Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2024 - 6 StR 113/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,16613
BGH, 26.06.2024 - 6 StR 113/24 (https://dejure.org/2024,16613)
BGH, Entscheidung vom 26.06.2024 - 6 StR 113/24 (https://dejure.org/2024,16613)
BGH, Entscheidung vom 26. Juni 2024 - 6 StR 113/24 (https://dejure.org/2024,16613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,16613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 2 Abs. 3 StGB; § 354a StPO; § 354 StPO; § 34 Abs. 4 Nr. 4 KCanG; § 34 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b KCanG
    Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung; Meistbegünstigungsprinzip (milderes Gesetz); Konsumcannabisgesetz (keine strafmildernde Wirkung: Cannabis als weiche Droge); bewaffnetes Handeltreiben mit Cannabis; verbotener Besitz von Cannabis

  • openjur.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 18.04.2024 - 1 StR 106/24

    Konsumcannabisgesetz - BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für …

    Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 6 StR 113/24
    Der für den Handel vorgesehene Teil des Marihuanas überschritt mit einem Wirkstoffgehalt von mehr als 16 Gramm den auch nach neuer Rechtslage geltenden Grenzwert der nicht geringen Menge THC von 7, 5 Gramm (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24, Rn. 7 ff.;… vom 15. Mai 2024 - 6 StR 73/24, Rn. 6), und die zum Eigenkonsum bestimmte Menge ging über 60 Gramm Cannabis hinaus.
  • BGH, 15.06.2016 - 1 StR 72/16

    Strafzumessung (Berücksichtigung der Art des Rauschgifts und seiner …

    Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 6 StR 113/24
    Dem Umstand, dass Cannabis eine "weiche Droge" sei (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ-RR 2016, 313), darf aus gesetzessystematischen Gründen keine strafmildernde Wirkung mehr beigemessen werden, weil das KCanG Regelungen allein zu dieser Droge enthält.
  • BGH, 30.04.2024 - 6 StR 536/23

    Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung; …

    Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 6 StR 113/24
    Im Hinblick auf die zum Eigenkonsum bestimmte Menge des Marihuanas ist das Regelbeispiel des § 34 Abs. 3 Nr. 4 KCanG nicht erfüllt, weil insoweit die Wirkstoffmenge in dem Umfang außer Acht zu lassen ist, in dem ihr Besitz nicht strafbewehrt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 30. April 2024 - 6 StR 536/23, Rn. 27).
  • BGH, 15.05.2024 - 6 StR 73/24

    Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung; …

    Auszug aus BGH, 26.06.2024 - 6 StR 113/24
    Der für den Handel vorgesehene Teil des Marihuanas überschritt mit einem Wirkstoffgehalt von mehr als 16 Gramm den auch nach neuer Rechtslage geltenden Grenzwert der nicht geringen Menge THC von 7, 5 Gramm (…vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24, Rn. 7 ff.; vom 15. Mai 2024 - 6 StR 73/24, Rn. 6), und die zum Eigenkonsum bestimmte Menge ging über 60 Gramm Cannabis hinaus.
  • BGH, 03.02.2025 - GSSt 1/24

    Besitz von Cannabis (Cannabisvorrat teilweise zur gewinnbringenden Veräußerung …

    Deshalb hat auch bei der Berechnung der nicht geringen Menge im Sinne des § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG die straffreie Menge außer Betracht zu bleiben (vgl. BGH…, Urteil vom 29. Oktober 2024 - 1 StR 276/24, NJW 2025, 314 Rn. 30;… Beschlüsse vom 2. Oktober 2024 - 6 StR 299/24, juris Rn. 8;… vom 19. August 2024 - 1 StR 132/24, juris Rn. 10; vom 26. Juni 2024 - 6 StR 113/24 Rn. 5;… vom 12. Juni 2024 - 1 StR 105/24, juris Rn. 26;… vom 30. April 2024 - 6 StR 536/23, juris Rn. 27;… vom 24. April 2024 - 4 StR 50/24, StV 2024, 595 Rn. 12 ff.).
  • BGH, 01.08.2024 - 2 StR 107/24

    Vorlage an den großen Senat für Strafsachen (sowohl zum Handeltreiben als auch …

    In einer weiteren Entscheidung hat der 6. Strafsenat den Schuldspruch wegen verbotenen Besitzes von Cannabis zwar darauf gestützt, dass die Eigenkonsummenge - für sich betrachtet - 60 Gramm übersteige (Beschluss vom 26. Juni 2024 - 6 StR 113/24, Rn. 3).
  • OLG Hamm, 22.08.2024 - 3 ORs 49/24

    Beschränkung des Angriffsziels in der Revisionsgründung; Konkretisierung des …

    Das Landgericht befindet sich damit - jedenfalls im Ergebnis - in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung einiger Senate des Bundesgerichtshofs, welche - allerdings nicht tragend - angemerkt haben, dass im Rahmen der Prüfung des § 34 Abs. 3 Nr. 4 KCanG für die Bestimmung der Cannabismenge die Menge in dem Umfang außer Acht zu lassen ist, in dem der Besitz von Cannabis nicht strafbar ist (…BGH, Beschl. v. 30.04.2024 - 6 StR 536/23 - juris Rdn. 27;… BGH, Beschl. v. 12.06.2024 - 1 StR 105/24 - juris Rdn. 26; BGH, Beschl. v. 26.06.2024 - 6 StR 113/24 - juris), wobei diese Rechtsprechung nur für die Tatvarianten des Besitzes und des Erwerbes, nicht auch des Handeltreibens gelten sollen (…BGH, Beschl. v. 30.04.2024 a.a.O. Rdn. 21;… BGH, Beschl. v. 12.06.2024 a.a.O. Rdn. 26).
  • BGH, 20.08.2024 - 6 StR 343/24

    Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung; …

    Der Senat kann nicht ausschließen, dass das Landgericht auf der Grundlage des neuen Rechts eine niedrigere Strafe verhängt hätte (§ 337 StPO), wenngleich dem vom Landgericht strafmildernd berücksichtigten Umstand, dass es sich bei Marihuana um eine "leichte" Droge handelt, unter Geltung des neuen Gesetzes keine Bedeutung mehr zukommt (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Juni 2024 - 6 StR 113/24, Rn. 5).
  • LG Düsseldorf, 31.01.2025 - 15 KLs 10/25
    Nicht außer Acht gelassen wird schließlich, dass der Angeklagte tateinheitlich auch ein Handeltreiben mit Cannabis verwirklichte und dabei zusätzlich zwei Regelbeispiele eines besonders schweren Falles erfüllte, weil sich seine Tat auf eine nicht geringe Menge im Sinne von § 34 Abs. 3 Nr. 4 KCanG bezog, welche weiterhin bei 7, 5 Gramm THC anzusetzen ist (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 26. Juni 2024 - 6 StR 113/24; vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24; OLG Hamburg, Beschluss vom 9. April 2024 - 5 Ws 19/24; KG BeckRS 2024, 9370) und er darüber hinaus gewerbsmäßig im Sinne von § 34 Abs. 3 Nr. 1 KCanG handelte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht