Rechtsprechung
| BGH, 05.03.2024 - 6 StR 588/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Mitursächlichkeit des Hangs, Überwiegen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Substanzkonsum des Täters und der Begehung von Straftaten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 S 1 StGB, § 73 StGB
Symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Substanzkonsum des Täters und der Begehung von Straftaten - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 354a StPO, § 64 StGB, § 2 Abs. 6 StGB, § 64 Satz 1 StGB, § 261 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 64 S. 1
Anstiftung zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt - datenbank.nwb.de
Symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Substanzkonsum des Täters und der Begehung von Straftaten
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 27.06.2023 - 1 KLs 350 Js 21153/22
- BGH, 05.03.2024 - 6 StR 588/23
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- BGH, 02.11.2023 - 6 StR 316/23
Höchstdauer einer Unterbrechung; Hemmung der Unterbrechungsfristen wegen …
Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 6 StR 588/23
Bloße Mitursächlichkeit des Hangs für die Tat reicht deshalb nur noch dann aus, wenn sie andere Ursachen überwiegt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2023 - 5 StR 246/23; vom 2. November 2023 - 6 StR 316/23; vom 10. Januar 2024 - 6 StR 549/23).Der Senat hebt die zugehörigen Feststellungen auf, um dem Tatgericht widerspruchsfreie neue Feststellungen zu ermöglichen, namentlich mit Blick auf die Behandlungserfolgsaussicht (vgl. BGH, Beschluss vom 2. November 2023 - 6 StR 316/23).
- BGH, 25.10.2023 - 5 StR 246/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Mitursächlichkeit des …
Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 6 StR 588/23
Bloße Mitursächlichkeit des Hangs für die Tat reicht deshalb nur noch dann aus, wenn sie andere Ursachen überwiegt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2023 - 5 StR 246/23; vom 2. November 2023 - 6 StR 316/23; vom 10. Januar 2024 - 6 StR 549/23). - BGH, 15.11.2023 - 6 StR 327/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: …
Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 6 StR 588/23
a) Der Senat hat seiner Entscheidung nach § 354a StPO die zum 1. Oktober 2023 in Kraft getretene Fassung des § 64 StGB (BGBl. 2023 I Nr. 203) zugrundezulegen (vgl. BGH, Urteil vom 15. November 2023 - 6 StR 327/23).
- BGH, 17.04.2014 - 3 StR 27/14
Berücksichtigung von in der Beweisaufnahme als bedeutungslos behandelten …
Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 6 StR 588/23
Die ohne Rechtsfehler vom Tatgericht vorgenommene Würdigung ist auch dann hinzunehmen, wenn ein anderes Ergebnis ebenso möglich gewesen wäre oder gar nähergelegen hätte (vgl. BGH, Urteil vom 17. April 2014 ? 3 StR 27/14, NStZ-RR 2014, 279, 280). - BGH, 10.01.2024 - 6 StR 549/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Schärfung des …
Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 6 StR 588/23
Bloße Mitursächlichkeit des Hangs für die Tat reicht deshalb nur noch dann aus, wenn sie andere Ursachen überwiegt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2023 - 5 StR 246/23; vom 2. November 2023 - 6 StR 316/23; vom 10. Januar 2024 - 6 StR 549/23). - BGH, 26.01.2021 - 1 StR 376/20
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit eines …
Auszug aus BGH, 05.03.2024 - 6 StR 588/23
Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein; es genügt, dass sie möglich sind (vgl. BGH, Urteil vom 26. Januar 2021 - 1 StR 376/20, Rn. 10 mwN).
- BGH, 20.08.2025 - 6 StR 68/25
Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …
Dies wird insbesondere in Fällen abzulehnen sein, in denen Straftaten begangen werden, um - neben dem Drogenkonsum - den eigenen, womöglich aufwändigen Lebensbedarf zu finanzieren, oder bei einem "Großdealer", der selbst auch die gehandelte Droge oder ein anderes Suchtmittel konsumiert (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 47; BGH, Beschluss vom 5. März 2024 - 6 StR 588/23, Rn. 4). - BGH, 19.03.2025 - 6 StR 470/24
Verbotene Vernehmungsmethoden, Beweisverwertungsverbote (Müdigkeit, erhebliche …
Rn. 19 2. Die Beweiswürdigung ist nicht frei von Rechtsfehlern (vgl. zum Prüfungsmaßstab BGH, Beschluss vom 5. März 2024 - 6 StR 588/23, Rn. 10), soweit die Strafkammer sich nicht vom Eigentum des Angeklagten am Fahrzeug und ferner davon zu überzeugen vermochte, dass für dessen Erwerb Mittel aufgewendet wurden, die aus Straftaten des Angeklagten stammten. - BGH, 30.04.2024 - 6 StR 606/23
Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung; …
Bloße Mitursächlichkeit des Hangs für die Tat reicht deshalb nur noch dann aus, wenn sie andere Ursachen überwiegt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2023 - 5 StR 246/23; vom 5. März 2024 - 6 StR 588/23, Rn. 4).
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