Rechtsprechung
| BGH, 04.05.2021 - 6 StR 148/21 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 64 Satz 1 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Intervalle der Abstinenz) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Vorliegender Hang trotz Abstinenzzeiträumen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Vorliegender Hang trotz Abstinenzzeiträumen - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 Satz 1 StGB, § 35 BtMG, § 64 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Erfüllung des Merkmal des Hanges aufgrund eigenen Suchtdrucks zur Mitfinanzierung des eigenen Konsums
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Erfüllung des Merkmal des Hanges aufgrund eigenen Suchtdrucks zur Mitfinanzierung des eigenen Konsums - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 09.12.2020 - 802 Js 27161/20
- LG Braunschweig, 09.12.2020 - 9 KLs 69/20
- BGH, 04.05.2021 - 6 StR 148/21
- BGH, 02.06.2021 - 6 StR 148/21
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.03.2010 - 3 StR 88/10
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; psychische Abhängigkeit); …
Auszug aus BGH, 04.05.2021 - 6 StR 148/21
Denn nach ständiger Rechtsprechung hindern Intervalle der Abstinenz die Annahme eines Hangs nicht ohne Weiteres (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216). - BGH, 12.04.2012 - 5 StR 87/12
Hang zu alkoholischen Getränken auch bei Fehlen von ausgeprägten Entzugssyndromen …
Auszug aus BGH, 04.05.2021 - 6 StR 148/21
Denn nach ständiger Rechtsprechung hindern Intervalle der Abstinenz die Annahme eines Hangs nicht ohne Weiteres (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216).
- BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24
Unterbringung in Entziehungsanstalt bei Substanzkonsumstörung
Schon unter Geltung des § 64 StGB aF stand dem Vorliegen eines Hangs nicht entgegen, dass ein Angeklagter kurzzeitig in der Lage ist, seinen Rauschmittelkonsum zu verringern oder einzustellen (vgl. zu § 64 StGB aF BGH, Beschlüsse vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22; vom 4. Mai 2021 - 6 StR 148/21; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20). - BGH, 01.06.2021 - 6 StR 212/21
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: indizielle Bedeutung von der …
Die Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Arbeits- und Leistungsfähigkeit hat zwar indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs, deren Fehlen schließt ihn jedoch nicht aus (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. März 2021 - 6 StR 90/21 Rn. 4, …und vom 12. Januar 2017, aaO); Gleiches gilt für drogenfreie Intervalle (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Mai 2021 - 6 StR 148/21 Rn. 3, mwN;… vom 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17 Rn. 8). - BGH, 11.04.2023 - 5 StR 71/23
Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Anordnung der Unterbringung in einer …
Mithin entbehrt die Wertung, er sei ein Gelegenheitskonsument einer tragfähigen Grundlage, zumal da nach ständiger Rechtsprechung Intervalle der Abstinenz die Annahme eines Hangs ohnehin nicht ohne Weiteres hindern (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 4. Mai 2021 - 6 StR 148/21 Rn. 3 mwN).
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Rechtsprechung
| BGH, 02.06.2021 - 6 StR 148/21 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 302 Abs. 1 Satz 1 StPO
Rücknahme der Revision (Gegenstandslosigkeit eines danach in der Sache ergangenen Beschlusses) - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Rücknahme der Revision
- rechtsportal.de
Rücknahme der Revision
- rechtsportal.de
Rücknahme der Revision
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Braunschweig, 09.12.2020 - 802 Js 27161/20
- LG Braunschweig, 09.12.2020 - 9 KLs 69/20
- BGH, 04.05.2021 - 6 StR 148/21
- BGH, 02.06.2021 - 6 StR 148/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.04.2021 - 5 StR 550/20
Wirksame Rücknahme der Revision
Auszug aus BGH, 02.06.2021 - 6 StR 148/21
Damit war das Landgericht zum Zeitpunkt des Eingangs noch das für die Entgegennahme der Erklärung zuständige Gericht (vgl. BGH, Beschluss vom 29. April 2021 - 5 StR 550/20 mwN).
- BGH, 17.07.2024 - 2 StR 72/24
Wirksame Zurücknahme der Revision
Die wirksame Revisionsrücknahme, die dem Senat nicht bekannt war, macht es erforderlich, die Gegenstandslosigkeit des gleichwohl in der Sache ergangenen Beschlusses festzustellen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2021 - 5 StR 550/20 Rn. 3, und vom 2. Juni 2021 - 6 StR 148/21 Rn. 3 je mwN).
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