
Corona-Bonus und Rückzahlungsklausel
- lto.de (Kurzinformation)
Arbeitgeber darf Corona-Bonus nach Kündigung nicht zurückfordern
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rückforderung einer Corona-Sonderzahlung
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Rückforderung einer Sonderzahlung in Bezug auf die Corona-Pandemie - Corona-Virus
- haufe.de (Kurzinformation)
Corona-Prämie kann nach der Kündigung nicht zurückgefordert werden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Rückzahlung Corona-Bonus
- haufe.de (Kurzinformation)
Rückforderung einer Corona-Prämie nach Kündigung ist unzulässig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Zum Widerruf einer Corona-Prämie
- rechtstipp24.de (Kurzinformation)
Arbeitnehmer muss Sonderzahlung wegen Corona nicht zurückzahlen
- kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)
Rückforderung einer Sonderzahlung wegen Corona
- heuking.de (Kurzinformation)
Keine Rückforderung eines freiwillig gezahlten Corona-Bonus nach Kündigung
Papierfundstellen
- NZA-RR 2021, 415
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10
Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis
Auszug aus ArbG Oldenburg, 25.05.2021 - 6 Ca 141/21
Es ist unangemessen gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB und widerspricht der gesetzlichen Wertung des § 611a BGB, vereinbartes Arbeitsentgelt dem Arbeitnehmer über eine Stichtagsklausel oder eine sonstige Zahlungsbedingung wieder zu entziehen, wenn der vorleistungsverpflichtete Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbracht hat (BAG, Urteil vom 18.01.2012, 10 AZR 667/10, NZA 2012, 620, Rn. 11 mit weiteren Nachweisen). - BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 390/02
Gratifikation in Teilbeträgen - Rückzahlungsvorbehalt
Auszug aus ArbG Oldenburg, 25.05.2021 - 6 Ca 141/21
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich die erkennende Kammer anschließt, benachteiligt eine Rückzahlungsverpflichtung den Vertragspartner im Sinne des § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unangemessen, wenn sie in einem solchen Fall eine Bindung über das nachfolgende Quartal hinaus vorsieht (BAG, Urteil vom 21.05.2003, 10 AZR 390/02, NZA 2003, 1032, 1033; im Ergebnis so bereits BAG, Urteil vom 10.05.1962, 5 AZR 452/61, NJW 1962, 1537, 1538 f.). - BAG, 10.05.1962 - 5 AZR 452/61
Weihnachtsgratifikation - Rückzahlungsklausel
Auszug aus ArbG Oldenburg, 25.05.2021 - 6 Ca 141/21
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich die erkennende Kammer anschließt, benachteiligt eine Rückzahlungsverpflichtung den Vertragspartner im Sinne des § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unangemessen, wenn sie in einem solchen Fall eine Bindung über das nachfolgende Quartal hinaus vorsieht (BAG, Urteil vom 21.05.2003, 10 AZR 390/02, NZA 2003, 1032, 1033; im Ergebnis so bereits BAG, Urteil vom 10.05.1962, 5 AZR 452/61, NJW 1962, 1537, 1538 f.).
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