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Rechtsprechung
   BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,18354
BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23 (https://dejure.org/2023,18354)
BGH, Entscheidung vom 14.06.2023 - 6 StR 244/23 (https://dejure.org/2023,18354)
BGH, Entscheidung vom 14. Juni 2023 - 6 StR 244/23 (https://dejure.org/2023,18354)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 29 BtMG; § 29a Abs. 1, Abs. 2 BtMG; § 64 StGB
    Betäubungsmittelstraftaten (Anforderungen an die Feststellungen: Angaben zu Wirkstoffmengen; Nichterörterung des minder schweren Falles nach § 29a Abs. 2 BtMG); Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (rechtsfehlerhaft unterbliebene Erörterung der ...

  • openjur.de
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 18.07.1984 - 3 StR 183/84

    Nicht geringe Menge bei Cannabisprodukten

    Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
    a) Das Landgericht hat die das Maß der Schuld und damit die Höhe der Strafe bestimmenden Wirkstoffmengen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 9. November 2011 - 4 StR 390/11; vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20; Patzak/Dahlenburg, NStZ 2022, 146 mwN) im Fall 12 nicht festgestellt und in den Fällen 1 bis 11 nicht ausreichend belegt.
  • BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92

    Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …

    Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
    Er hat die Nichtanordnung der Maßregel auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362).
  • BGH, 24.01.2023 - 6 StR 500/22

    Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Deliktstypus; Vollendung); …

    Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
    Der Senat hat aber dem Antrag des Generalbundesanwalts entsprechend den Schuldspruch neu gefasst, weil die Bezeichnung der Betäubungsmitteltaten als "unerlaubt" entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. April 2020 - 3 StR 55/20, vom 24. Januar 2023 - 6 StR 500/22).
  • BGH, 08.04.2020 - 3 StR 55/20

    Anforderungen an die konkrete Bezeichnung einzuziehender Gegenstände in der …

    Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
    Der Senat hat aber dem Antrag des Generalbundesanwalts entsprechend den Schuldspruch neu gefasst, weil die Bezeichnung der Betäubungsmitteltaten als "unerlaubt" entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. April 2020 - 3 StR 55/20, vom 24. Januar 2023 - 6 StR 500/22).
  • BGH, 15.09.2020 - 3 StR 205/20

    Unzureichende Feststellungen zu Wirkstoffgehalt und Wirkstoffmenge bei der …

    Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
    a) Das Landgericht hat die das Maß der Schuld und damit die Höhe der Strafe bestimmenden Wirkstoffmengen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 9. November 2011 - 4 StR 390/11; vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20; Patzak/Dahlenburg, NStZ 2022, 146 mwN) im Fall 12 nicht festgestellt und in den Fällen 1 bis 11 nicht ausreichend belegt.
  • BGH, 09.11.2011 - 4 StR 390/11

    Anforderungen an die Feststellungen bei unerlaubtem Handeltreiben mit …

    Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
    a) Das Landgericht hat die das Maß der Schuld und damit die Höhe der Strafe bestimmenden Wirkstoffmengen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 9. November 2011 - 4 StR 390/11; vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20; Patzak/Dahlenburg, NStZ 2022, 146 mwN) im Fall 12 nicht festgestellt und in den Fällen 1 bis 11 nicht ausreichend belegt.
  • BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24

    Strafzumessung (kurze Freiheitsstrafe: Erörterungsmangel, Beruhen; Entfall der …

    Er hat die Nichtanordnung der Maßregel auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juni 2023 - 6 StR 244/23 Rn. 10 mwN;… Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 493/23 Rn. 11).
  • BGH, 14.02.2024 - 2 StR 493/23

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Zurückführung der Tat auf einen Hang …

    Er hat die Nichtanordnung der Maßregel auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juni 2023 - 6 StR 244/23, juris Rn. 10 mwN).
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