Rechtsprechung
| BGH, 15.11.2021 - 6 StR 468/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Festsetzung der Höhe des Tagessatzes aus einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe bei zu bildender Gesamtfreiheitsstrafe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 354 Abs. 1
Festsetzung der Höhe des Tagessatzes aus einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe bei zu bildender Gesamtfreiheitsstrafe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 16.06.2021 - 8 KLs 2/21
- BGH, 15.11.2021 - 6 StR 468/21
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.12.2008 - 3 StR 503/08
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; unbegründete Revision
- BGH, 13.01.2021 - 4 StR 504/20
Revision gegen die Verurteilung wegen Vergewaltigung; Festsetzung der …
Auszug aus BGH, 15.11.2021 - 6 StR 468/21
Dieser Festsetzung bedarf es auch dann, wenn - wie hier - aus einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 2021 - 4 StR 504/20 mwN).
- BGH, 18.10.2022 - 6 StR 213/22
Unterlassene Festsetzung der Tagessatzhöhe; Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe …
Dieser Festsetzung bedarf es auch dann, wenn - wie hier - aus einer Geldstrafe und Freiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 2021 - 6 StR 468/21 mwN). - BGH, 09.05.2023 - 4 StR 22/23
Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot: Vergewaltigung, Art der Tatausführung, …
Diese Festsetzung ist auch dann erforderlich, wenn - wie hier - aus Geld- und Freiheitsstrafen gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2, Abs. 3 StGB eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2022 - 6 StR 213/22;… Beschluss vom 2. August 2022 - 4 StR 231/22 Rn. 15, insoweit nicht abgedruckt in NStZ 2022, 741; Beschluss vom 13. Januar 2022 - 6 StR 469/21; Beschluss vom 15. November 2021 - 6 StR 468/21;… Beschluss vom 19. August 2015 - 1 StR 308/15 Rn. 3; Beschluss vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96). - BGH, 20.06.2023 - 2 StR 111/23
Computerbetrug (Konkurrenzen: mehrere Kontoverfügungen, Tatmehrheit, Tateinheit, …
Das neue Tatgericht wird zudem, worauf der Generalbundesanwalt in seiner Zuschrift zutreffend hingewiesen hat, zu beachten haben, dass es bei Geldstrafen auch dann der Festsetzung der Tagessatzhöhe bedarf, wenn aus Geld und Freiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 15. November 2021 - 6 StR 468/21, juris Rn. 1 mwN).
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