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Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,14393
BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24 (https://dejure.org/2024,14393)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2024 - 6 StR 216/24 (https://dejure.org/2024,14393)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2024 - 6 StR 216/24 (https://dejure.org/2024,14393)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB
    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Intelligenzminderung: mögliche kognitive Weiterentwicklung, Erhebung und Mitteilung aktueller und aussagekräftiger Befundtatsachen; Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit, umfassende Würdigung der ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Anordnung der Unterbringung nach § 63 StGB bei diagnostizierter Intelligenzschwäche des Angeklagten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB
    Anordnung der Unterbringung nach § 63 StGB bei diagnostizierter Intelligenzschwäche des Angeklagten

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 20 StGB, § 21 StGB, § 126a StPO, § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 67b Abs. 1 Satz 2 StGB, § 63 StGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 20
    Aufhebung des Urteils im Maßregelausspruch; Intelligenzminderung im Sinne des § 20 StGB

  • datenbank.nwb.de

    Anordnung der Unterbringung nach § 63 StGB bei diagnostizierter Intelligenzschwäche des Angeklagten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2024, 239
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (12)

  • BGH, 03.12.2020 - 4 StR 175/20

    Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (mehrstufige Prüfung; Schwachsinn: …

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Zudem fehlt die gebotene umfassende Würdigung der Persönlichkeit des Angeklagten, weil allein die Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit kein Eingangsmerkmal des § 20 StGB zu begründen vermag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 175/20; vom 20. Dezember 2022 - 4 StR 387/22; vom 12. Juli 2023 - 6 StR 275/23).

    b) Sollte das neue Tatgericht wiederum die Anordnung einer Unterbringung nach § 63 StGB erwägen, wird es zu beachten haben, dass die Intelligenzschwäche als Krankheitsfolge zur Gruppe der krankhaften seelischen Störungen gehört (vgl. BGH, Beschluss vom 5. September 1996 - 1 StR 416/96, StV 1997, 61;… MüKo-StGB/Streng, 4. Aufl., § 20 Rn. 38;… SSW-StGB/Kaspar, 6. Aufl., § 20 Rn. 70;… Kröber/Dölling/Leygraf/Sass, Handbuch der Forensischen Psychiatrie, Band 2, S. 389;… Venzlaff/Foerster/Dreßing/Habermeyer, Psychiatrische Begutachtung, 7. Aufl., S. 98) und nicht das Eingangsmerkmal der Intelligenzminderung erfüllt (vgl. zur früheren Gesetzesfassung BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 175/20, NStZ-RR 2021, 41, 42).

  • BGH, 21.12.2016 - 1 StR 399/16

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Auch hätte der Angeklagte keine Freiheitsstrafe im Sinne des § 67b Abs. 1 Satz 2 StGB zu verbüßen, weil diese durch Anrechnung des erlittenen Freiheitsentzugs erledigt wäre (vgl. BGH, Urteil vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 399/16; Beschluss vom 25. August 1993 - 5 StR 500/93, StV 1994, 260).
  • BGH, 05.09.1996 - 1 StR 416/96

    Zeugenvernehmung - Psychiatrisches Gutachten - Aussagefähigkeit

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    b) Sollte das neue Tatgericht wiederum die Anordnung einer Unterbringung nach § 63 StGB erwägen, wird es zu beachten haben, dass die Intelligenzschwäche als Krankheitsfolge zur Gruppe der krankhaften seelischen Störungen gehört (vgl. BGH, Beschluss vom 5. September 1996 - 1 StR 416/96, StV 1997, 61;… MüKo-StGB/Streng, 4. Aufl., § 20 Rn. 38;… SSW-StGB/Kaspar, 6. Aufl., § 20 Rn. 70;… Kröber/Dölling/Leygraf/Sass, Handbuch der Forensischen Psychiatrie, Band 2, S. 389;… Venzlaff/Foerster/Dreßing/Habermeyer, Psychiatrische Begutachtung, 7. Aufl., S. 98) und nicht das Eingangsmerkmal der Intelligenzminderung erfüllt (vgl. zur früheren Gesetzesfassung BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 175/20, NStZ-RR 2021, 41, 42).
  • BGH, 12.07.2023 - 6 StR 275/23

    Täter-Opfer-Ausgleich (kein zwingendes Erfordernis von persönlichem Kontakt …

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Zudem fehlt die gebotene umfassende Würdigung der Persönlichkeit des Angeklagten, weil allein die Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit kein Eingangsmerkmal des § 20 StGB zu begründen vermag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 175/20; vom 20. Dezember 2022 - 4 StR 387/22; vom 12. Juli 2023 - 6 StR 275/23).
  • BGH, 23.06.2021 - 2 StR 81/21

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Dies kann ein gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger gefährlicher Straftaten sein (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Juni 2019 - 1 StR 112/19, BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 39; vom 23. Juni 2021 - 2 StR 81/21, NStZ-RR 2021, 303, 305).
  • BGH, 27.06.2019 - 1 StR 112/19

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Dies kann ein gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger gefährlicher Straftaten sein (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Juni 2019 - 1 StR 112/19, BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 39; vom 23. Juni 2021 - 2 StR 81/21, NStZ-RR 2021, 303, 305).
  • BGH, 11.03.2020 - 4 StR 556/19

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Zudem dürfen nur Vorkommnisse herangezogen werden, zu denen ausreichende Feststellungen getroffen worden sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 2020 - 4 StR 556/19; vom 18. Mai 2021 - 6 StR 191/21).
  • BGH, 20.12.2022 - 4 StR 387/22

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schulfähigkeit: psychische …

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Zudem fehlt die gebotene umfassende Würdigung der Persönlichkeit des Angeklagten, weil allein die Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit kein Eingangsmerkmal des § 20 StGB zu begründen vermag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 175/20; vom 20. Dezember 2022 - 4 StR 387/22; vom 12. Juli 2023 - 6 StR 275/23).
  • BGH, 05.04.2022 - 6 StR 99/22

    Versuchte besonders schwere räuberische Erpressung (Rücktritt vom Versuch: …

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Vor dem Hintergrund einer familiären Auseinandersetzung (Fall II.1 der Urteilsgründe) und der vorausgegangenen Provokation (Fall II.3 der Urteilsgründe) fehlen zudem Erörterungen dazu, ob die Taten auch normalpsychologisch erklärbar seien (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. September 2019 - 4 StR 206/19; vom 5. April 2022 - 6 StR 99/22).
  • BGH, 05.09.2019 - 4 StR 206/19

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen)

    Auszug aus BGH, 16.05.2024 - 6 StR 216/24
    Vor dem Hintergrund einer familiären Auseinandersetzung (Fall II.1 der Urteilsgründe) und der vorausgegangenen Provokation (Fall II.3 der Urteilsgründe) fehlen zudem Erörterungen dazu, ob die Taten auch normalpsychologisch erklärbar seien (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. September 2019 - 4 StR 206/19; vom 5. April 2022 - 6 StR 99/22).
  • BGH, 18.05.2021 - 6 StR 191/21

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Beurteilung der …

  • BGH, 25.08.1993 - 5 StR 500/93

    Anforderungen an die Feststellung eines Brandstiftungsvorsatzes - Beachtlichkeit …

  • BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24

    Schuldfähigkeit (Eingangsmerkmale; Intelligenzminderung; Persönlichkeitsstörung; …

    a) Der Generalbundesanwalt hat hierzu zutreffend ausgeführt, dass insoweit eine umfassende Würdigung der Persönlichkeit des Angeklagten vorzunehmen ist, die aufzeigt, dass die Intelligenzminderung und die Persönlichkeitsstörung des Angeklagten bei wertender Betrachtung einen Ausprägungsgrad erreicht haben, der die Annahme zumindest eines der Eingangsmerkmale rechtfertigt (vgl. zur Intelligenzminderung BGH, Beschluss vom 16. Mai 2024 - 6 StR 216/24 Rn. 6 mwN; zur Persönlichkeitsstörung BGH…, Beschluss vom 24. September 2024 - 5 StR 456/24 Rn. 9).
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