Rechtsprechung
| BGH, 08.08.2023 - 6 StR 328/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Bedeutung des Fehlens von Beeinträchtigungen für das Vorliegen eines Hangs im Sinne des § 64 StGB
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 StGB
Bedeutung des Fehlens von Beeinträchtigungen für das Vorliegen eines Hangs im Sinne des § 64 StGB - IWW
§ 64 StGB, § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO, § 5 Abs. 3 JGG
- Wolters Kluwer
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 StGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 StGB
- datenbank.nwb.de
Bedeutung des Fehlens von Beeinträchtigungen für das Vorliegen eines Hangs im Sinne des § 64 StGB
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 14.03.2023 - JK I KLs 602 Js 58817/22
- BGH, 08.08.2023 - 6 StR 328/23
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2023, 367
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 6 StR 328/23
Dem steht nicht entgegen, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; vgl. BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5). - BGH, 23.03.2022 - 6 StR 63/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Absehen von einer Begutachtung …
Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 6 StR 328/23
Der Senat kann nicht ausschließen, dass das Landgericht bei einer Unterbringungsanordnung in Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG davon abgesehen hätte, Jugendstrafe zu verhängen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2022 - 6 StR 63/22). - BGH, 23.03.2021 - 6 StR 90/21
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Betäubungsmittelabhängigkeit; …
Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 6 StR 328/23
Die Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Arbeits- und Leistungsfähigkeit sowie der Verlust über die Kontrolle des Alkoholkonsums haben zwar indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs, deren Fehlen schließt ihn jedoch nicht aus (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2021 - 6 StR 90/21); Gleiches gilt für das Fehlen von Entzugserscheinungen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2022 - 6 StR 366/22 mwN). - BGH, 15.12.2022 - 6 StR 366/22
Strafzumessung (unterbliebene Berücksichtigung der Einziehung; fehlerhafte …
Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 6 StR 328/23
Die Beeinträchtigung der Gesundheit oder der Arbeits- und Leistungsfähigkeit sowie der Verlust über die Kontrolle des Alkoholkonsums haben zwar indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs, deren Fehlen schließt ihn jedoch nicht aus (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2021 - 6 StR 90/21); Gleiches gilt für das Fehlen von Entzugserscheinungen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2022 - 6 StR 366/22 mwN). - BGH, 23.02.2022 - 6 StR 15/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Beeinträchtigung der Gesundheit …
Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 6 StR 328/23
Rn. 5 Für die Annahme eines Hangs im Sinne des § 64 StGB ist nach ständiger Rechtsprechung eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung ausreichend, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer physischen Abhängigkeit erreicht haben muss (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Februar 2022 - 6 StR 15/22 mwN).
- BGH, 07.03.2024 - 3 StR 220/23
Beschränkung der Revision (Einheitlichkeit der Sanktionsbestimmung im …
Denn nach § 5 Abs. 3 JGG besteht im Jugendstrafrecht grundsätzlich ein untrennbarer sachlicher Zusammenhang zwischen Strafe und Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (…BGH, Beschlüsse vom 12. März 2012 - 3 StR 42/12, juris Rn. 2 f.; vom 21. März 2017 - 1 StR 19/17, NStZ-RR 2017, 346;… vom 10. November 2021 - 2 StR 433/20, juris Rn. 14, 34;… Urteil vom 9. November 2022 - 2 StR 250/22, StV 2023, 840 Rn. 14; vgl. auch BGH…, Urteil vom 16. April 2015 - 3 StR 5/15, juris Rn. 10;… Beschlüsse vom 9. September 2015 - 4 StR 334/15, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Beschränkung 22;… vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15, StV 2016, 734 Rn. 7;… vom 21. März 2017 - 1 StR 19/17, juris Rn. 3;… vom 5. April 2017 - 5 StR 111/17, StV 2019, 262 Rn. 3;… vom 6. Juli 2018 - 1 StR 261/18, juris Rn. 12; vom 24. Oktober 2018 - 4 StR 314/18, NStZ-RR 2019, 32;… vom 8. Januar 2020 - 4 StR 548/19, juris Rn. 10;… vom 21. Februar 2023 - 6 StR 493/22, juris Rn. 10; vom 8. August 2023 - 6 StR 328/23, juris Rn. 7).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".