Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 04.10.2023 - 6 StR 405/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,29847
BGH, 04.10.2023 - 6 StR 405/23 (https://dejure.org/2023,29847)
BGH, Entscheidung vom 04.10.2023 - 6 StR 405/23 (https://dejure.org/2023,29847)
BGH, Entscheidung vom 04. Oktober 2023 - 6 StR 405/23 (https://dejure.org/2023,29847)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,29847) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 21 StGB; § 2 Abs. 6 StGB; § 64 StGB
    Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung der Art der Tatausführung nur nach dem Maß der geminderten Schuld; keine Strafschärfung wegen Fehlens eines Milderungsgrundes); Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: tatsächliche ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Anordnung der Unterbringung in Entziehungsanstalt trotz prognoseungünstiger Faktoren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 6 StGB, § 21 StGB, § 46 StGB, § 64 S 2 StGB, § 67d Abs 1 S 1 StGB
    Anordnung der Unterbringung in Entziehungsanstalt trotz prognoseungünstiger Faktoren

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der Tatausführung wegen der festgestellten erheblichen Einschränkung der Steuerungsfähigkeit nach dem Maß der geminderten Schuld; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung der Tatausführung wegen der festgestellten erheblichen Einschränkung der Steuerungsfähigkeit nach dem Maß der geminderten Schuld; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de

    Anordnung der Unterbringung in Entziehungsanstalt trotz prognoseungünstiger Faktoren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2024, 102
  • StV 2024, 240
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.07.1993 - 2 StR 17/93

    Motivationskontrolle bei niedrigen Beweggründen

    Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 6 StR 405/23
    Zum einen hat das Landgericht bei der Strafrahmenwahl die "erhebliche Brutalität" und bei der konkreten Strafzumessung die "Vielzahl der Verletzungshandlungen" ohne Abstriche zum Nachteil des Angeklagten gewertet, obwohl diese Tatausführung wegen der festgestellten erheblichen Einschränkung seiner Steuerungsfähigkeit nach ständiger Rechtsprechung nur nach dem Maß der geminderten Schuld hätte berücksichtigt werden dürfen (vgl. BGH, Urteile vom 17. November 1961 - 4 StR 373/61, BGHSt 16, 360, 364; vom 7. Juli 1993 - 2 StR 17/93, NJW 1993, 3210, 3211; Beschlüsse vom 14. September 2021 - 5 StR 186/21, NStZ-RR 2021, 336; vom 14. November 2022 - 6 StR 412/22).
  • BGH, 09.11.2021 - 5 StR 208/21

    Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Anordnung der Unterbringung in einer …

    Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 6 StR 405/23
    Diese Erwägung lässt besorgen, dass es ihm das Fehlen eines Milderungsgrundes strafschärfend angelastet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2021 - 5 StR 208/21;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1162;… Schönke/Schröder/Kinzig, StGB, 30. Aufl., § 46 Rn. 57i mwN).
  • BGH, 14.11.2022 - 6 StR 412/22

    Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung der Art der Tatausführung nur …

    Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 6 StR 405/23
    Zum einen hat das Landgericht bei der Strafrahmenwahl die "erhebliche Brutalität" und bei der konkreten Strafzumessung die "Vielzahl der Verletzungshandlungen" ohne Abstriche zum Nachteil des Angeklagten gewertet, obwohl diese Tatausführung wegen der festgestellten erheblichen Einschränkung seiner Steuerungsfähigkeit nach ständiger Rechtsprechung nur nach dem Maß der geminderten Schuld hätte berücksichtigt werden dürfen (vgl. BGH, Urteile vom 17. November 1961 - 4 StR 373/61, BGHSt 16, 360, 364; vom 7. Juli 1993 - 2 StR 17/93, NJW 1993, 3210, 3211; Beschlüsse vom 14. September 2021 - 5 StR 186/21, NStZ-RR 2021, 336; vom 14. November 2022 - 6 StR 412/22).
  • BGH, 14.09.2021 - 5 StR 186/21

    Strafschärfende Berücksichtigung der Tatausführung beim vermindert schuldfähigen …

    Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 6 StR 405/23
    Zum einen hat das Landgericht bei der Strafrahmenwahl die "erhebliche Brutalität" und bei der konkreten Strafzumessung die "Vielzahl der Verletzungshandlungen" ohne Abstriche zum Nachteil des Angeklagten gewertet, obwohl diese Tatausführung wegen der festgestellten erheblichen Einschränkung seiner Steuerungsfähigkeit nach ständiger Rechtsprechung nur nach dem Maß der geminderten Schuld hätte berücksichtigt werden dürfen (vgl. BGH, Urteile vom 17. November 1961 - 4 StR 373/61, BGHSt 16, 360, 364; vom 7. Juli 1993 - 2 StR 17/93, NJW 1993, 3210, 3211; Beschlüsse vom 14. September 2021 - 5 StR 186/21, NStZ-RR 2021, 336; vom 14. November 2022 - 6 StR 412/22).
  • BGH, 17.11.1961 - 4 StR 373/61
    Auszug aus BGH, 04.10.2023 - 6 StR 405/23
    Zum einen hat das Landgericht bei der Strafrahmenwahl die "erhebliche Brutalität" und bei der konkreten Strafzumessung die "Vielzahl der Verletzungshandlungen" ohne Abstriche zum Nachteil des Angeklagten gewertet, obwohl diese Tatausführung wegen der festgestellten erheblichen Einschränkung seiner Steuerungsfähigkeit nach ständiger Rechtsprechung nur nach dem Maß der geminderten Schuld hätte berücksichtigt werden dürfen (vgl. BGH, Urteile vom 17. November 1961 - 4 StR 373/61, BGHSt 16, 360, 364; vom 7. Juli 1993 - 2 StR 17/93, NJW 1993, 3210, 3211; Beschlüsse vom 14. September 2021 - 5 StR 186/21, NStZ-RR 2021, 336; vom 14. November 2022 - 6 StR 412/22).
  • BGH, 25.01.2024 - 3 StR 157/23

    Beschränkung der Revision (Auslegung); gefährliche Körperverletzung …

    Zwar darf die Art der Tatausführung auch bei einer erheblich eingeschränkten Steuerungsfähigkeit zu Lasten des Angeklagten gewertet werden, indes nur eingeschränkt nach dem Maß der geminderten Schuld (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Oktober 2023 - 6 StR 405/23, juris Rn. 3;… vom 22. Februar 2023 - 6 StR 35/23, NStZ 2023, 673 Rn. 5; vom 14. September 2021 - 5 StR 186/21, NStZ-RR 2021, 336).
  • BGH, 19.08.2026 - 6 StR 255/26
    Allerdings ist auch der im Sinne des § 21 StGB erheblich vermindert schuldfähige Täter für die von ihm begangene Tat in ihrer konkreten Ausgestaltung verantwortlich, so dass für eine strafschärfende Verwertung durchaus Raum bleibt, jedoch nur nach dem Maß der geminderten Schuld (st. Rspr., vgl. BGH, Urteile vom 17. November 1961 - 4 StR 373/61, BGHSt 16, 360, 364; Beschlüsse vom 8. Oktober 2002 - 5 StR 365/02, NStZ-RR 2003, 104, 105; vom 14. September 2021 - 5 StR 186/21, NStZ-RR 2021, 336; vom 4. Oktober 2023 - 6 StR 405/23, StV 2024, 102, jeweils mwN).

    Die strafschärfende Erwägung, dass der Angeklagte bei der Tat "ohne ansatzweises Motiv" gehandelt hat, kann besorgen lassen, dass ihm das Fehlen eines Milderungsgrundes strafschärfend angelastet worden ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. November 2021 - 5 StR 208/21; vom 4. Oktober 2023 - 6 StR 405/23, StV 2024, 102;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 7. Aufl., Rn. 1162;… TK/Kinzig, StGB, 31. Aufl., § 46 Rn. 57i mwN).

  • BGH, 13.12.2023 - 3 StR 304/23

    Besonders schwere räuberische Erpressung (Waffe: Unterscheidung zwischen …

    Für die revisionsrechtliche Nachprüfung derartiger "Altfälle" ist - mangels Eingreifens einer Übergangsregelung - gemäß § 2 Abs. 6 StGB, § 354a StPO die Neuregelung maßgeblich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Oktober 2023 - 6 StR 405/23, juris Rn. 6;… vom 25. Oktober 2023 - 5 StR 246/23, juris Rn. 2;… vom 2. November 2023 - 6 StR 316/23, juris Rn. 6;… vom 7. November 2023 - 5 StR 345/23, juris Rn. 2; vom 14. November 2023 - 1 StR 354/23, juris;… vom 16. November 2023 - 6 StR 452/23, juris Rn. 2;… vom 20. November 2023 - 5 StR 407/23, juris Rn. 2;… Urteile vom 12. Oktober 2023 - 4 StR 136/23, juris Rn. 14;… vom 18. Oktober 2023 - 1 StR 214/23, juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht