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Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,27050
LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20 (https://dejure.org/2020,27050)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10.07.2020 - 6 Ta 63/20 (https://dejure.org/2020,27050)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10. Juli 2020 - 6 Ta 63/20 (https://dejure.org/2020,27050)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 2 Abs 1 Nr 3a ArbGG, § 2 Abs 1 Nr 3b ArbGG, § 5 Abs 1 S 1 ArbGG, § 611a BGB
    Rechtswegzuständigkeit - Arbeitnehmereigenschaft

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Sofortige Beschwerde, Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten, Rechtswegzuständigkeit, Arbeitnehmer, Arbeitnehmereigenschaft, Arbeitnehmerüberlassung, "sic-non-Fall"

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechtswegzuständigkeit zur Arbeitsgerichtsbarkeit bei "sic-non-Fällen"; Arbeitnehmerbegriff im Arbeitsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BAG, 21.07.2015 - 9 AZR 484/14

    Arbeitnehmereigenschaft - ärztlicher Gutachter

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20
    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist Letztere maßgebend (BAG, 21.07.2015 - 9 AZR 484/14 - Rn. 20;… LAG Schleswig-Holstein, 08.06.2016 - 5 Ta 47/16 - Rn. 16).
  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 694/12

    Abgrenzung zwischen Arbeits- und Praktikantenverhältnis - Schlechterstellung von …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20
    Haben die Parteien ein Arbeitsverhältnis vereinbart, so ist es regelmäßig auch als solches einzuordnen (BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 694/12 - Rn. 19).
  • LAG Schleswig-Holstein, 08.06.2016 - 5 Ta 47/16

    Verweisung, Sofortige Beschwerde, Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten, sachliche …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20
    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist Letztere maßgebend (…BAG, 21.07.2015 - 9 AZR 484/14 - Rn. 20; LAG Schleswig-Holstein, 08.06.2016 - 5 Ta 47/16 - Rn. 16).
  • BAG, 21.01.2019 - 9 AZB 23/18

    Rechtsweg - Fremdgeschäftsführer

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20
    Maßgebend ist der nationale und nicht der unionsrechtliche Arbeitnehmerbegriff (BAG 21.01.2019 - 9 AZB 23/18 -Rn. 14).
  • LAG Baden-Württemberg, 07.12.2015 - 3 Ta 21/15

    Rechtsweg - Abhilfeentscheidung - Kammerbesetzung - unerlaubte Handlung im …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20
    Im Verfahren nach § 48 ArbGG in Verbindung mit § 17 a GVG ist der Beschluss über die Nichtabhilfe genauso wie der Beschluss über die Rechtswegzuständigkeit durch die Kammer zu erlassen, denn es handelt sich insoweit um eine neue Sachentscheidung (LAG Baden-Württemberg, 07.12.15 - 3 Ta 21/15 Rn. 21 - juris;… ErfK/Koch, § 78 ArbGG Rn. 6 m. w. N.).
  • BAG, 18.12.1996 - 5 AZB 25/96

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten - Grundlage der Prüfung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20
    Die entsprechenden Tatsachenbehauptungen des Klägers und seine Rechtsansicht sind hier "doppelrelevant", also sowohl für die Rechtswegzuständigkeit, als auch für die Begründetheit der Klage maßgebend (BAG, 18.12.1996 - 5 AZB 25/96 - Rn. 38).
  • LAG München, 28.10.2008 - 1 SHa 27/08

    Gerichtsstandbestimmung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 10.07.2020 - 6 Ta 63/20
    Zwar wird die Rechtswegentscheidung teilweise für vorrangig gehalten (LAG München, 28.10.2008 - 1 SHa 27/08;… Düwell/Lipke/Krasshöfer, ArbGG, 4. Aufl. Rn. 46 - in der Vorauflage noch für ein Wahlrecht des Gerichts).
  • OLG Stuttgart, 22.02.2022 - 12 U 190/21

    Sittenwidrige Leistung bei Schwarzgeldabrede

    Maßgebend dafür, ob ein Arbeitsverhältnis besteht, ist gem. § 5 ArbGG der allgemeine Arbeitnehmerbegriff gem. § 611a BGB (…BGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2013 - VII ZB 45/12 -, Rn. 18 und vom 21. Januar 2019, 9 AZB 23/18, jeweils zitiert nach juris; Landesarbeitsgericht München…, Beschluss vom 16. April 2020 - 5 Ta 29/20 -, Rn. 21, juris; s. auch Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 10. Juli 2020 - 6 Ta 63/20 -, Rn. 51, juris).
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