Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 73c Abs. 2 StGB; § 74 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 StGB
  Einziehung des Wertes von Taterträgen (Darlegung der Schätzungsgrundlagen); Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern (Ermessensentscheidung; Charakter einer Nebenstrafe: Berücksichtigung bei der Strafzumessung)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung einer Einlassung des Angeklagten zum Mitsichführen und zur Zweckbestimmung eines Messers und einer Pfefferspraydose

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 267 StPO, § 1 Abs 2 Nr 2 Buchst a WaffG, § 1 Abs 4 Anl 1 Abschn 1 UAbschn 2 Nr 1.2.2 WaffG, § 1 Abs 4 Anl 1 Abschn 1 UAbschn 2 Nr 2.1 WaffG
  Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung einer Einlassung des Angeklagten zum Mitsichführen und zur Zweckbestimmung eines Messers und einer Pfefferspraydose

• IWW
• Wolters Kluwer

  Beweiswürdigung der Bestimmung der Messer und Pfefferspraydosen zur Verletzung von Personen i.R.e. Verurteilung wegen des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Beweiswürdigung der Bestimmung der Messer und Pfefferspraydosen zur Verletzung von Personen i.R.e. Verurteilung wegen des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Bewaffnetes Handeltreiben und Pfefferspray

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Strafzumessung -und die Einziehung eines PKWs

Papierfundstellen

• NStZ 2021, 118

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 06.03.1986 - 4 StR 48/86

  Berechnung des Blutalkoholgehalts ohne Blutprobe

  Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34;… vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN).
• BGH, 16.08.1995 - 2 StR 94/95

  Zur Beweiswürdigung und Bewertung der Einlassung des Angeklagten

  Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34; vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN).
• BGH, 25.10.2016 - 5 StR 255/16

  Rechtsfehlerhafte tatrichterliche Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit; überspannte …

  Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34;… vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN).

• BGH, 29.03.2017 - 4 StR 571/16

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erlaubnisfreies …

  Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  als (sonstige) Waffen im technischen Sinne zu qualifizieren sind (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - 4 StR 571/16) und ihre subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen besonders nahe liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, NStZ-RR 2018, 251, 252 mwN).
• BGH, 11.02.2020 - 4 StR 525/19

  Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …

  Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  Wird dem Täter auf diese Weise ein ihm zustehen der Gegenstand von nicht unerheblichem Wert entzogen, stellt dies einen bestimmenden Strafzumessungsgesichtspunkt dar (st. Rspr.; vgl. Beschluss vom 11. Februar 2020 - 4 StR 525/19, NStZ 2020, 407, 408).
• BGH, 18.10.2017 - 3 StR 78/17

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Mitsichführen; …

  Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  als (sonstige) Waffen im technischen Sinne zu qualifizieren sind (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - 4 StR 571/16) und ihre subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen besonders nahe liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, NStZ-RR 2018, 251, 252 mwN).
• BGH, 07.04.2020 - 6 StR 28/20

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs; übermäßiger …

  Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  In einem solchen Fall müssen den Urteilsgründen jedoch die Schätzungsgrundlagen nachvollziehbar zu entnehmen sein (vgl. BGH, Beschluss vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20 Rn. 20 mwN).
• BGH, 25.02.2020 - 4 StR 672/19

  Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …

  Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  Bei erneuter Einziehung des Pkw gemäß § 74 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 StGB wird zu beachten sein, dass es sich dabei um eine Ermessensentscheidung handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2020 - 4 StR 672/19), die den Charakter einer Nebenstrafe hat.

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• BGH, 24.04.2024 - 2 StR 218/23

  BGH hebt Freispruch einer Mutter vom Vorwurf des Mordes an ihrem vierjährigen …

  Aufgabe des Tatgerichts bleibt es, die Einlassung eines Angeklagten unter Berücksichtigung der weiteren Beweismittel einer kritischen Gesamtwürdigung zu unterziehen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 21. Oktober 2020 - 6 StR 60/20, NStZ 2021, 118 Rn. 9 mwN).
• BGH, 25.03.2026 - 2 StR 111/25

  Erforderliche zahlenmäßige Schätzung der Wirkstoffmenge an Betäubungsmitteln oder …

  Ein wesentlicher Gesichtspunkt der Glaubhaftigkeitsprüfung ist dabei die Plausibilität und Stimmigkeit der Einlassung an sich (vgl. BGH, Urteile vom 21. Oktober 2020 - 6 StR 60/20, NStZ 2021, 118 Rn. 8 ff.;… vom 5. November 2020 - 4 StR 381/20, NStZ 2021, 574 f. Rn. 11 f.;… vom 16. Dezember 2020 - 2 StR 209/20, Rn. 21 ff., …und vom 2. April 2025 - 6 StR 336/24, Rn. 28).
• BGH, 02.04.2025 - 6 StR 336/24

  Verfahrensrügen (Angabe der den Mangel enthaltenden Tatsachen); Verwerfung der …

  Zwar ist die in diesem Zusammenhang gebrauchte Wendung, es sei "nicht widerlegbar", dass D. lediglich sein Fahrzeug vollgetankt zurückerhalten habe, rechtlich nicht unbedenklich (…vgl. BGH, Urteile vom 2. Februar 2022 - 5 StR 282/21, Rn. 10; vom 21. Oktober 2020 - 6 StR 60/20, Rn. 9).
• BGH, 17.09.2024 - 6 StR 366/24

  Entscheidung bei Gesetzesänderung, Schuldspruchänderung; …

  Wird dem Täter auf diese Weise ein ihm zustehender Gegenstand von erheblichem Wert entzogen, stellt dies einen bestimmenden Strafzumessungsgesichtspunkt dar (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 21. Oktober 2020 - 6 StR 60/20, Rn. 14).