Rechtsprechung
| BGH, 20.05.2021 - 6 StR 406/20 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG; § 49 Abs. 1 StGB; § 30 Abs. 1 BtMG; § 31 Satz 3 BtMG; § 46b Abs. 3 StGB
Strafmilderung oder Absehen von Strafe (Aufklärungshilfe; Anforderungen an wesentlichen Aufklärungserfolg: Angaben des Angeklagten; Präklusion) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe bei Betäubungsmitteldelikten: Voraussetzungen eines wesentlichen Aufklärungserfolges
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 29 BtMG, §§ 29 ff BtMG, § 31 S 1 Nr 1 BtMG, § 27 StGB
Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe bei Betäubungsmitteldelikten: Voraussetzungen eines wesentlichen Aufklärungserfolges - IWW
- Wolters Kluwer
Revsion wegen des Zugrundelegen des gemilderten Strafrahmens bei der Strafbemessung den gemäß § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG i. V. m. § 49 Abs. 1 StGB gemilderten Strafrahmen des § 30 Abs. 1 BtMG zugrunde gelegt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revsion wegen des Zugrundelegen des gemilderten Strafrahmens bei der Strafbemessung den gemäß § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG i. V. m. § 49 Abs. 1 StGB gemilderten Strafrahmen des § 30 Abs. 1 BtMG zugrunde gelegt
- rechtsportal.de
Revsion wegen des Zugrundelegen des gemilderten Strafrahmens bei der Strafbemessung den gemäß § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG i. V. m. § 49 Abs. 1 StGB gemilderten Strafrahmen des § 30 Abs. 1 BtMG zugrunde gelegt
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Keine Aufklärungshilfe bei unpräzisen Angaben eines Drogenkuriers - Keine Aufklärungshilfe bei unpräzisen Angaben eines Drogenkuriers
Verfahrensgang
- LG Verden, 23.06.2020 - 2 KLs 3/20
- LG Verden, 23.06.2020 - 602 Js 52788/19
- BGH, 20.05.2021 - 6 StR 406/20
Papierfundstellen
- NStZ 2021, 556
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.01.2017 - 1 StR 587/16
Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe (erforderlicher Aufklärungserfolg); …
Auszug aus BGH, 20.05.2021 - 6 StR 406/20
a) Zwar setzt die Annahme eines wesentlichen Aufklärungserfolgs im Sinne dieser Vorschrift weder den Erlass eines Haftbefehls gegen die von dem Täter belastete Person noch deren Verurteilung oder Festnahme voraus (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 StR 587/16, NStZ-RR 2017, 250). - BGH, 16.02.2000 - 2 StR 532/99
Anwendung des Strafmilderungsgrundes in § 31 Nr. 1 BtMG
Auszug aus BGH, 20.05.2021 - 6 StR 406/20
Erforderlich ist aber, dass der Täter - noch vor Eröffnung des Hauptverfahrens - die von ihm belastete Person so genau bezeichnet hat, dass diese identifiziert und zur Festnahme ausgeschrieben werden könnte (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 2000 - 2 StR 532/99, StV 2000, 318;… vom 27. Juni 1989 - 1 StR 189/89, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 14;… Beschluss vom 11. August 2011 - 4 StR 279/11 Rn. 2;… MüKo-StGB/Maier, 3. Aufl., § 31 BtMG Rn. 137). - BGH, 11.08.2011 - 4 StR 279/11
Aufhebung einer verfassungswidrigen Sicherungsverwahrung
Auszug aus BGH, 20.05.2021 - 6 StR 406/20
Erforderlich ist aber, dass der Täter - noch vor Eröffnung des Hauptverfahrens - die von ihm belastete Person so genau bezeichnet hat, dass diese identifiziert und zur Festnahme ausgeschrieben werden könnte (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 2000 - 2 StR 532/99, StV 2000, 318;… vom 27. Juni 1989 - 1 StR 189/89, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 14; Beschluss vom 11. August 2011 - 4 StR 279/11 Rn. 2;… MüKo-StGB/Maier, 3. Aufl., § 31 BtMG Rn. 137). - BGH, 27.06.1989 - 1 StR 189/89
Belohnung für die Aufdeckung im Sinne des § 30 Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz
Auszug aus BGH, 20.05.2021 - 6 StR 406/20
Erforderlich ist aber, dass der Täter - noch vor Eröffnung des Hauptverfahrens - die von ihm belastete Person so genau bezeichnet hat, dass diese identifiziert und zur Festnahme ausgeschrieben werden könnte (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 16. Februar 2000 - 2 StR 532/99, StV 2000, 318; vom 27. Juni 1989 - 1 StR 189/89, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 14;… Beschluss vom 11. August 2011 - 4 StR 279/11 Rn. 2;… MüKo-StGB/Maier, 3. Aufl., § 31 BtMG Rn. 137).
- BGH, 17.06.2026 - 5 StR 538/25
Aufklärungshilfe: Offenbarung der Tat eines Toten, Keine "reale …
Der Gesetzgeber hat klargestellt, dass die Angaben des Aufklärungshelfers nicht bereits zu einer Anklage oder gar Verurteilung geführt haben müssen (…BT-Drucks. 16/6268, S. 12; vgl. zudem BGH, Urteile vom 16. Februar 2000 - 2 StR 532/99, StV 2000, 318; vom 20. Mai 2021 - 6 StR 406/20 Rn. 4, NStZ 2021, 556).Das gilt etwa für Fälle, in denen die belastete Person für die Ermittlungsbehörden nicht greifbar oder unbekannten Aufenthalts ist (vgl. BGH, Urteil vom 4. Oktober 1988 - 1 StR 483/88, NJW 1989, 1043; Beschluss vom 28. August 2002 - 1 StR 309/02, NStZ 2003, 162) oder sich einer Festnahme entzieht (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 StR 587/16, NStZ-RR 2017, 250; Urteil vom 20. Mai 2021 - 6 StR 406/20 Rn. 4, NStZ 2021, 556).
- BGH, 19.06.2024 - 5 StR 217/24
Voraussetzung der Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe im …
Die Annahme eines Aufklärungserfolgs durch Identifizierung setzt zwar weder den Erlass eines Haftbefehls gegen diese Person noch deren Verurteilung oder Festnahme voraus; erforderlich ist aber, dass der Täter die von ihm belastete Person so genau bezeichnet hat, dass diese identifiziert und zur Festnahme ausgeschrieben werden könnte (vgl. BGH, Urteile vom 20. Mai 2021 - 6 StR 406/20, NStZ 2021, 556; vom 16. Februar 2000 - 2 StR 532/99, StV 2000, 318;… vom 27. Juni 1999 - 1 StR 189/89, BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 14; Beschluss vom 11. August 2001 - 4 StR 279/11 jeweils mwN).
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