Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 160/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,14373
OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 160/02 (https://dejure.org/2003,14373)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.03.2003 - 6 U 160/02 (https://dejure.org/2003,14373)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. März 2003 - 6 U 160/02 (https://dejure.org/2003,14373)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,14373) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • aufrecht.de

    Werbung mit nicht zugelassenen Arzneimitteln wettbewerbswidrig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bezüglich der Umgehung der Zulassungspflicht für Arzneimittel; Irreführende Angaben auf einer Medikamentenpackung; Qualifizierung der von einem Apotheker hergestellten Kapseln als Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 10.02.2000 - I ZR 97/98

    L-Carnitin - Vorsprung durch Rechtsbruch

    Auszug aus OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 160/02
    Entscheidend für die Einordnung eines Gegenstandes als Arzneimittel ist seine an objektive Merkmale anknüpfende überwiegende Zweckbestimmung, wie sie sich für einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher darstellt (vgl. hierzu BGH MD 2002, 975, 979 "Muskelaufbaupräparate"; BGH WRP 2000, 510, 512 = GRUR 2000, 528 "L-Carnitin" und BGH GRUR 1995, 419, 420 = WRP 1995, 386 "Knoblauchkapseln").
  • BGH, 19.01.1995 - I ZR 209/92

    Knoblauchkapseln

    Auszug aus OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 160/02
    Entscheidend für die Einordnung eines Gegenstandes als Arzneimittel ist seine an objektive Merkmale anknüpfende überwiegende Zweckbestimmung, wie sie sich für einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher darstellt (vgl. hierzu BGH MD 2002, 975, 979 "Muskelaufbaupräparate"; BGH WRP 2000, 510, 512 = GRUR 2000, 528 "L-Carnitin" und BGH GRUR 1995, 419, 420 = WRP 1995, 386 "Knoblauchkapseln").
  • OLG Hamburg, 25.07.2002 - 3 U 322/01

    Negative Feststellungsklage aus Wettbewerbsrecht mit dem Ziel, es dem Beklagten …

    Auszug aus OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 160/02
    Der Senat hat gemäß § 543 Abs. 2 ZPO die Revision zugelassen, weil die Sache grundsätzliche Bedeutung hat und überdies die Gefahr divergierender Entscheidungen besteht, nachdem das Oberlandesgericht Hamburg in dem vorgenannten Rechtsstreit 3 U 322/01 die Revision zugelassen und die hiesige Beklagte dieses beim Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen I ZR 230/02 geführte Rechtsmittel eingelegt und begründet hat.
  • OLG Köln, 22.02.2017 - 6 U 101/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung einer Apotheke als "Tattoo-Apotheke"; …

    Vor diesem Hintergrund erfolgt die Bestimmung der Frage, ob ein Fertigarzneimittels vorliegt, in Abgrenzung zum Defektur- oder Rezepturarzneimittel (vgl. OLG Köln, Urteil vom 21.03.2003 - 6 U 160/02, juris; OLG Hamburg, Urteil vom 25.07.2002 - 3 U 322/01, MD 2003, 205;… Winnands in Kügel/Müller/Hofmann, AMG, § 21 Rn. 17;… Rehmann, AMG, 3. Aufl., § 21 Rn. 1, 3 f.; wohl auch OLG München, Urteil vom 06.05.2010 - 29 U 4316/09, GRUR-RR 2011, 107; aA OLG Schleswig, Urteil vom 27.11.2001 - 6 U 57/01, OLGR 2002, 75).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht