Rechtsprechung
| BGH, 31.05.2022 - 6 StR 71/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 113 Abs. 1 StGB; § 223 Abs. 1 StGB; § 52 Abs. 1 StGB
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung (konkurrenzrechtliche Beurteilung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.: Konkurrenzverhältnis mit Widerstandshandlung und Körperverletzung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 52 StGB, § 113 StGB, § 223 StGB, § 29 BtMG
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a.: Konkurrenzverhältnis mit Widerstandshandlung und Körperverletzung - IWW
- Wolters Kluwer
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung in Tateinheit zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 4
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung in Tateinheit zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Hildesheim, 30.06.2020 - 22 KLs 17 Js 37739/19
- LG Hildesheim, 16.11.2021 - 22 KLs 18 Js 9986/21
- BGH, 31.05.2022 - 6 StR 71/22
Papierfundstellen
- StV 2022, 576
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.05.2022 - 6 StR 115/22
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Besitz von Betäubungsmitteln in …
Auszug aus BGH, 31.05.2022 - 6 StR 71/22
Damit stehen der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und die Körperverletzung zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in Tateinheit, weil der Angeklagte während seiner Widerstandshandlungen Teilakte des Handeltreibens verübte; überdies ist anzunehmen, dass er sich durch die Tat im Besitz der Betäubungsmittel und des Bargelds halten wollte (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Mai 2022 - 6 StR 115/22 mwN).
- BGH, 04.02.2026 - 6 StR 530/25
Änderung des den Angeklagten betreffenden Schuldspruchs hinsichtlich der …
Die vom Landgericht festgesetzte Gesamtfreiheitsstrafe kann als Einzelstrafe bestehen bleiben, denn die abweichende konkurrenzrechtliche Beurteilung vermindert den Unrechts- und Schuldgehalt der Tat nicht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Februar 2023 - 5 StR 410/22, Rn. 4; vom 31. Mai 2022 - 6 StR 71/22, Rn. 4; vom 23. November 2021 - 4 StR 344/21).
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