Volltextveröffentlichungen (7)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Entfernung von Metadaten - Zur urheberrechtlichen Bewertung der Löschung von Metadaten mit dem Namen des Lichtbildners aus Bilddateien

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• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UrhG §§ 95 c Abs. 1, Abs. 3

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• rechtsportal.de

  Rechte eines Bildautors wegen der Veröffentlichung von Lichtbildern ohne Metadaten

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrecht: Entfernung von Metadaten

Kurzfassungen/Presse (2)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Entfernung von Meta-Daten aus Bilddatei zwar keine Urheberrechtsverletzung aber Anspruch nach §§ 1004, 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 95c Abs. 1 und 3 UrhG möglich

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Entfernung von Meta-Daten aus Bild-Dateien ist Rechtsverletzung - Kein Anspruch, wenn vertragswidrig Name in Meta-Daten eingefügt wurde

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2023, 397
• MIR 2023, Dok. 051
• afp 2023, 347

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

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• OLG Köln, 20.01.2017 - 6 U 105/16

  Rechte des Lichtbildes von Urhebern bei Entfernung der Exif-Daten durch den …

  Auszug aus OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 17/23

  Dies hat der Senat für EXIF-Daten wie hier bereits entschieden (Senat GRUR-RR 2017, 212, 214 Rn. 24 sowie Urteil vom 01.04.2022, 6 U 149/21, S. 10, nicht veröffentlicht).

  Dies beinhaltet allerdings nicht das Recht, die durch § 95c UrhG geschützten Informationen zu entfernen (Senat, GRUR-RR 2017, 212, 214 Rn. 24).

• OLG Köln, 11.06.1999 - 6 U 148/98

  Herausgabeanspruch; Herausgabe; Einigung; Vertrieb; CD; Schallplattenfirma; …

  Auszug aus OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 17/23

  Stimmen nach erfolgter Auslegung die Vertragserklärungen überein, so kommt nur ein - ggf. zur Anfechtung berechtigender - Willensmangel, insbesondere ein Irrtum desjenigen in Betracht, der mit seiner Erklärung einen anderen als den erklärten Sinn verbinden wollte (Senat, NJW-RR 2000, 1720 m.w.N. - Best-of-Album).
• BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11

  Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

  Auszug aus OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 17/23

  Ein Verstoß gegen § 95a Abs. 3 UrhG verletzt daher weder das Urheberrecht noch ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht im Sinne von §§ 97 Abs. 1 S. 1, 98 Abs. 1 S. 1 UrhG (BGH GRUR 2015, 672, 678 Rn. 68 - Nintendo II).

• BGH, 21.02.2019 - III ZR 115/18

  Fehlerhafte Zustellung einer im Beschlusswege erwirkten einstweiligen Verfügung: …

  Auszug aus OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 17/23

  Ist die Gelegenheit zur Kenntnisnahme für den Zustellungsadressaten gewährleistet und steht der tatsächliche Zugang des betreffenden Schriftstücks bei ihm fest, bedarf es daher besonderer Gründe, die Zustellungswirkung entgegen dem Wortlaut des § 189 ZPO nicht eintreten zu lassen (BGH NJW 2019, 1374, 1375 Rn. 13 m.w.N.).
• LG Köln, 23.11.2005 - 28 S 6/05

  Werben für die Umgehung eines Kopierschutzes und Abmahnkosten

  Auszug aus OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 17/23

  Rn. 22 a) Soweit das Landgericht als Anspruchsgrundlage § 97 Abs. 1 UrhG herangezogen hat (so auch bereits LG Köln, Urteil vom 23.11.2005, 28 S 6/05, BeckRS 2006, 3836 zur Verletzung der Vorschrift des § 95a UrhG), teilt der Senat diese Auffassung nicht.
• OLG Köln, 14.05.2004 - 6 W 52/04

  Einstweilige Verfügung: Umfang der zur Wahrung der Vollziehungsfrist …

  Auszug aus OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 17/23

  Aus der von dem Antragsgegner angeführten Entscheidung des Senats vom 14.05.2004 (6 W 52/04, veröffentlicht in NJOZ 2004, 2621) ergibt sich nichts Gegenteiliges, weil dort der hier nicht gegebene Fall behandelt ist, dass Anlagen, die ausdrücklich im Tenor in Bezug genommen und dadurch zum integrierenden Bestandteil der Verfügung werden, vollständig mit zugestellt werden müssen, um die Vollziehungsfrist zu wahren (Senat NJOZ 2004, 2621, 2622, st. Rspr., m.w.N.).
• OLG Köln, 01.04.2022 - 6 U 149/21

  Schadensersatz nach § 97 Abs. 2 UrhG auf Grundlage der Schätzung nach § 287 ZPO …

  Auszug aus OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 17/23

  Dies hat der Senat für EXIF-Daten wie hier bereits entschieden (…Senat GRUR-RR 2017, 212, 214 Rn. 24 sowie Urteil vom 01.04.2022, 6 U 149/21, S. 10, nicht veröffentlicht).
• OLG Köln, 15.11.2019 - 6 U 125/19

  Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Heilung des Zustellungsmangels bei …

  Auszug aus OLG Köln, 02.06.2023 - 6 U 17/23

  Zwar ist die einstweilige Verfügung gemäß §§ 936, 927 Abs. 1, 929 Abs. 2 ZPO wegen veränderter Umstände aufzuheben, wenn die einstweilige Verfügung nicht durch Zustellung im Parteibetrieb ordnungsgemäß erfolgt ist (Senat, GRUR-RR 2020, 335 Rn. 18 - Vollziehung per Anwalts-Telefax).

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• LG Köln, 21.12.2023 - 14 O 354/23

  Außerordentliche Kündigung eines Musikverlagsvertrags - Einstweilige Verfügung

  Die Kammer weist jedoch darauf hin, dass die fehlende Übersendung von Anlagen lediglich in dem Fall für eine Unwirksamkeit der Zustellung sorgen kann, in dem im Tenor in Bezug genommene Anlagen nicht zugestellt werden (OLG Köln GRUR-RR 2023, 397 Rn. 6; BeckRS 2004, 5511).

  Darüber hinaus wäre selbst in einem entsprechenden Fall von einer Heilung eines etwaigen Zustellungsmangels gem. § 189 ZPO auszugehen (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2023, 397 Rn. 5).

• OLG Frankfurt, 04.07.2024 - 6 U 104/24

  Markenmäßige Zeichennutzung - "Casella

  Insoweit wird in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass Anlagen, die ausdrücklich im Tenor der Unterlassungsverfügung in Bezug genommen werden, vollständig mit zugestellt werden müssten, um die Vollziehungsfrist zu wahren (vgl. z.B. OLG München…, Beschluss vom 02.09.2003 - 29 W 2010/03, juris Rn. 14 mwN, selbst für den Fall, dass das ausgesprochene Verbot aus sich heraus ohne Anlagen verständlich ist; OLG Hamburg…, Urteil vom 30.03.2023 - 5 U 77/21, juris Rn. 54 - Heizstrahler; OLG Köln, Urteil vom 17.05.2023 - 6 U 17/23, juris Rn. 6 mwN).