Rechtsprechung
| BGH, 15.05.2023 - 6 StR 172/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG; § 52 StGB
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Erwerb von Betäubungsmitteln (Erwerb einer Teilmenge zum Handeltreiben und einer Teilmenge zum Eigenverbrauch; Bezahlung des Kaufpreises der vorangegangenen Lieferung bei nachfolgender Lieferung: ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Tateinheit bei Drogengeschäften auf "Kommissionsbasis" des Lieferanten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 29 Abs 1 Nr 1 BtMG, § 52 StGB
Tateinheit bei Drogengeschäften auf "Kommissionsbasis" des Lieferanten - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG, § 52 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Besitz von Betäubungsmitteln; Erwerb einer Teilmenge zum Handeltreiben und eine Teilmenge zum Eigenverbrauch von vornherein
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 ; StGB § 52
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Besitz von Betäubungsmitteln; Erwerb einer Teilmenge zum Handeltreiben und eine Teilmenge zum Eigenverbrauch von vornherein - datenbank.nwb.de
Tateinheit bei Drogengeschäften auf "Kommissionsbasis" des Lieferanten
Verfahrensgang
- LG Dessau-Roßlau, 16.12.2022 - 8 KLs 631 Js 8356/19
- BGH, 15.05.2023 - 6 StR 172/23
- LG Dessau-Roßlau, 27.07.2023 - 2 KLs 21/23
- BGH, 01.11.2023 - 6 StR 492/23
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2023, 211
Wird zitiert von ...
- BGH, 09.12.2025 - 3 StR 453/25
Bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; …
Da der Angeklagte das Kokain selbst kaufte, verdrängt hinsichtlich der Eigenverbrauchsmenge, welche die Grenze zur nicht geringen Menge nicht erreichte, der Erwerb den (nachfolgenden) Besitz (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Mai 2023 - 6 StR 172/23, juris Rn. 2;… vom 3. Mai 2022 - 3 StR 95/22, NStZ 2023, 507 Rn. 6;… vom 22. Februar 2022 - 3 StR 6/22, juris Rn. 7;… Weber/Kornprobst/Maier/Dietsch, BtMG, 7. Aufl., § 29 Rn. 1242 mwN).
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