Rechtsprechung
| BGH, 26.06.2025 - 6 StR 212/25 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,21165) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 55 Abs. 1 StGB
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (fehlende Mitteilung von Tatzeit, Vollstreckungsstand und weiterer Vorverurteilungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§§ 460, 462 StPO, § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 63 StGB, § 55 Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1b StPO, § 462a Abs. 3 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 25.02.2025 - 8 KLs 45/24
- BGH, 26.06.2025 - 6 StR 212/25
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.09.2019 - 3 StR 341/19
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Anwendbarkeit der nachträglichen …
Auszug aus BGH, 26.06.2025 - 6 StR 212/25
Da das Landgericht weder Tatzeit noch Vollstreckungsstand dieser wie der weiteren Vorverurteilungen vom 8. und vom 17. Mai 2023 mitteilt, kann nicht ausgeschlossen werden, dass im maßgeblichen Zeitpunkt der letzten tatrichterlichen Sachentscheidung (vgl. BGH, Beschluss vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19, Rn. 7) auch hinsichtlich der am 3. Juni 2023 abgeurteilten Tat eine Gesamtstrafenlage im Sinne des § 55 Abs. 1 StGB bestand. - BGH, 12.07.2022 - 3 StR 189/22
Fehlende Erörterung möglicher Gesamtstrafenbildung mit Vorverurteilungen
Auszug aus BGH, 26.06.2025 - 6 StR 212/25
Angesichts seiner finanziellen Verhältnisse liegt eine Vollstreckung der Geldstrafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe nicht fern (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2022 - 3 StR 189/22, Rn. 4).
- BayObLG, 26.01.2026 - 203 StRR 464/25
Gesamtstrafenbildung, Härteausgleich, Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, …
Wenn eine Vollstreckung der Geldstrafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe aufgrund der finanziellen Verhältnisse des Angeklagten (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. Oktober 2025 - 6 StR 347/25 -, juris Rn. 3; BGH, Beschluss vom 26. Juni 2025 - 6 StR 212/25 -, juris Rn. 5; BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 3 StR 267/22-, juris Rn. 2 m.w.N.; BGH…, Beschluss vom 9. Juni 2016 - 2 StR 90/16-, juris Rn. 5 f.) nicht ausgeschlossen werden kann, ist daher eine Beschwer des Angeklagten durch das Unterbleiben der Erörterung von § 55 StGB nicht zu versagen (BGH…, Beschluss vom 30. Juni 2025 - 2 StR 466/24 -, juris Rn. 4; BGH, Beschluss vom 26. Juni 2025 - 6 StR 212/25 -, juris Rn. 5; BGH…, Beschluss vom 7. Mai 2025 - 4 StR 85/25 -, juris Rn. 6; BGH…, Beschluss vom 24. August 2023 - 2 StR 173/23-, juris Rn. 3; BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 3 StR 267/22-, juris Rn. 2; BGH…, Beschluss vom 12. Juli 2022 - 3 StR 189/22-, juris Rn. 4; BGH…, Beschluss vom 9. Juni 2016 - 2 StR 90/16-, juris Rn. 6).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.