Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 55 Abs. 1 StGB; § 64 StGB
  Nachträgliche Bildung einer Gesamtstrafe (Gesamtstrafenfähigkeit); Einweisung in eine Entziehungsanstalt (Voraussetzungen: Hang, symptomatischer Zusammenhang zwischen Betäubungsmittelkonsum und abgeurteilten Delikten, Persönlichkeit und Lebensumstände des Täters)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 55 Abs. 1 StGB, § 55 StGB, § 460 StPO, § 64 Satz 1 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 55 Abs. 1 ; StGB § 64 S. 1
  Revisionsgerichtliche Prüfung der vorgenommenen nachträglichen Gesamtstrafenbildung gemäß § 55 Abs. 1 StGB

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 18.10.2023 - 1 StR 214/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Anwendbarkeit des neuen …

  Auszug aus BGH, 08.12.2025 - 6 StR 545/25

  Erforderlich ist deshalb, dass in der Persönlichkeit und den Lebensumständen des Verurteilten konkrete Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Verlauf der Therapie zu erkennen sind, die nicht nur die Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung, sondern die positive Feststellung der hohen Wahrscheinlichkeit einer konkreten Erfolgsaussicht tragen (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2023 - 1 StR 214/23, Rn. 18 mwN).
• BGH, 02.11.2023 - 6 StR 316/23

  Höchstdauer einer Unterbrechung; Hemmung der Unterbrechungsfristen wegen …

  Auszug aus BGH, 08.12.2025 - 6 StR 545/25

  Dadurch sind die Anforderungen an eine günstige Behandlungsprognose im Vergleich zur früheren Rechtslage "moderat angehoben" worden, indem jetzt eine "Wahrscheinlichkeit höheren Grades" vorausgesetzt wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2023 - 6 StR 316/23, Rn. 11;… vom 14. Dezember 2023 - 6 StR 472/23, Rn. 6).
• BGH, 21.11.2023 - 5 StR 330/23

  Möglichkeit der Bildung einer nachträglichen Gesamtfreiheitsstrafe bei Vorliegen …

  Auszug aus BGH, 08.12.2025 - 6 StR 545/25

  Dies gilt unabhängig davon, ob eine nachträgliche Gesamtstrafe tatsächlich gebildet wurde oder im Verfahren nach § 460 StPO noch nachgeholt werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. November 2023 - 5 StR 330/23, Rn. 3;… vom 3. Juni 2025 - 2 StR 333/24, Rn. 8 mwN).

• BGH, 05.02.2025 - 6 StR 406/24

  Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis (Akzessorietät der Teilnahme; …

  Auszug aus BGH, 08.12.2025 - 6 StR 545/25

  Die Beurteilung einer derartigen Erfolgsaussicht ist - wie auch vor der Neufassung - im Rahmen einer richterlichen Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgebenden Umstände zu prüfen (vgl. BGH, Urteil vom 5. Februar 2025 - 6 StR 406/24, Rn. 24).
• BGH, 14.12.2023 - 6 StR 472/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: …

  Auszug aus BGH, 08.12.2025 - 6 StR 545/25

  Dadurch sind die Anforderungen an eine günstige Behandlungsprognose im Vergleich zur früheren Rechtslage "moderat angehoben" worden, indem jetzt eine "Wahrscheinlichkeit höheren Grades" vorausgesetzt wird (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2023 - 6 StR 316/23, Rn. 11; vom 14. Dezember 2023 - 6 StR 472/23, Rn. 6).
• BGH, 03.06.2025 - 2 StR 333/24

  Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (Gesamtstrafenfähigkeit von Vorverurteilungen, …

  Auszug aus BGH, 08.12.2025 - 6 StR 545/25

  Dies gilt unabhängig davon, ob eine nachträgliche Gesamtstrafe tatsächlich gebildet wurde oder im Verfahren nach § 460 StPO noch nachgeholt werden kann (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. November 2023 - 5 StR 330/23, Rn. 3; vom 3. Juni 2025 - 2 StR 333/24, Rn. 8 mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 28.04.2026 - 6 StR 579/25

  Anforderungen an die Bildung der Gesamtfreiheitsstrafen

  "Die Strafkammer hätte beachten müssen, dass die Bildung einer Gesamtstrafe aus der für eine neu abzuurteilende Tat und der Strafe aus einer Vorverurteilung dann ausscheidet, wenn - wie hier - die abzuurteilende Tat zwischen zwei früheren Verurteilungen begangen worden ist, die ihrerseits untereinander nach § 55 StGB gesamtstrafenfähig, also insbesondere noch nicht erledigt sind (vgl. Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2025 - 6 StR 545/25, Rn. 6; BGH…, Beschluss vom 3. Juni 2025 - 2 StR 333/24, Rn. 8).

  Denn der letzten Vorverurteilung kommt in einem solchen Fall gesamtstrafenrechtlich keine eigenständige Bedeutung zu, weil die Taten aus beiden Vorverurteilungen bereits in dem früheren Erkenntnis hätten geahndet werden können; unabhängig davon, ob eine nachträgliche Gesamtstrafe tatsächlich gebildet wurde oder im Verfahren nach § 460 StPO noch nachgeholt werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2025, a. a. O.; BGH…, Beschluss vom 21. November 2023 - 5 StR 330/23, Rn. 3).".

• BGH, 28.01.2026 - 4 StR 672/25

  Änderung des Schuldspruchs auf Revision des Angeklagten I.; Kein Bestand der …

  Erforderlich ist deshalb, dass in der Persönlichkeit und den Lebensumständen des Angeklagten konkrete Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Verlauf der Therapie zu erkennen sind, die nicht nur die Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung, sondern die positive Feststellung der hohen Wahrscheinlichkeit einer konkreten Erfolgsaussicht tragen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2025 - 6 StR 545/25 Rn. 10;… Urteil vom 18. Oktober 2023 - 1 StR 214/23 Rn. 18 mwN).