Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "XXL-Wochenende" - Die Werbung mit einer Preissenkung von mindestens 26% an einem bestimmten "XXL-Wochenende"(5 Tage) ist irreführend, wenn vergleichbare oder höhere Rabatte bereits zuvor über einen längeren Zeitraum inaufeinanderfolgenden Werbeaktionen gewährt worden ...

• markenmagazin:recht

  § 8 MarkenG; § 3 UWG; § 5 UWG
  "26 % auf alles!”

• damm-legal.de

  §§ 8 Abs. 1, 5, 3 UWG
  Preiswerbung mit Rabatten irreführend, wenn zuvor nicht die unrabattierten Preise verlangt wurden

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

  ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5
  "XXL Wochenende" - Irreführende Rabattangabe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Herausstellung eines Preisnachlasses während bereits laufender Rabattaktion

• dr-bahr.com (Pressemitteilung)

  "XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles" wettbewerbswidrig

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  Werbung mit Preisnachlass am Wochenende ist bei bereits länger andauernder Rabattaktion unzulässig

• diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

  Möbelhaus-Werbung XXL-Wochenende 26 Prozent Rabatt auf alles gerichtlich untersagt

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Herausstellung eines Preisnachlasses während bereits laufender Rabattaktion ist wettbewerbswidrig

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  OLG Köln untersagt Möbelhaus-Werbung XXL-Wochenende - 26 % Rabatt auf alles -

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Mit Rabatten werben wird schwieriger: Schnäppchen darf es nicht zu oft geben

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles" wettbewerbswidrig

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Möbelhaus-Werbung "XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles" gerichtlich untersagt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Möbelhaus-Werbung: "XXL-Wochenende - 26 %+ Rabatt auf alles“ gerichtlich untersagt - Werbung ist unzulässig, wenn der höhere Preis ohne Nachlass nicht zeitnah zuvor verlangt wurde

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs wegen irreführender Preiswerbung; Voraussetzungen für die Annahme einer Irreführung durch eine Preisgegenüberstellung mit eigenen früheren Preisen; Zulässigkeit der Werbung mit einer Preissenkung

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 129

Wird zitiert von ...

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• KG, 18.12.2007 - 6 U 63/07

  Berufungsverfahren: Zulässigkeit der Abstandnahme vom Urkundsprozess

  Rn. 3 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und der Begründung der von der Beklagten mit ihren Berufungen zu 6 U 63/07 und 6 U 140/07 angefochtenen Urteile wird auf den Tatbestand und die Entscheidungsgründe der beiden Urteile verwiesen.

  Das Berufungsverfahren zu 6 U 140/07 ist durch Beschluss vom 16. Oktober 2007 zu dem Berufungsverfahren 6 U 63/07 verbunden worden.