Rechtsprechung
| BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 29a Abs. 1, Abs. 2 BtMG; § 64 StGB
Betäubungsmittelstraftaten (Anforderungen an die Feststellungen: Angaben zu Wirkstoffmengen; Nichterörterung des minder schweren Falles nach § 29a Abs. 2 BtMG); Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (rechtsfehlerhaft unterbliebene Erörterung der ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 29a Abs. 2 BtMG, § 64 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Rostock, 21.09.2022 - 11a KLs 99/22 (2) 431 Js 11667/22
- BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
- LG Rostock, 22.04.2024 - 12a KLs 132/23
- BGH, 21.08.2024 - 6 StR 437/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 18.07.1984 - 3 StR 183/84
Nicht geringe Menge bei Cannabisprodukten
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
a) Das Landgericht hat die das Maß der Schuld und damit die Höhe der Strafe bestimmenden Wirkstoffmengen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 9. November 2011 - 4 StR 390/11; vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20; Patzak/Dahlenburg, NStZ 2022, 146 mwN) im Fall 12 nicht festgestellt und in den Fällen 1 bis 11 nicht ausreichend belegt. - BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
Er hat die Nichtanordnung der Maßregel auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362). - BGH, 24.01.2023 - 6 StR 500/22
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Deliktstypus; Vollendung); …
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
Der Senat hat aber dem Antrag des Generalbundesanwalts entsprechend den Schuldspruch neu gefasst, weil die Bezeichnung der Betäubungsmitteltaten als "unerlaubt" entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. April 2020 - 3 StR 55/20, vom 24. Januar 2023 - 6 StR 500/22).
- BGH, 08.04.2020 - 3 StR 55/20
Anforderungen an die konkrete Bezeichnung einzuziehender Gegenstände in der …
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
Der Senat hat aber dem Antrag des Generalbundesanwalts entsprechend den Schuldspruch neu gefasst, weil die Bezeichnung der Betäubungsmitteltaten als "unerlaubt" entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. April 2020 - 3 StR 55/20, vom 24. Januar 2023 - 6 StR 500/22). - BGH, 15.09.2020 - 3 StR 205/20
Unzureichende Feststellungen zu Wirkstoffgehalt und Wirkstoffmenge bei der …
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
a) Das Landgericht hat die das Maß der Schuld und damit die Höhe der Strafe bestimmenden Wirkstoffmengen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 9. November 2011 - 4 StR 390/11; vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20; Patzak/Dahlenburg, NStZ 2022, 146 mwN) im Fall 12 nicht festgestellt und in den Fällen 1 bis 11 nicht ausreichend belegt. - BGH, 09.11.2011 - 4 StR 390/11
Anforderungen an die Feststellungen bei unerlaubtem Handeltreiben mit …
Auszug aus BGH, 14.06.2023 - 6 StR 244/23
a) Das Landgericht hat die das Maß der Schuld und damit die Höhe der Strafe bestimmenden Wirkstoffmengen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 9. November 2011 - 4 StR 390/11; vom 15. September 2020 - 3 StR 205/20; Patzak/Dahlenburg, NStZ 2022, 146 mwN) im Fall 12 nicht festgestellt und in den Fällen 1 bis 11 nicht ausreichend belegt.
- BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Strafzumessung (kurze Freiheitsstrafe: Erörterungsmangel, Beruhen; Entfall der …
Er hat die Nichtanordnung der Maßregel auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juni 2023 - 6 StR 244/23 Rn. 10 mwN;… Beschluss vom 14. Februar 2024 - 2 StR 493/23 Rn. 11). - BGH, 14.02.2024 - 2 StR 493/23
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Zurückführung der Tat auf einen Hang …
Er hat die Nichtanordnung der Maßregel auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juni 2023 - 6 StR 244/23, juris Rn. 10 mwN).
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